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Lieber Klasse als Masse

400 Stunden Fernsehen und 1 400 Stunden Radio - mit diesem Angebot füllen die öffentlich-rechtlichen Sender tagtäglich ihre Programme. Nach Ansicht der CDU geht das jedoch längst über den Auftrag der Grundversorgung hinaus.

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400 Stunden Fernsehen und 1 400 Stunden Radio - mit diesem Angebot füllen die öffentlich-rechtlichen Sender tagtäglich ihre Programme. Nach Ansicht der CDU geht das jedoch längst über den Auftrag der Grundversorgung hinaus. Aus diesem Grund werde man der geplanten Gebührenerhöhung um 3,33 Mark ab 2001 nur mit Zähneknirschen zustimmen, sagte die CDU-Abgeordnete Veronika Bellmann in einer Aktuellen Debatte.
Gerade in den letzten Jahren habe es eine "wundersame Vermehrung von Programmen" gegeben, bemerkte Andreas Lämmel (CDU). Er stellte in Frage, ob ARD und ZDF verschiedene Vormittagsprogramme und Teletext-Dienste anbieten müssten. Bellmann kritisierte darüber hinaus exorbitante Honorare für Moderatoren, z. B. die 48 Millionen für den 5-Jahres-Vertrag mit Reinhold Beckmann.
Aus alledem zog der PDS-Abgeordnete Heiko Hilker den Schluss, die CDU wolle den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ganz abschaffen. Für eine gründlichere Debatte forderte er eine Regierungserklärung. Ein Wunsch, den man "mit Freude und Gelassenheit" erfüllen werde, antwortete Minister Thomas de MaiziSre. Für ihn sind 3,33 Mark mehr "gerade noch" akzeptabel. Gleichzeitig müsse aber auf Sponsorengelder verzichtet werden, um so den Grundstein für eine generelle Werbefreiheit zu legen. Der vollständige Verzicht auf Werbung würde übrigens eine weitere Gebührenerhöhung um rund drei Mark kosten. (SZ/sk)

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