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Leerer Stuhl nach Stadtrats-Rücktritt

Türk Müller ist wegen der Querelen um das geplante Kesselsdorfer Asylheim aus dem Wilsdruffer Stadtrat zurückgetreten.

© Karl-Ludwig Oberthür

Von Annett Heyse

Wilsdruff. Der Wilsdruffer Ortsteil Kesselsdorf war bisher mit drei Abgeordneten im Wilsdruffer Stadtrat vertreten, jetzt sind es nur noch zwei: Am Donnerstagabend ist Türk Müller (CDU) aus dem Gremium ausgeschieden. Müller trat zurück, nachdem sich die Diskussionen um das geplante Asylheim in Kesselsdorf zugespitzt hatten.

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Als Rücktrittsgrund wurde akzeptiert, dass Müller mehr als zehn Jahre dem Stadtrat angehörte. Laut Sächsischer Gemeindeordnung kann eine ehrenamtliche Tätigkeit dann ohne Weiteres beendet werden. Doch die offizielle Argumentation ist nur eine Formalie. Müller hatte bereits im nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung im Dezember seinen Rücktritt angedroht, wenn das Landratsamt in Kesselsdorf ein größeres Asylheim einrichten wolle.

Genau so ist es gekommen. Ebenfalls in der Dezembersitzung verlas Bürgermeister Ralf Rother (CDU) ein Schreiben aus dem Landratsamt. Darin hieß es, dass man in einem Bürohaus im Gewerbegebiet nun nicht mehr wie angekündigt 60 Asylbewerber unterbringen möchte, sondern deutlich mehr. „Das Objekt lässt eine Belegung von mindestens 250 Plätzen zu“, stand in dem Brief. Das sorgte in Kesselsdorf für Diskussionen.

Türk Müller, in Kesselsdorf auch Ortsvorsteher, wollte sich diese Debatte nicht länger antun. „Eine Unterkunft mit 60 Plätzen hätten wir hier akzeptiert, das hätte der Ort auch verkraftet“, sagte er. Doch eine Vervierfachung könne er den Bürgern nicht mehr vermitteln. Persönlich sei er auch dagegen und fühle sich durch die teilweise recht unsachlichen und heftigen Kritiken einiger Einwohner unter Druck gesetzt. „Mich ärgert zudem, dass wir als gewählte Vertreter der Bürger überhaupt keinen Einfluss auf solche Vorgänge haben. Wir sind nicht gefragt worden, werden nicht in Planungen und Vorbereitungen einbezogen, noch nicht mal richtig informiert“, kritisierte er das Vorgehen der Verantwortlichen im Landratsamt. Und trat von allen Ämtern zurück.

„Türk Müller war ein sehr engagierter Stadtrat, der das Ohr immer an der Masse hatte. Für Kesselsdorf ist das ein großer Verlust“, sagte der Bürgermeister am Donnerstagabend. Steffen Pesth (Die Linke) drückte stellvertretend für viele Stadträte sein Bedauern aus: „Ich habe sehr gerne mit ihm zusammengearbeitet.“ Allerdings löse ein Rücktritt das Asylheim-Problem auch nicht, merkte er an. Zumal der 3 400 Einwohner große Ortsteil Kesselsdorf nun mit einem Mann weniger am Wilsdruffer Ratstisch vertreten ist – übrig bleiben Jens Henker (CDU) und Verena Meiwald (Die Linke).

Den leeren Platz nimmt nun ein Nachrücker ein. Laut des Wahlergebnisses von 2014 wäre das die Mohornerin Heike Arnhold (CDU) gewesen. Arnhold wurde angefragt, sagte aber ab. Sie ist nunmehr als Ortschaftsrätin und dazu in mehreren Vereinen tätig. Eine Mitarbeit im Stadtrat sei mit ihrem Berufs- und Familienleben nicht vereinbar, begründete sie ihre Absage. Auch der nächste Nachrücker auf der CDU-Liste, Andreas Hirth aus Wilsdruff, von 2009 bis 2014 bereits Mitglied des Stadtrates, musste absagen. Hirth ist mittlerweile leitender Angestellter in der für die Stadt zuständigen Rechtsaufsicht und gilt damit als befangen. Bleibt Ines Siegemund. Die Wilsdruffer Buchhändlerin und Vorsitzende des Gewerbevereins erklärte sich bereit und soll in der nächsten Ratssitzung verpflichtet werden.