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Leipzig will ärmer sein als Dresden

Dresden/Leipzig. In Sachsen stößt der Entwurf der EU-Kommission zur künftigen Regionalförderung auf ein geteiltes Echo. Im Leipziger Amt für Wirtschaftsförderung herrscht Unverständnis über die Entscheidung, dass der Regierungsbezirk künftig nicht mehr zur höchsten Förderstufe gehören soll.

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Von Marcus Krämer

Dresden/Leipzig. In Sachsen stößt der Entwurf der EU-Kommission zur künftigen Regionalförderung auf ein geteiltes Echo. Im Leipziger Amt für Wirtschaftsförderung herrscht Unverständnis über die Entscheidung, dass der Regierungsbezirk künftig nicht mehr zur höchsten Förderstufe gehören soll. „Es kommt zwar nicht überraschend, aber der Entschluss ist für uns nicht nachvollziehbar“, sagte der stellvertretende Amtsleiter Michael Schimansky.

Gemessen an der Arbeitslosigkeit oder der Zahl der Sozialhilfeempfänger stehe Leipzig schlechter da als Dresden und Chemnitz. Diese sollen auch künftig die höchste Förderung (Ziel 1) erhalten. Schimansky kritisierte zudem, dass Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) den Entwurf der EU-Kommission begrüßt hatte. „Wir hätten uns mehr Argumentationshilfe aus Dresden gegenüber Brüssel gewünscht“, sagte er.

Der SZ sagte Jurk: „Natürlich würde ich mir wünschen, dass bei der Bewertung nicht nur das Bruttoinlandsprodukt eine Rolle spielt, sondern auch die Arbeitslosenquote.“ Nach Auffassung des Wirtschaftsministeriums bleibt für Leipzig bis 2009 „im Wesentlichen alles beim Alten“.

Die Wirtschaftsförderung Sachsen erwartet von Brüssel mehr Planungssicherheit. „Wenn endlich eine Entscheidung fällt, dann kann man wieder strategischer planen“, sagt Abteilungsleiter Burkhard Zscheisch ler. Auch der Präsident der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft, Wolfgang Heinze, sieht in der Entscheidung aus Brüssel einen ersten Schritt zu mehr Gewissheit für künftige Investitionen.