merken
PLUS Wirtschaft

„Marathonlauf“ für Strukturwandel gestartet

Rund 40 Milliarden Euro soll in den Umbau der Wirtschaft und die Infrastruktur fließen. Die Landesregierung will nicht allein über Projekte entscheiden.

Sachsen, Pödelwitz: Ein Eimerkettenbagger arbeitet im Tagebau Vereinigtes Schleenhain unweit des Ortes. Das Dorf Pödelwitz im Leipziger Braunkohlerevier will zu einem Vorzeigeprojekt des Strukturwandels werden.
Sachsen, Pödelwitz: Ein Eimerkettenbagger arbeitet im Tagebau Vereinigtes Schleenhain unweit des Ortes. Das Dorf Pödelwitz im Leipziger Braunkohlerevier will zu einem Vorzeigeprojekt des Strukturwandels werden. © Jan Woitas/dpa

Für den milliardenschweren Strukturwandel in den Kohleregionen im Zuge des Kohleausstiegs sollen erste große Vorhaben auf den Weg gebracht werden. Der Bund und die vier Kohle-Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen unterzeichneten dazu am Donnerstag in Berlin eine Vereinbarung. Insgesamt stehen für dieses und nächstes Jahr Mittel in einem Gesamtvolumen von 221 Millionen Euro bereit.

„Wir kommen aus dem Sofortprogramm-Modus heraus. Jetzt können erste große Projekte starten, die industrielle Wertschöpfung bringen. Deshalb ist der heutige Tag so wichtig“, betonte Nathnael Liminski, Chef der Staatskanzlei in Nordrhein-Westfalen. 

StadtApotheken Dresden
Die Stadt Apotheken Dresden sind für Sie da
Die Stadt Apotheken Dresden sind für Sie da

Die Stadt Apotheken Dresden unterstützen Sie bei einer gesunden Lebensweise und stehen Ihnen sowohl mit präventiven als auch mit therapeutischen Maßnahmen, Arzneimitteln und Gesundheitsprodukten zur Seite.

Der Kohleausstieg für mehr Klimaschutz bis spätestens 2038 ist beschlossene Sache. In den Ländern sollen deswegen neue, zukunftsfähige Jobs geschaffen und Regionen attraktiver gemacht werden. Der Bund will bis zur 40 Milliarden Euro in die Braunkohle-Regionen stecken. Davon werden rund zehn Milliarden Euro nach Sachsen fließen.Ein Koordinierungsgremium aus Bund und Ländern legte in seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstag die Finanzierung konkreter Projekte fest, die 2020 und 2021 in den Kohleregionen starten sollen. 

ICE-Verbindung von Berlin bis Görlitz

Für den Freistaat Sachsen nahm Staatsminister Thomas Schmidt an der Auftaktsitzung in Berlin teil . "Ich bin der Bundesregierung dankbar, dass sie in diesem Krisenjahr Wort gehalten hat und enorme finanzielle Mittel für die Strukturentwicklung zur Verfügung stellt. Das ist eine große Solidaritätsleistung", sagte Schmidt in der anschließenden Pressekonferenz. Der Strukturwandel sei ein Marathonlauf und er hoffe, dass der bisherige Teamgeist zwischen Bund und Ländern auch künftig herrschen wird. Damit der Prozess erfolgreich sein wird, komme es darauf an, den Menschen vor Ort die Angst zu nehmen. Nur so entstehe Akzeptanz für die Maßnahmen, so Schmidt. Er kündigte an: „Wir werden in Sachsen deshalb einen wesentlichen Teil der Projektentscheidungen in die Hände der Regionen legen.“

Sein Ministerium hatte im Vorfeld eine Auswahl von Projekten vorgestellt, die 2020 und 2021 mit Mitteln des Bundes vorangetrieben werden soll. In erster Linie geht es dabei um Vorhaben, die die Anbindung der Region erleichtern, etwa die Elektrifizierung und der Ausbau der Strecke von Leipzig über Bad Lausick und Geithain bis nach Chemnitz. Auch mehrere Straßenbau-Projekte gehören dazu. Das wichtigste Vorhaben ist eine ICE-Verbindung von Berlin über Cottbus und Weißwasser bis Görlitz. 

Institutionen werden angesiedelt

Der Bund will in den Braunkohlegebieten Institutionen ansiedeln und dafür kräftig bauen. Im Revier um Leipzig sollen ein Umwelt- und Naturschutzdatenzentrum sowie eine Monitoringzentrum zur Artenvielfalt entstehen. Im Mitteldeutschen und im Lausitzer Revier soll je ein Helmholtz-Forschungszentrum gegründet werden. Weitere Projekte sind das deutsch-polnische Forschungszentrum CASUS in Görlitz und die Außenstelle des Fraunhofer-Institut für Energieinfrastruktur und Geothermie in Zittau.

Über das Bundesprogramm STARK können auch nicht-investive Projekte wie zum Beispiel die Personalkosten für die neue Außenstelle des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, die in Weißwasser entsteht. Dort sind über 100 Arbeitsplätze geplant.

Weiterführende Artikel

Braunkohle-Abbau: Jetzt wird Mühlrose abgerissen

Braunkohle-Abbau: Jetzt wird Mühlrose abgerissen

Mühlrose ist das letzte Dorf in der Lausitz, das für den Abbau von Braunkohle weichen soll. Der Energiekonzern Leag beginnt nun damit - obwohl es Widerstand gibt.

Das planen die Bürgermeister mit den Kohle-Millionen

Das planen die Bürgermeister mit den Kohle-Millionen

Industriegebiete, Studienplätze, Kultur: In welche Vorhaben in der Oberlausitz das Geld für den Kohleausstieg fließen soll - und warum es Kritik gibt.

Wettlauf um Millionen für Sachsens Kohleregionen

Wettlauf um Millionen für Sachsens Kohleregionen

Sachsen will fast 200 Millionen Euro für die Kohleregionen der Lausitz und in Mitteldeutschland verteilen. Im September soll es eine Liste geben.

Um die Kontrolle der Mittelverwendung macht sich Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum keine Sorgen. Die erste Überprüfung der Projekte ist für 2021 geplant. Dann werden Stärken und Schwächen im Koordinierungsgremium offen diskutiert werden. „Austausch ist wichtig, Transparenz ist hergestellt“, so Nußbaum.

Mehr zum Thema Wirtschaft