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Löbau zieht bei Gerichtspoker den Kürzeren

Der Justizminister war gestern am Amtsgericht,um den Mitarbeitern zu erklären, warum Löbau Außenstelle wird. Die Mitarbeiter sind enttäuscht.

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Von Anja Beutler

Justizminister Jürgen Martens war nicht gekommen, um sich von den Löbauern überzeugen zu lassen, dass das Amtsgericht als eigenständiger Standort erhalten bleiben soll. Vielmehr wollte er die Mitarbeiter des Gerichtes davon überzeugen, dass die Entscheidung, Löbau zu einer Außenstelle des Zittauer Amtsgerichtes zu machen, wohldurchdacht und sinnvoll ist.

Ganz gelungen scheint ihm das allerdings nicht zu sein: „Wir fanden die Argumentation nicht überzeugend“, resümiert Dieter Mentele, Vorsitzender des Personalrates und Rechtspfleger am Amtsgericht nach dem rund einstündigen Termin mit dem Minister. Vor allem die Frage, wo genau das Einsparpotenzial bei der Zusammenlegung sei, blieb für Mentele weiterhin nicht ausreichend beantwortet. Zudem sieht er nicht, dass die beiden Gerichte durch die Zusammenlegung effizienter arbeiten könnten.

Für Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) ist die Sache indes klar: In der Tat seien die Amtsgerichte Löbau und Zittau – was die Fallzahlen und damit die Richterstellen betrifft – etwa gleich stark. Löbau ist zurzeit sogar leicht stärker. Doch für Zittau als Hauptstandort spreche zum einen die Größe und Einwohnerzahl der Stadt und zum anderen die größeren Platzreserven. In Zittau gebe es einfach mehr Räume als in Löbau, weshalb Löbau als Amtsgerichtssitz schlechte Karten hatte. Die Situation so zu belassen, wie sie derzeit ist, hält Martens mit Blick auf die Bevölkerungsentwicklung nicht für sinnvoll.

Gegen den Vorwurf der Zentralisierung verwahrt sich der Minister jedoch: „Wir haben uns strukturpolitisch bewusst dazu entschieden, Löbau als Standort zu behalten“, sagte er. Man hätte politisch durchaus einen radikaleren Schnitt machen können und Löbau ganz schließen. Aber mit Blick auf die Bürgernähe sowie die landeseigenen Gerichtsgebäude, die in einem guten Zustand sind, habe man bewusst darauf verzichtet. Dass Mitarbeiter des Gerichtes weitere Wege zurückzulegen haben, weil vielleicht Strafsachen nur noch in Zittau verhandelt werden, sei nicht auszuschließen. Die Befürchtungen der Löbauer, dass die dann nötigen zusätzlichen Fahrt- oder Kurierdienstkosten die Einsparungen wieder auffressen würden, kann Martens nicht nachvollziehen.

Martens geht davon aus, dass die Außenstelle Löbau langfristig Bestand haben werde und tritt Befürchtungen entgegen, dass Löbau als Außenstelle schneller „abgewickelt“ werden könne. Denn eine Außenstelle kann vom Ministerium geschlossen werden, bei einem Amtsgericht bedarf es der Zustimmung des Landtages. „Dass es diese Befürchtungen gibt, weiß ich“, sagte Martens auf Nachfrage. „Aber wenn wir das gewollt hätten, hätten wir auch gleich sagen können, wir schließen Löbau“, betonte er.

Amtsgerichtsdirektor Karl Keßelring fasste die gestrige, interne Beratung mit dem Minister so zusammen: „Es ist jetzt klar, dass es wohl nicht mehr zu erwarten ist, dass Löbau als eigenständiges Amtsgericht erhalten bleibt.“ Der Minister habe auch nicht erkennen lassen, dass er die Argumente der Löbauer nochmals bedenken wolle oder diese bei der endgültigen Entscheidung eine Rolle spielen werden. Dass der Minister zu einer Besprechung nach Löbau gekommen ist, sei von den Mitarbeitern aber generell positiv aufgenommen worden.

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