Musikschule: So viel müssen Eltern künftig zahlen
Bautzen. Mehr als 2.600 Kinder lernen an der Kreismusikschule Bautzen. Allein mehr als 460 von ihnen genießen hier eine musikalische Früherziehung. Fast 1.400 bekommen regelmäßig 30 Minuten Einzelunterricht in Gesang oder mit einem Instrument. Fast 370 nehmen am Gruppenunterricht teil. Das kostet viel Geld. Etwa 60 Prozent davon zahlt der Landkreis Bautzen, der seine Zuschüsse an die Musikschule in den vergangenen Jahren stetig erhöhte und dafür auch Rücklagen auflöste.
Doch nun sind die Reserven aufgebraucht, sagt Landrat Michael Harig (CDU). Jetzt sollen auch die Eltern einen höheren Anteil leisten. Zehn Jahre lang waren die Musikschulgebühren für die Eltern stabil geblieben. Doch in der gleichen Zeit stiegen die Gehälter für die Mitarbeiter der Kreismusikschule um etwa 20 Prozent. Die Preise für Instrumente und weiteres Material kletterten seit 2010 um gut 22 Prozent. Diese und weitere Preissteigerungen könne der Landkreis nicht mehr allein auffangen, erklärt Harig. Nach einem Jahrzehnt sei eine neue Gebührensatzung nötig.
So etwas kann der Landrat nicht allein entscheiden, dazu braucht die Verwaltung die Zustimmung des Kreistages. Diese sollten die Kreisräte am Montagabend geben – bei ihrer Sitzung im Deutsch-Sorbischen Volkstheater, auf dessen Bühne einmal im Jahr auch die Musikschüler ihr Können zeigen dürfen. Die neue Gebührensatzung mit bis zu 30 Prozent höheren Preisen fand letztlich eine klare Mehrheit - aber erst nach einer Diskussion, die aus dem Lehrbuch für gelebte Demokratie stammen könnte.
Erhöhung erfolgt in zwei Etappen
Im Gegensatz zur vorherigen Sitzung im April verzettelte sich der Kreistag diesmal nicht in Spitzfindigkeiten und Prinzipienreiterei, sondern debattierte konstruktiv. Der sonst eher angriffslustige AfD-Frontmann Henry Nitzsche sprach am Montagabend gar von Harmonie.
Die Diskussion um die Musikschul-Gebühren begann schon in den dafür zuständigen Ausschüssen, die sich in den vergangenen Wochen intensiv mit dem Thema beschäftigten. Zentrale Frage dabei: Muss das sein? Und vor allem: Muss das gerade jetzt sein?
Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke sagten zunächst Nein und wollten das Thema lieber neu im vierten Quartal dieses Jahres besprechen. Auch die Vertreter der AfD fanden den Zeitpunkt mitten in der Corona-Krise unpassend. Dann legten die Freien Wähler einen Kompromiss-Vorschlag auf den Tisch: Die Gebühren für die Kreismusikschule sollten nicht auf einmal steigen, sondern in zwei Etappen zu jeweils der Hälfte.
Mit diesem Vorschlag konnten am Montag fast alle Abgeordneten leben. Elke Förster (Die Linke) sagte, die Gebührenerhöhung müsse von den Eltern zwar verkraftet werden, sei in zwei Stufen aber erträglich. Für die AfD warf Cordula Gneuß die Frage auf, ob die Kreisverwaltung auf die gestiegenen Musikschulkosten nicht hätte schon eher reagieren können als jetzt so heftig nach zehn Jahren.
Landrat Harig sicherte daraufhin zu, dass das Thema künftig regelmäßig auf den Tisch kommt. Dawid Statnik (CDU), selbst Vater von zwei Kindern, gab zu bedenken: Würden die höheren Kosten der Kreismusikschule nicht auch an die Eltern weitergereicht, müssten dafür letztlich alle Steuerzahler herhalten.
Gruppenunterricht wird attraktiver
Laut der am Montag beschlossenen neuen Gebührensatzung kostet zum Beispiel die musikalische Früherziehung von Vorschulkindern statt bisher 150 Euro pro Jahr künftig 180 Euro kosten – 30 Euro mehr. Umgerechnet auf eine Stunde sind das 2,50 Euro mehr. Die Gebühr für ein Jahr Einzelunterricht von jeweils 30 Minuten steigt jährlich um 138 Euro – von 471 auf 609 Euro. Und Gruppenunterricht kostet, je nach Anzahl der teilnehmenden Schüler, künftig bis zu 87 Euro pro Jahr mehr.
Die neuen Gebühren gelten vollständig ab 1. August 2021. In diesem Jahr ist zunächst die Hälfte davon fällig. Beispiel: Die musikalische Früherziehung kostet ab 1. August dieses Jahres 165 Euro, ab 1. August 2021 dann die beschlossenen 180 Euro.
Auch die neue Satzung bietet Möglichkeiten zum Sparen. So können Inhabern des kreiseigenen Sozialpasses 50 Prozent des Unterrichtspreises erlassen werden. Rabatte sind auch möglich, wenn mehrere Kinder aus einem Haushalt an der Kreismusikschule lernen. Zudem steigen die Gebühren so unterschiedlich, dass Gruppenunterricht attraktiver wird als Einzelstunden. Dawid Statnik hat ausgerechnet, dass er beim Wechsel seiner Kinder von Einzel- auf Gruppenunterricht zwölf Euro im Jahr sparen würde.
Außer für die Musikschule gilt ab August auch eine neue Gebührenordnung für die Kreisvolkshochschule. Hier werden die Kosten nicht pauschal berechnet, sondern je nach Kurs. Im Unterschied zur Musikschule erhöhen sich die Preise nicht in zwei Etappen, sondern in einem Schritt.
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