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Lokale Ausreisesperren für Corona-Hotspots

Bei lokalen Corona-Ausbrüchen sollen Maßnahmen künftig punktuell und zielgenau wirken. Sachsen setzt auf das Ampelsystem.

Ausreisesperren soll es geben können, wenn die Zahl der Corona-Infektionen in dem betroffenen Gebiet weiter steigt oder es keine Gewissheit gibt, dass die Infektionsketten unterbrochen sind.
Ausreisesperren soll es geben können, wenn die Zahl der Corona-Infektionen in dem betroffenen Gebiet weiter steigt oder es keine Gewissheit gibt, dass die Infektionsketten unterbrochen sind. © Symbolbild/Hauke-Christian Dittrich/dpa

Berlin. Bund und Länder wollen künftig zielgenauer auf lokale Corona-Ausbrüche reagieren. Ein- und Ausreisesperren soll es geben können, wenn die Zahl der Infektionen weiter steigt oder es keine Gewissheit gibt, dass die Infektionsketten bereits unterbrochen sind. Das haben die Staatskanzleichefs der Länder nach Beratungen mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) beschlossen. „Diese Maßnahmen sollen zielgerichtet erfolgen und müssen sich nicht auf den gesamten Landkreis bzw. die gesamte kreisfreie Stadt beziehen“, heißt es.

Mobilitätsbeschränkungen in Corona-Hotspots sollten sich je nach den örtlichen Gegebenheiten auf die tatsächlich betroffenen Bereiche oder Kommunen in Nachbarkreisen beschränken, heißt es im Beschluss. Das jeweilige Land und der Bund sollten in diesen Fällen die schnelle Kontaktnachverfolgung und Testmöglichkeiten unterstützen, „auch damit der Zeitraum der Maßnahmen möglichst kurz gehalten werden kann“.

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Rückkehrer aus Risikogebieten müssen in Quarantäne

An den Ende Juni beschlossenen Beschränkungen für Reisende aus einem besonders von Corona betroffenen Gebiet halten Bund und Länder fest. Sie können nur mit einem negativen Corona-Test in Hotels übernachten. Mit Blick auf die Reisesaison wurde zudem festgelegt, dass Rückkehrer aus dem Ausland, die sich innerhalb der vergangenen 14 Tage in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet bleiben, sich für zwei Wochen in häusliche Quarantäne zu begeben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll kurzfristig Kriterien vorlegen, ob, wann und in welchem Umfang Tests für Reiserückkehrer sinnvoll sind. Dies könne der Fall sein, „wenn eine Urlaubsregion eine deutlich höhere Zahl aktiver Fälle aufweist als Deutschland im Durchschnitt“ – auch wenn die Kriterien für ein Risikogebiet noch nicht erreicht seien.

Freiwillige Tests an Flughäfen Dresden und Leipzig

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte Ausreisesperren für ganze Landkreise ausgeschlossen. „Wir haben große Landkreise in Sachsen. Ich kann mir kein Szenario vorstellen, in dem wir einen gesamten Landkreis mit einer Ausreisesperre belegen“, teilte er mit. Das Beispiel Gütersloh zeige, dass durch verantwortungsvolles und zügiges Handeln der Gesundheitsämter vor Ort lokale Ausbrüche eingegrenzt werden können. Die Maßnahmen müssten „punktuell“ und „zielgenau“ wirken.

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Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hatte auf das Ampelsystem in Sachsen verwiesen, wo ab 20 wöchentlichen Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern Maßnahmen zur Eindämmung ergriffen werden. Etwa mit präventiven Tests könne schnell reagiert werden, hieß es. Reiserückkehrer aus dem Ausland können sich an den Flughäfen in Leipzig und Dresden freiwillig testen lassen. (dpa/SZ)

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