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Müssen Gemeinden Negativzinsen zahlen?

Sparkasse und Volksbank erheben Strafzinsen. Gemeinden in Löbau/Zittau schichten daher Konten um, um nichts zu verlieren. Das gelingt nicht immer.

Von Anja Beutler
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Ein Sparbuch mit Zinsen - das wünschen sich Gemeinden derzeit wohl. Vor allem beim Blick auf die Strafzinsen, die fällig werden.
Ein Sparbuch mit Zinsen - das wünschen sich Gemeinden derzeit wohl. Vor allem beim Blick auf die Strafzinsen, die fällig werden. © dpa

Wenn eine stattliche Summe Fördergelder oder Gewerbesteuern auf dem Stadtkonto eingehen, kann Bernstadts Bürgermeister Markus Weise optimistisch sein. Das ist Treibstoff für die Entwicklung seiner Stadt. Seit Monatsbeginn aber ist diese Freude deutlich eingetrübt. Denn auch die hiesige Sparkasse, bei der die Stadt einen Gutteil ihrer Gelder deponiert hat, erhebt auf Firmenkonten - wie sie Gemeinden besitzen - ab einer Millionen Euro jetzt Negativzinsen: 0,5 Prozent pro Jahr. "Wir sind davon betroffen und zwar im günstigsten Fall mit 5.000 Euro in diesem Jahr", skizziert Weise (Kemnitzer Liste) die Lage und fügt hinzu: "Dafür habe ich kein Verständnis, es geht hier um Steuergelder und die Möglichkeit, als Kommune unsere Aufgaben zu erfüllen."

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