Die Mitglieder der Lausitzrunde bringen konkrete Zusagen von ihrem Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) mit nach Hause. Darüber informiert das Bündnis in einer Mitteilung. Das zentrale Ergebnis des Gesprächs war die Zusage Gabriels, in seinem Ministerium nach Erfüllen konkreter Voraussetzungen durch die Länder eine Stabsstelle ins Leben zu rufen, die sich der Strukturentwicklung in der Lausitz widmet.

Damit sieht das Bündnis ein Ziel auf dem Weg erreicht, dass die Bundespolitik die Federführung und Verantwortung für die Folgen des durch bundespolitische Entscheidungen forcierten Strukturwandels in der Lausitz mit übernimmt.

Weitere Themen waren die Schaffung einer von der EU unterstützten Modellregion in der Lausitz, die Bildung eines Strukturfonds sowie konkrete Infrastrukturprojekte. Dafür fand Sigmar Gabriel klare Worte: „Die Lausitz wird finanzielle Unterstützung durch den Bund in allen Phasen der Strukturentwicklung in dem Umfang erhalten, den sie braucht.“ Als Grundlage für die Strukturförderung seien nur noch klare Strukturen notwendig. Hier seien die Länder gefragt.

Hinsichtlich der Infrastrukturprojekte wie Digitalisierung der Lausitz, Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Berlin–Cottbus–Görlitz und Elektrifizierung der Bahnstrecke Forst–Cottbus verständigte man sich darauf, dies nach detaillierten Zuarbeiten durch die Länder Brandenburg und Sachsen anzupacken, heißt es in der Mitteilung. (SZ)