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Lemm blickt optimistisch ins Jahr 2009

Die überfüllten Parkplätze rund um den Radeberger Kaiserhof zeigten es gestern Vormittag deutlich an: Der alljährliche Neujahrsempfang des Radeberger Stadtoberhaupts Gerhard Lemm (SPD) gehört mittlerweile zu den wichtigsten gesellschaftlichen Ereignissen der Bierstadt.

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Von Jens Fritzsche

Die überfüllten Parkplätze rund um den Radeberger Kaiserhof zeigten es gestern Vormittag deutlich an: Der alljährliche Neujahrsempfang des Radeberger Stadtoberhaupts Gerhard Lemm (SPD) gehört mittlerweile zu den wichtigsten gesellschaftlichen Ereignissen der Bierstadt. Zum ersten Mal konnte Lemm seine Gäste dabei als Oberbürgermeister begrüßen. Denn Radeberg ist jetzt bekanntermaßen Große Kreisstadt und Lemm damit OB. Und so rief er in Anspielung auf den jüngst vereidigten neuen US-Präsidenten Obama und dessen Wahlspruch „Yes, we can!“ dann schmunzelnd mit Blick auf diese neue Aufgabe der Stadt in die Runde „Ja, wir können das!“ Und das trotz der drohend am Horizont heraufziehenden Wirtschafts-Krise, wie Lemm betonte. Denn natürlich war auch die ein Thema in seiner gut anderthalbstündigen Rede.

Zeichen für Flexibilität

„Dass der Staat so schnell 500 Milliarden Euro für die Rettung von Banken bereitgestellt hat, zeigt, dass wir in Deutschland flexibel agieren können“, lobte er. Nicht ganz so begeistert zeigte er sich dann vom zweiten Konjunkturpaket, das zum einen die Menschen zu mehr Konsum anregen will und zum anderen die Kommunen verstärkt mit Geldern für Investitionen ausstatten soll. Vor allem, dass dafür mit rund zehn Milliarden Euro weitaus weniger Mittel bereitgestellt wurden, nervt den OB. „Aber auch die Relationen sind sehr merkwürdig: 2500 Euro gibt’s für den Kauf eines neuen Autos, für jedes Kind gibt’s hundert Euro…“, so Lemm. Und machte klar, „dass wir als Stadt das zusätzliche Geld – wenn es dann mal kommt – vor allem ins Thema Bildung stecken wollen.“ Das hätte Radeberg im Übrigen auch so getan, unterstrich der OB. Für insgesamt sechs Millionen Euro will die Stadt im begonnenen Jahr den Bau von Turnhallen an der Grundschule-Stadtmitte und in Ullersdorf sowie den Anbau an die Ludwig-Richter-Mittelschule auf den Weg bringen. Und Lemm plädierte außerdem dringend dafür, das Schulessen in Deutschland kostenlos auszugeben. „Dass dafür kein Geld da sein soll, kann ich mir bei den erwähnten 500 Milliarden für die Banken kaum vorstellen.“ Als Chef der Kreistagsfraktion von SPD und Grünen hat Lemm bereits einen entsprechenden Antrag in den Kreistag eingebracht, „obwohl ich denke, dass das eigentlich Sache der Bundesrepublik sein müsste.“

Der Rückblick auf das Geschehen in Radeberg im vergangenen Jahr fiel dann regelrecht euphorisch aus. Und Lemm ließ die Millionen für erfolgte Investitionen nur so von der Bühne purzeln: 40 Millionen Euro von Freistaat und Bund für die neue Ortsumgehung, eine 16Millionen-Euro-Investition des Karosseriewerkes, 625000 Euro für den Kauf der neuen Drehleiter der Radeberger Feuerwehr, 1,2 Millionen Euro für den Bau der neuen christlichen Kita „Baumhaus“…

Bei der Aussicht aufs aktuelle Jahr war Lemm dann in Sachen Investitionen eher vorsichtig. „Wir haben zwar vieles geplant, aber wie sich die wirtschaftliche Lage entwickelt, weiß niemand.“ Maßlos verärgert erwähnte er aber noch einmal die ausbleibenden Fördermittel der Sächsischen Aufbaubank. Für 1,3 Millionen Euro waren bereits Investitionen bestätigt, „nun sollen nur 345000 Euro fließen!“ Konjunkturanschub sehe anders aus, motzte er. Und versprach, „den begonnenen Umbau des Stadtbades dennoch zu Ende zu bringen.“ Denn auch der ist von der Kürzung betroffen. „Ja, wir schaffen das!“, rief Lemm dann noch mal das erwähnte Obama-Zitat in die Runde.