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Kreistag behält sieben Fraktionen

Für Landrat Michael Geisler (CDU) wird es schwerer, Mehrheiten zu organisieren. Am Montag ist erster Klimatest.

Am Montagabend kommt wieder Leben in den Saal im Landratsamt auf dem Sonnenstein, dann konstituiert sich der neue Kreistag.
Am Montagabend kommt wieder Leben in den Saal im Landratsamt auf dem Sonnenstein, dann konstituiert sich der neue Kreistag. © Daniel Schäfer

So viele neue Gesichter gab es seit 1990 nicht mehr im Kreistag. 

Von den 86 gewählten Kreisräten sind genau die Hälfte Neulinge in dem Gremium. Bei Bündnis 90/Die Grünen ist es die komplette sechsköpfige Fraktion. So werden die politischen Gruppierungen in Parlamenten genannt, die sich für die gemeinsame Arbeit zusammenschließen. Meist sind es die einzelnen Parteien. Überhaupt keinen Neuen gibt es in der SPD-Fraktion.

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Am Montag, dem 19. August, kommt der Kreistag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Im Hintergrund liefen dazu schon erste Personaldiskussionen. Bei der größten Fraktion, der CDU, wurde erneut der Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh zum Vorsitzenden gewählt. Seine drei Stellvertreter sind Ralf Rother, Bürgermeister der Stadt Wilsdruff, Markus Dreßler, Bürgermeister von Glashütte, und Jörg Mildner, Bürgermeister von Lohmen.

Auch in der Fraktion Alternative für Deutschland ist mit Steffen Frost der alte auch der Chef der neuen Fraktion. Stellvertreter ist Lothar Hoffmann. Allerdings wollte Frost der interne Stimmenkönig, Ivo Teichmann, den Platz streitig machen. Der ist im Kreisvorstand für Kommunalpolitik zuständig und erhielt zur Kreistagswahl 5 868 Stimmen, so viele wie kein anderer AfD-Kandidat. Frost sackte 2 000 Stimmen weniger ein. Die neuen Kreisräte der Partei wollten aber trotzdem keine Veränderung.

Das wäre auch der SPD lieber gewesen, die erneut mit den Grünen eine Fraktion bilden wollte. „Größere Fraktionen sind schlagkräftiger und in mehr Ausschüssen vertreten“, sagt Ralf Wätzig (SPD). Die Grünen schlugen die Offerte der Genossen jedoch aus.

Nun führt der Pirnaer Ralf Wätzig die SPD-Fraktion, Klaus Wolframm aus Freital ist sein Stellvertreter.

© Repro: SZ

Die sechs von Bündnis 90/Die Grünen wissen zwar, dass sie eine eigene Fraktion bilden wollen. Wer deren Vorsitz übernimmt, solle aber erst am Montag vor der Kreistagssitzung endgültig entschieden werden. Nach SZ-Informationen dürfte das Silke Körner aus Tharandt sein.

Die Linke hat diese Personalfrage erst mal vertagt. Offenbar soll in der heißen Phase des Landtagswahlkampfs eine Personaldiskussion vermieden werden. Mindestens bis Oktober soll es weitergehen wie bisher, mit Ausnahme von Rainer Böhme, der den Einzug in den Kreistag verpasst hat. Demnach bleiben Landtagsabgeordnete Uta-Verena Meiwald Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordneter André Hahn sowie Sabine Schilka Stellvertreter.

Auch die Freien Wähler bleiben bei Christoph Fröse, Bürgermeister von Bannewitz, als ihrem Fraktionsvorsitzenden. Sein Stellvertreter muss aber noch benannt werden. Das soll am Montag vor der Kreistagssitzung erfolgen.

In der FDP-Fraktion hat weiter Stolpens Bürgermeister Uwe Steglich den Vorsitz inne. Sein Stellvertreter ist Alt-Bürgermeister Manfred Elsner.

Kreistag, 19.8., ab 16 Uhr, Pirna, Schlosshof 2/4

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