Was wollen Sie besser machen, als die anderen Oberbürgermeisterkandidaten?
Ich würde Folgendes anders machen: Ich habe mir Ziele gesetzt mit drei Prioritäten: Wirtschaft, Sport und Lebensqualität. Dabei möchte ich die Akzente auf die Wirtschaft setzen. Sport war gut und wird auch weiterhin eine dominierende Rolle einnehmen – im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten. Aber wir müssen jetzt die Prioritäten bei der Wirtschaft setzen. Ich würde mir aus Vertretern von gut geführten Firmen einen ehrenamtlichen Wirtschaftsrat zur Seite stellen. Mit dem würde ich mindestens einmal im Monat zusammenkommen und über die Probleme der ansässigen Betriebe sprechen. Diese werde ich natürlich auch im Rahmen der Möglichkeiten unterstützen. Ich bin mir sicher, dass neben auswärtigen Investoren in Riesa – die unbedingt notwendig sind – es auch in unserem Kreisgebiet einheimische Firmen gibt, die bei entsprechender Unterstützung Arbeitskräfte- und Betriebserweiterungen durchführen würden, dazu aber jetzt finanziell nicht in der Lage sind beziehungsweise das Risiko scheuen.
Ihre Priorität liegt also nicht darauf, Investoren nach Riesa zu ziehen, sondern bei den bestehenden Unternehmen?
Priorität ist, die vor Ort ansässigen Unternehmen maximal zu unterstützen, aber im gleichen Rang ist das Werben um Investoren wichtig. Dort aber nur auf dem Sektor Industrie und Gewerbe.
Sie haben einmal gesagt, Sport ist einer Ihrer Punkte, aber Sport ist Ihnen nicht genug. Was meinen Sie damit genau?
Aus meiner Sicht wurde bisher an erster Stelle der Sport gestellt. Wir müssen im Rahmen der FVG ein, zwei Leute installieren, die sich zielstrebig damit beschäftigen, Investoren nach Riesa zu holen, also wirklich nur für die Wirtschaft arbeiten. Wir müssen die Prioritäten etwas anders setzen. Erster Punkt Wirtschaft, zweiter Punkt Sport. Bekannt sind wir jetzt national und international. Ich nenne nur das Stichwort Olympia. Wir müssen das weiterführen, um die Effekte dort auszunutzen, wo für die wirtschaftliche Infrastruktur Riesas etwas zu erreichen ist.
Sie haben gerade das Stichwort selber geben: Olympia. Wie beurteilen Sie die aktuelle Diskussion darüber?
Was zurzeit Wolfgang Tiefensee veranstaltet, finde ich nicht gut. Man muss nach der Entscheidung 2005 die Weichen neu stellen. Sollte es Leipzig werden, was gibt die Stadt ab vom Olympiakuchen und wofür müssen wir konkret kämpfen? Es wäre fantastisch, wenn wir zwar nicht als Austragungsort berücksichtigt werden, aber die Infrastruktur – hier denke ich speziell an den vierspurigen Ausbau der B 169 – erreichen können.
Was will ein Oberbürgermeister Ernst Ulbricht tun, damit Riesa etwas vom Olympiakuchen abbekommt?
Es ist bekannt, dass wir 380 000 Euro für die Olympiabewerbung und für die Olympiastrategie ausgegeben haben. Wenn ich sehe, dass Leipzig einlenkt, würde ich auch weiterhin die Kosten für die Olympiaidee unterstützen.
Einer Ihrer Programmpunkte ist die Steigerung der Lebensqualität in Riesa. Was meinen Sie damit genau?
Die Lebensqualität kann in kleinen Schritten unterstützt werden. Ich werde beispielsweise die Kultur- und Kleinkunstszene unterstützen. Ein Hauptziel ist die schrittweise Umgestaltung des Stadtparks. Angefangen von ordentlichen Wegen, Grünflächen und Blumenrabatten bis hin zur Überlegung, die Konzertmuschel hochwassersicher wieder aufzubauen. Ein Schwerpunkt ist die Beseitigung des Schandflecks Stadtbad Riesa, wie er sich jetzt zeigt. Ein neues Stadtbad wird es mit mir als OB aber nicht geben.
Glauben Sie, dass Riesa Eingemeindungen betreiben sollte?
Ich persönlich halte aus jetziger Sicht von Rio nicht viel. Aber vielleicht gibt es umliegende Gemeinden, die Interesse zeigen. Ich plädiere eher für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den umliegenden Städten und Gemeinden. Und vor allen Dingen auf eine bessere Zusammenarbeit zwischen Stadtoberhaupt und Landrat.
Sie haben bislang keine Erfahrung mit Kommunalpolitik. Ist das nicht ein großes Handicap?
Ich sehe das nicht so. Mit den Bürgermeistern Werner Nüse und Markus Mütsch sitzen zwei Verwaltungsexperten auf den Stühlen. Natürlich bedarf es einer gewissen Einarbeitung, um die Spielregeln im kommunalen Bereich beherrschen zu können. Ich denke , dass ich die Entscheidungsfreudigkeit, die ich in meiner zwölfjährigen Zeit als Unternehmer zeigen musste, in die Kommunalarbeit einbringen kann und mir die entsprechenden Leute zu Seite nehme, die im Rathaus meine Gedanken und meine Visionen mit erfüllen werden.
Sie sind Unternehmer. Sehen Sie nicht einen Interessenskonflikt, wenn Sie Oberbürgermeister werden?
Mir ist klar, dass ich diesem Betrieb ade sagen müsste, wenn ich Oberbürgermeister werde. Ich würde dann hier im Betrieb einen Geschäftsführer einsetzen.
Die Wahlergebnisse für die FDP waren ja nicht so toll in Riesa, es gibt nur einen Stadtrat. Sehen Sie ernsthafte Chancen für sich, zu gewinnen?
Ich bin in den Wahlkampf gegangen, um zu gewinnen. Eine Oberbürgermeisterwahl ist eine Personenwahl. Die Person, die von den Bürgern am fähigsten eingeschätzt wird, soll siegen. Ich persönlich denke, dass es im ersten Wahlgang keine Entscheidung geben wird. Wenn ich unter den zwei Bestplatzierten bin, mache ich weiter.
Und wenn nicht, machen Sie dann auch weiter oder ziehen Sie für den zweiten Wahlgang Ihre Kandidatur zurück?
Dann konzentrierte ich mich wieder auf mein Unternehmen und würde mich aus dem Rennen zurückziehen.
Gespräch: Gunter Niehus