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„Man wird wohl noch hupen dürfen“

CDU-Rat Steffen Kunze störte eine Demo in Bad Schandau. Ein Fraktionskollege stützt ihn nun.

Von Gunnar Klehm

Einen Stadtrats-Kollegen aus der CDU-Fraktion werfen, nur weil der während einer Demonstration gehupt hat? Das wolle er nicht, erklärt jetzt das Bad Schandauer Ratsmitglied Rolf Böhm, der wie Steffen Kunze als Parteiloser auf der Liste der CDU gewählt wurde und seit Jahren der Fraktion angehört. „Steffen Kunze ist impulsiv und kämpferisch. Na und? Ist das nicht sogar gut für einen Politiker?“, fragt Böhm. Dabei legt er allerdings Wert darauf, dass das seine persönliche Meinung ist und nicht mit der Fraktion abgesprochen wurde. Zu dieser Meinungsäußerung habe er sich aber vom SPD-Verbandsvorsitzenden Peter Goebel herausgefordert gefühlt, der sofort den Ausschluss Kunzes aus der Fraktion gefordert hatte.

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Kunzes Verhalten habe nicht ganz den Spielregeln entsprochen, als er die vom DGB angemeldete Versammlung am 8. Januar auf dem Marktplatz mit seinem Auto störte und folgerichtig von der Polizei entfernt wurde, so Böhm. „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ist da vielleicht eine lässliche Sünde. Doch den Vorwurf des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr kann ich nach laienhafter Lektüre des StGB nicht erkennen“, erklärt Böhm. Bliebe der Vorwurf der Körperverletzung, über den er aber noch aufgeklärt werden müsse.

Heute Abend trifft sich die Bad Schandauer CDU-Fraktion und will über ihren Kollegen Steffen Kunze sprechen.

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