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Sind Rettungsfahrten im Kreis Görlitz zu teuer?

In Niesky fühlt sich ein Rentner abgezockt. Und geht gegen die Zahlung in Widerspruch. Doch das Problem ist ein grundsätzliches.

445 Euro für eine nur wenige Hundert Meter lange Fahrt im Rettungswagen - ist das vertretbar? Ein Rentner geht dagegen an.
445 Euro für eine nur wenige Hundert Meter lange Fahrt im Rettungswagen - ist das vertretbar? Ein Rentner geht dagegen an. © René Meinig

Der Schreck ist bei Werner Prenzel inzwischen verflogen, Erstaunen und Enttäuschung aber sind geblieben. Grund dafür ist ein Gebührenbescheid des Landkreises Görlitz. Das Sachgebiet Rettungswesen hatte dem Rentner eine saftige Rechnung über 445,60 Euro gestellt - für eine rund 800 Meter kurze Fahrt mit dem Rettungstransportwagen in Niesky.

Dass der Besuch zu Ehren seiner Cousine einmal so enden würde, hätte der in Pohle bei Hannover lebende Rentner nicht gedacht. "Meine Frau und ich waren zum 60. Geburtstag ins Nieskyer Bürgerhaus eingeladen. Eine tolle Sache, dachten wir. Mein Schwiegervater stammte aus Kollm, deshalb waren wir in der Vergangenheit sehr oft schon hier", erzählt der 85-Jährige. Plötzlich jedoch ging es ihm an diesem 26. Januar schlecht. Der Notdienst wurde gerufen. Die für ganz Ostsachsen zuständige Rettungsleitstelle Hoyerswerda schickte kurz darauf einen Rettungswagen zum Bürgerhaus. Die anschließende Fahrt führte Prenzel ins Krankenhaus Emmaus, wo die Ärzte ein Vorhofflimmern des Herzens feststellten.

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Werner Prenzel aus dem niedersächsischen Pohle war zu Gast in Niesky und fühlt sich zu Unrecht abkassiert.
Werner Prenzel aus dem niedersächsischen Pohle war zu Gast in Niesky und fühlt sich zu Unrecht abkassiert. ©  privat

Mit Rechnungen - sowohl von der Klinik als auch vom Landkreis - hatte der Senior schon gerechnet. Denn Werner Prenzel war Lehrer von Beruf, seit vielen Jahren verbeamtet und ist privatversichert. "Da bin ich ja gewisse Preise gewöhnt. Aber bei der Forderung aus Görlitz musste ich schon herzhaft schlucken." Das Nieskyer Krankenhaus hatte ihm für seine Behandlung reichlich 90 Euro in Rechnung gestellt. Das Landratsamt wollte 445,60 Euro haben. Für den Rentner aus Niedersachsen völlig unverständlich. Er zahlte zwar im Vorgriff auf die Kostenübernahme seiner Privatkasse, ging aber dagegen in Widerspruch. Und beschwerte sich im zuständigen Amt.

Ist die Gebührenerhebung tatsächlich skandalös?

Laut Google Maps beträgt die Strecke zwischen Bürgerhaus und Emmaus-Klinik rund 800 Meter. Ist es fair und angemessen, dafür fast einen halben Tausender zu berechnen? Werner Prenzel möchte Klarheit, zumal er es völlig ungerecht findet, dass auch ein Betroffener, der 15 oder 20 Kilometer mit dem Rettungswagen transportiert werden muss, offenbar die gleiche Summe wie er zu bezahlen hat. "Als Privatversicherter bekomme ich das hautnah mit. Wer gesetzlich krankenversichert ist, merkt das gar nicht. Für den blättert die Kasse das Geld hin - und damit die Allgemeinheit." Ihm gehe es deshalb vordergründig darum, die für die angewendete Gebührensatzung Verantwortlichen - also "Landrat und Fraktionsvorsitzende der im Kreistag vertretenen Parteien" - auf die "Skandalosität der Gebührenerhebung" aufmerksam zu machen.

Doch ist die beschriebene Rechnungslegung im Landkreis Görlitz einzigartig? Schon Werner Prenzel bekam in einem Schreiben von der Sachgebietsleiterin Rettungsdienst, Celia Feldmann, mitgeteilt, dass es übliche Praxis sei, Rettungsdiensteinsätze pauschal zu berechnen. Zudem sei der Kreis mit seiner Satzung noch vergleichsweise günstig. Im nördlich angrenzenden Spree-Neiße-Kreis schlage ein Rettungswagen-Einsatz pauschal mit 750,40 Euro zu Buche. Zusätzlich werde eine Gebühr für die einsatzbedingt zurückgelegte Strecke von der Alarmierung bis zum Einsatzende verlangt - 39 Cent je Kilometer. Mandy Noack, Sprecherin des Landkreises Bautzen, teilte auf SZ-Anfrage für den anderen Nachbarkreis diese Gebühren mit: Für einen Rettungswageneinsatz werde je beförderter Person 558,70 Euro verlangt.

Kilometer spielen nur eine untergeordnete Rolle

Ist die Pauschalberechnung hierzulande also gängige Praxis, deren hohe Kosten erst dann auffallen, wenn sie privat zu bezahlen sind? Julia Bjar, Sprecherin des Landkreises Görlitz: "Das Abrechnungssystem ist deutschlandweit einheitlich und basiert auf dem Sozialgesetzbuch." Unterschiede zwischen privat und gesetzlich Krankenversicherten gebe es bei der Höhe der Kosten nicht. Der Freistaat Sachsen verlange, dass die zwischen dem Landkreis und den Kassen vereinbarten Entgelte sparsam und wirtschaftlich seien, der Rettungsdienst aber leistungsfähig bleiben müsse. Die Wirtschaftlichkeit, so Bjar, werde jährlich geprüft. Daraus ergäben sich Kostensätze, die ebenfalls einmal im Jahr vom Kreistag beschlossen würden. Die letzte Anpassung fand am 18. Dezember 2019 statt.

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Gründe für die hohen Kosten je Einsatz gibt es mehrere. Julia Bjar zählt vor allem die Personal- und Sachkosten dazu. Notfall- und Rettungssanitäter seien von größter Bedeutung. Notfallsanitäter würden über die höchste Qualifikationsstufe im nichtärztlichen Bereich verfügen. "Nicht die Kilometer sind für die Kostensätze maßgeblich, sondern das sehr gut ausgestattete Rettungsmittel und das sehr gut ausgebildete Personal", stellt sie klar.

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