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Landkreis streicht Straßenbauvorhaben

Für zehn geplante Maßnahmen ist der Baubeginn offen. Grund ist dieses Mal nicht Corona.

Die Straße zwischen Struppen und Naundorf ist ab sofort wieder befahrbar. Andere Baumaßnahmen an Kreisstraßen befinden sich in der Schwebe.
Die Straße zwischen Struppen und Naundorf ist ab sofort wieder befahrbar. Andere Baumaßnahmen an Kreisstraßen befinden sich in der Schwebe. © Norbert Millauer

Das war ein wohl durchdachter Plan des Landkreises. Würde der Landkreis jährlich sechs Millionen Euro für Investitionen und Instandhaltung von Kreisstraßen ausgeben, würde es ab 2025 keine Kreisstraßen mehr in schlechtem Zustand geben. Außerdem würden sich die Kosten für Unterhaltung der Straßen weiter reduzieren.

Geplant waren für 2020 Investitionen von mehr als zehn Millionen Euro. Doch das Tempo der Straßensanierungen geht trotzdem nicht wie gewünscht voran. Das hat verschiedene Ursachen.

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Bauarbeiten laufen trotz Pandemie weiter

Die Corona-Pandemie hat sich bisher allerdings nicht auf die Straßenbauvorhaben ausgewirkt. Die begonnenen Vorhaben gehen unter Berücksichtigung der besonderen Situation weiter, heißt es aus dem Landratsamt. Die Bauunternehmen hätten allerdings vorsorglich auf mögliche Schwierigkeiten bei Material-Engpässen oder Personal-Ausfällen hingewiesen.

Der Bauabschnitt der Kreisstraße zwischen Struppen und Naundorf konnte inzwischen wieder für den Fahrzeugverkehr freigegeben werden. Weiterhin lässt der Landkreis aktuell Schäden an der Straße zwischen Markersbach und Zwiesel sowie an der sogenannten "Sense" zwischen Porschdorf und Hohnstein beseitigen. Auch der Neubau der Stützwand bei Lübau laufe weiter.

Baumaßnahmen wurden teurer

Der Landkreis hat zwar mit genügend Eigenmitteln geplant. Die tatsächlichen Kosten lagen aber teilweise über den vorgesehenen Ausgaben. So wurde beispielsweise bei der Ortsdurchfahrt Hermsdorf/Erz., der Straße Golberode-Goppeln oder für den Durchlass Wittgensdorf ein Mehrbedarf fällig.

Das Geld für Maßnahmen des Investitionsprogrammes, die 2020 voraussichtlich nicht umgesetzt werden können, werden zur Deckung der Mehrbedarfe bei anderen Maßnahmen eingesetzt, heißt es. Zudem hatte der Landkreis unabhängig von der Corona-Krise eine Haushaltssperre von 1,13 Millionen Euro für investive Maßnahmen verfügt.

Fördermittel fließen nicht wie erhofft

Drei Maßnahmen aus dem Investitionsprogramm des Landkreises könnten 2020 noch realisiert werden, wenn die nötigen Fördermittel vom Freistaat bereitgestellt werden würden. Dabei geht es um den 3. Bauabschnitt der Ortsdurchfahrt Lauterbach, den Brückenbau in Paulsdorf und den ersten Bauabschnitt der Ortsdurchfahrt Seifersdorf. Die Bereitstellung von Fördermitteln sei dafür jedoch Voraussetzung, heißt es aus dem Landratsamt.

Für den Bau von kommunalen Brücken, Straßen und Radwegen hatte Sachsen für 2020 rund 179 Millionen Euro eingeplant. Anträge gab es aber für rund 245 Millionen Euro. Nun wartet der Landkreis, welche seiner Anträge bewilligt werden.

Abgearbeitet würden im Verkehrsministerium derzeit nur Anträge, die bis Ende Oktober 2019 eingegangen waren. Für neue Anträge soll es in den nächsten zwei Jahren keine Bewilligungen geben, hieß es zu Anfang dieses Jahres. Die finanziellen Belastungen wegen der Corona-Krise dürften auch verhindern, dass das Budget für Straßenbau erhöht wird.

Erstes Vorhaben verschoben

Sicher ist jetzt schon, dass das Vorhaben Ortsdurchfahrt Hirschbach ins nächste Jahr verschoben wird. Die Baumaßnahme soll im noch aufzustellenden Haushaltsplan des Landkreises für die Jahre 2021/2022 eingeordnet werden.

An der Ortsdurchfahrt Hirschbach wird dieses Jahr nicht mehr gebaut.
An der Ortsdurchfahrt Hirschbach wird dieses Jahr nicht mehr gebaut. © Andreas Weihs

Für folgende Maßnahmen, die ursprünglich 2020 beginnen sollten, ist der Baustart derzeit noch unklar: 2. Bauabschnitt Ausbau der Kreisstraße nördlich Porschendorf, dritter Bauabschnitt Ortsdurchfahrt Ottendorf, Ersatzneubau Brücke bei Dohma, Straßenbau Obernaundorf-Veilchental, Bau Horkenstraße-Hengstberg in Bannewitz, Erneuerung der Stützwand am Sportplatz Glashütte.

Die Straße am Hengstberg wollte der Landkreis eigentlich schon voriges Jahr beginnen zu sanieren. Doch auch da konnte das Sächsische Verkehrsministerium keine Zusage für die avisierten Fördermittel geben. 

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