Berlin/Dresden. Weitere Impulse für die durch Corona angeschlagene Wirtschaft hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gefordert. Dabei sprach er sich erstmals für Prämien aus, um den Autokauf anzukurbeln. Nicht nur die Gastronomie brauche dringend ein „Licht am Ende des Tunnels“, sagte Kretschmer Sonntagnacht in der ARD-Talkshow „Anne Will“. „Genauso brauchen wir für die Automobilindustrie das Signal: Es gibt Prämien, kauft jetzt das Auto. Denn auch dort müssen wir einen Impuls geben.“
Auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hatte sich bereits vor knapp einer Woche für eine Art Abwrackprämie ausgesprochen. Damit könnte zugleich auch der Umstieg auf umweltfreundlichere Fahrzeuge beschleunigt werden. BMW und VW, die auch Werke in Sachsen betreiben, haben sich bereits für Kauf- und Innovationsprämien ausgesprochen. So hatte VW beispielsweise vorgeschlagen, die Höhe der Kaufförderung an der Höhe des CO2-Ausstoßes des jeweiligen Neufahrzeuges zu bemessen und damit den Austausch von alten Fahrzeugen mit Abgasnorm Euro-2 bis Euro-5 zu beschleunigen.
In der Talkshow „Anne Will“, an der auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) teilnahm, sprach sich Kretschmer zudem vehement für die Mehrwertsteuer-Senkung in der Gastronomie von 19 auf sieben Prozent aus. „Wir brauchen jetzt klare Signale an bestimmte Branchen“, forderte Kretschmer in Richtung Berlin.
Hier gibt es die "Anne Will"-Sendung in der ARD-Mediathek.
Unterdessen hat in Sachsen ein Großteil der Einzelhandelsgeschäfte bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wieder geöffnet. Seit Montag gilt zudem eine Maskenpflicht. Beim Einkauf, in Bus und Bahn müssen Mund und Nase bedeckt werden, dazu kann auch ein Tuch oder ein Schal benutzt werden. Mit dem Schutz soll verhindert werden, dass trotz vieler Lockerungen – so kehren in diesen Tagen auch die Abschlussklassen wieder in die Schule zurück – die Zahl der Infektionen wieder steigt.
Zum Nachlesen: Das sind die neuen Corona-Regeln in Sachsen.
Man habe bewusst darauf verzichtet, das Fehlen eines Mundschutzes mit einem Bußgeld zu bestrafen, verteidigte Gesundheitsministerium Petra Köpping (SPD) am Montag das Vorgehen. „Wir setzen vielmehr auf die Menschen und appellieren an sie, dass sie durch ihr Handeln andere schützen.“ Als „nicht so gut“ bezeichnete Köpping eine Masken-Verteilaktion der Stadt Dresden am Rathaus, die zu einem größeren Menschenauflauf führte.
Inzwischen ist die Zahl der Infizierten in Sachsen auf 4.323 gestiegen, davon sind 2.880 Personen bereits wieder genesen. Der Freistaat verzeichnet 111 Todesfälle, darunter ist auch ein 31-jähriger Patient aus Italien, der in Leipzig verstarb.