merken
PLUS Löbau

Löbaus Stadtrat will keine Live-Übertragung

In der ersten Sitzung nach der Corona-Pause lehnten es die Räte ab, dass man im Internet Sitzungen mitverfolgen kann. Die Kosten waren dabei nur einer der Gründe.

Hier, aus dem Rathaussaal, hätten die Sitzungen demnächst per Livestream übertragen werden können.
Hier, aus dem Rathaussaal, hätten die Sitzungen demnächst per Livestream übertragen werden können. ©  Archiv: Matthias Weber

Görlitz tut's schon lange und auch in anderen deutschen Städten ist es durchaus üblich, dass Stadtratssitzungen per Live-Stream ins Internet übertragen werden. Jeder kann sich dann zuschalten und zuschauen und muss nicht extra in den Sitzungssaal kommen, um sich ein Bild von der Stadtpolitik zu machen. Eine solche Live-Übertragung einzuführen, das hatte nun auch die Löbauer Verwaltung in die erste Sitzung nach zwei Monaten Corona-Pause eingebracht. Und es wurde im Corona-Ausweichquartier des Rates - in der Johanniskirche - lebhaft darüber kontrovers diskutiert.

Dabei standen die Vorzeichen denkbar schlecht: Bereits im Hauptausschuss, der das Thema Mitte Mai vorberaten hatte, war der Vorschlag mehrheitlich durchgefallen - aus ganz verschiedenen Erwägungen, vor allem aber aus Kostengründen. Eine Lanze für das Live-Streaming brach jedoch zunächst Hartmut Nahrstedt von der CDU. Er sieht in einer solchen Übertragung eine Chance, dass sich die Löbauer "unabhängig von der medialen Vorsortierung" eine Meinung bilden können. Schließlich siebe die Presse ja aus, was sie für berichtenswert halte und entscheide auch, wie sie berichte. Das Argument, dieses Angebot von 1.000 Euro pro Sitzung sei zu teuer, ist in seinen Augen vorgeschoben. Zum einen müsse man ja nicht auf 20 Jahre einen Vertrag machen, sondern könne es erst einmal testen. Zum anderen sollte die Stadt über eine Ausschreibung Angebote einholen.

Anzeige
Verstärkung für Kinderrehatechnik gesucht!
Verstärkung für Kinderrehatechnik gesucht!

Zur Verstärkung des Teams suchen die Orthopädischen Werkstätten Görlitz einen Mitarbeiter im Bereich versorgender Außendienst Kinderrehatechnik (m/w/d).

Auf Nahrstedts Seite schlug sich auch der Fraktionschef der Linkspartei, Heinz Pingel: Görlitz, Nürnberg, München, Bayreuth - viele Städte übertrugen die Sitzungen inzwischen im Live-Stream, zählte er auf. Er plädiere dafür, diese zeitgemäße Form der Information einmal ein Jahr lang auszuprobieren, denn es sei ein Riesenunterschied, ob man extra in die Ratssitzung kommen müsse oder sich eben einfach zuschalten könne, wenigstens für die Themen, die einen persönlich interessierten. In Görlitz, so führte Pingel an, hätten die letzte Sitzung auch rund 500 Leute verfolgt. Und vielleicht sollte man noch mal schauen, ob es mit weniger Aufwand und Kosten gehe.

Aufwand und Nutzen in schlechtem Verhältnis

Von wem das konkrete Angebot, das als Grundlage für die Diskussion diente, war, wurde bei der Sitzung nicht erklärt - weder, ob es sich um den Anbieter handelt, der in Görlitz die Ratssitzungen streamt, noch, ob es sich um den bisherigen Partner der Stadt in Sachen Film und Internet, Oberlausitz TV, handelt. Dass Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis stehen, sieht aber auch Andrea Binder, AfD-Fraktionschefin, so: "1.000 Euro für eine meist 45 Minuten lange Sitzung, das werden wir in der Form ablehnen", sagte sie. Allerdings traf der Gedanke, die Sitzungen transparenter und für jedermann zugänglich zu machen, prinzipiell den Nerv der AfD-Fraktion. Man könne einen eigenen, günstigeren Vorschlag erarbeiten, boten sie und ihr Fraktionskollege Klaus Werner an.

Dazu wird es aber wohl nun nicht mehr kommen, denn der Vorschlag wurde am Ende auch mit den Stimmen der Bürgerliste mit großer Mehrheit abgelehnt. Bei der Bürgerliste gab es neben der Kritik an zu hohen Kosten noch ganz andere Bedenken, erörterte Ingo Seiler: "Die Gefahr des Missbrauchs ist groß, wie oft sehen wir, dass Passagen aus solchen Sitzungen zusammengeschnitten werden, um Leute lächerlich zu machen", argumentierte er. Um für mehr Transparenz zu sorgen, gebe es andere Möglichkeiten - beispielsweise könne die Stadt die Protokolle der Ratssitzungen online stellen.

Diese seien von der Verwaltung immer gut aufgearbeitet, warum man das nicht auch den Bürgern zu Verfügung stelle. Das sei zeitgemäß und mit "null Aufwand" verbunden. Sein Fraktionskollege Heiko Neumann fragte zudem den Oberbürgermeister, ob man nicht mal die Bürger fragen könne, ob sie eine solche Übertragung wünschen? OB Dietmar Buchholz (parteilos) erklärte daraufhin, dass man das tun könne - er aber bezweifele, dass die Resonanz so groß sein werde. Man habe erst kürzlich bei der Bürgerbeteiligung zum Stadtentwicklungskonzept gesehen, dass da kaum Vorschläge kamen.

Falscher Eindruck aus Ratssitzungen?

Diese Erfahrung, dass sehr wenig Rückmeldungen von den Bürgern kommen, treibt auch Ortrun Kurth von der CDU um. Mehr Anreize zur Beteiligung und möglichst viel Transparenz sind deshalb auch in ihrem Sinne. Doch anders als ihr Fraktionschef Hartmut Nahrstedt hat sie persönliche Bedenken: "Was mich hindert, Ja zu sagen, ist der Fakt, dass die eigentliche Arbeit und die Diskussionen in den Ausschüssen stattfinden, wo wir die Themen vorberaten - und eben nicht unbedingt im Stadtrat", sagte sie. Es könne daher der verfälschende Eindruck entstehen, die Räte bekämen ihre Aufwandsentschädigung nur dafür, dass rote, grüne oder orange Kärtchen heben.

Weiterführende Artikel

Klickstark: OB schweigt zu Stadtsprecher

Klickstark: OB schweigt zu Stadtsprecher

Kai Grebaschs umstrittene Äußerungen zu den Corona-Kritikern entfachte eine Diskussion. Einer der Beiträge aus Löbau-Zittau, über den wir Freitag berichteten.

Werden Ratssitzungen in Zittau bald live übertragen?

Werden Ratssitzungen in Zittau bald live übertragen?

Zumindest wünscht sich das die Linksfraktion und hat einen Antrag eingebracht. Sie sieht darin einige Vorteile.

Folgt man dieser Argumentation, so wäre aber auch die Veröffentlichung der Stadtratsprotokolle am Ende wenig erhellend, weil ja auch dort - wegen der Vorbereitung in den Ausschüssen - im Rat in den meisten Fällen nicht mehr grundlegend dazu debattiert werden würde. Die Diskussion um die Live-Übertragung aber hätte man -mit den Wortmeldungen der Räte - in einem Protokoll gut nachvollziehen können.

Mehr Nachrichten aus Löbau und Umgebung lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Löbau