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Löbau siegt im Kottmarbauden-Streit

In dieser Woche hätte ein erneuter Gerichtstermin stattfinden sollen. So weit kam es aber gar nicht.

Die Kottmarbaude fällt an die Stadt Löbau zurück. Konkrete Pläne will OB Buchholz aber noch nicht verraten.
Die Kottmarbaude fällt an die Stadt Löbau zurück. Konkrete Pläne will OB Buchholz aber noch nicht verraten. © Archivfoto: R. Sampedro/Montage: SZ-Bildstelle

Löbau erhält die Kottmarbaude zurück - und zwar zu dem Preis, den das Landgericht bereits im Sommer vorigen Jahres festgelegt hatte. 10.200 Euro muss die Stadt dem bisherigen Eigentümer für die Kottmarbaude zahlen. Das sei der gutachterlich festgelegte Rückkaufwert der Immobilie, entschied das Landgericht Görlitz im Prozess im Juli 2019. Davon gehen aber noch Kosten ab, zum Beispiel für Gutachten und Prozesskosten. 

Weil der Eigentümer sich mit der Rückkaufsumme nicht zufrieden gab, sollte sich nun das Oberlandesgericht in Dresden als nächsthöhere Instanz mit dem Fall beschäftigen. Am Dienstag dieser Woche war ein Termin angesetzt, berichtet Löbaus Oberbürgermeister Dietmar Buchholz (parteilos). Doch der Termin fand nicht statt. Er wurde kurzfristig abgesagt, so Buchholz. "Die Gegenseite hat zurückgezogen", erklärt der OB. 

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Damit sei das Urteil vom Sommer 2019 nun gültig. "Das wird jetzt alles rückabgewickelt", so Buchholz. "In den nächsten Wochen sind wir wieder Eigentümer der Kottmarbaude." 

Unstimmigkeiten über Rückkaufsumme

Zur Vorgeschichte: 2009 hatte Uwe Berndt die Kottmarbaude - damals mit drei weiteren Investoren - von der Stadt Löbau zum Preis von 8.700 Euro erworben. Im Kaufvertrag verankerte die Stadt ein Rückkaufsrecht. Die neu gegründete Kottmarbergbauden GmbH sollte hier wieder Restaurantbetrieb aufnehmen. Falls nicht, hätte die Stadt die Möglichkeit, das Objekt zurückzuverlangen. Solche Klauseln sind üblich. Die Kommunen schützen sich dadurch vor Spekulanten, die Objekte nur als Geldanlage kaufen und dann nicht weiter investieren.

Als die Baude auf dem Kottmar 2017 immer noch leer stand, machte die Stadt von ihrem Rückkaufsrecht Gebrauch. Inzwischen war Uwe Berndt als einziger Eigentümer übrig geblieben, die anderen drei Mitstreiter waren nach und nach ausgestiegen.

Am Rückkaufsrecht bestand kein Zweifel. Jedoch gab es Unstimmigkeiten über die Rückkaufsumme. Uwe Berndt pochte darauf, dass er eine Menge investiert habe, um das Gebäude in Schuss zu halten und es jetzt mehr wert sei.

Wie es nun auf dem Kottmar weitergeht, dazu wollte der OB aktuell noch nichts sagen. "Vorstellungen haben wir natürlich schon", so Buchholz. Jetzt müsse aber erst einmal der Rückkauf abgewickelt werden. Dann wolle er zu gegebener Zeit dazu informieren, welche Ideen es für die Kottmarbaude gibt.

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Der bisherige Eigentümer Uwe Berndt hatte nach eigener Aussage bereits einen Interessenten an der Hand, der das Objekt gern übernommen hätte. Er hätte sich auch an die Stadt gewendet und sich gern dort vorgestellt, erhielt aber eine Absage, sagte Berndt bereits zu einem früheren Zeitpunkt gegenüber der SZ. 

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