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Lommatzsch nimmt deutlich mehr Steuern ein

Dadurch können dringend notwendige Investitionen getätigt werden.

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Die Stadt hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Steuern eingenommen als geplant und die allgemeine Rücklage dadurch erheblich aufgestockt. Wie hoch die zusätzlichen Einnahmen waren, will Bürgermeisterin Anita Maaß (FDP) aber nicht sagen. Erst müsse die Rechtsaufsichtsbehörde die konkreten Zahlen prüfen. „Wir haben aber natürlich das Geld schon eingenommen und können auch darüber verfügen. Fast die Hälfte der Gelder bleiben in der Gewerbesteuerrücklage, da wir mit erheblichen Rückzahlungen der hohen Gewerbesteuereinnahmen rechnen müssen“, sagt sie . Man habe damit nur die Investitionen getätigt, die unbedingt notwendig sind. So flossen Gelder in die Investitionen Schule, Feuerwehr, Straßen und Bauhoftechnik. Außerdem konnten rund 65 000 Euro Schulden außerordentlich getilgt werden. Die Mindesthöhe der gesetzlich vorgeschriebenen allgemeinen Rücklage muss gemäß mindestens zwei Prozent der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes nach dem Durchschnitt der drei dem Haushaltsjahr vorangegangenen Jahre betragen. Ende vorigen Jahres waren das 143 706 Euro. Die Stadt Lommatzsch entspreche mit dem Jahresabschluss 2009 den gesetzlichen Forderungen und könne aufgrund eines positiven Jahresergebnisses und eines konstanten Rücklagebestandes aus dem Vorjahr zukünftig zwingend notwendige Investitionen planen und durchführen. Der Mindestbestand der allgemeinen Rücklage bleibe dabei unberührt. (SZ/jm)