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Der Kampf um den Görlitzer Wochenmarkt

Eine Demo setzt sich für Vielfalt und ausländische Händler ein. Die AfD wehrt sich gegen die Vorwürfe.

Rund 20 Demonstranten beteiligten sich am Protestmarsch für einen multinationalen Wochenmarkt und gegen die AfD, die im Hintergrund ihren Stand hat.
Rund 20 Demonstranten beteiligten sich am Protestmarsch für einen multinationalen Wochenmarkt und gegen die AfD, die im Hintergrund ihren Stand hat. © Nikolai Schmidt

Es ist eine kleine Gruppe, für die das Polizeiauto die Görlitzer Straßen kurzzeitig leer fegt und hinter der einige Passanten ziemlich verdattert hinterherschauen. Rund 20 Teilnehmer sind dem Aufruf der Internetgruppe "Engagierte  Bürgerinnen Görlitz" an diesem Sonnabendvormittag gefolgt. 

Es ist eine bunte Truppe, die eine halbe Stunde über Elisabethstraße, Obermarkt, Demianiplatz zum Marienplatz zieht : Zwei zeigen durch T-Shirt und Mundschutz, dass sie die "Black Lives matter"-Bewegung unterstützen, voran getragen wird eine Regenbogenfahne, ein grünes Plakat schwingt mit, der Fraktionsvorsitzende der Bürgerfraktion, Karsten Günther-Töpert, läuft zusammen mit SPD-Mitglied Ralf Thies. Und Michael Schmidt von der Linkspartei ist ebenso auszumachen.

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"Wir kaufen ein, bei wem wir wollen"

Der Wochenmarkt auf der Elisabethstraße ist bei den Görlitzern sehr beliebt.
Der Wochenmarkt auf der Elisabethstraße ist bei den Görlitzern sehr beliebt. © Nikolai Schmidt

Ihr Anliegen fasst Kurt Bernert, einer der Initiatoren und bei der BUND-Ortsgruppe aktiv, schließlich zusammen: "Wir wollen einen bunten Wochenmarkt, nicht nur Kohlrabi und Steckrüben." Die AfD versuche, Menschen zu beleidigen und zu verunglimpfen in der Diskussion über den Görlitzer Wochenmarkt. Mitgeführte Plakate  in der Demo  wie "He, AfD, hört auf zu trollen. Wir kaufen ein, bei wem wir wollen!" illustrieren eine verbreitete Sorge bei den Demonstranten.  Auf anderen heißt es: "Nein zu Menschenfeindlichkeit, Nein zu Diskriminierung, Nein zu Ausgrenzung und Abwertung - Gleichbehandlung aller Menschen jetzt." 

Seit eine überregionale Sonntagszeitung, diese Sorgen bundesweit verbreitet hat, gelten sie fast schon als Tatsache. So liest es sich auch in der Einladung im Internet zu der Demonstration wie ein Fakt: "Die AfD ist gegen diese Multi-Nationalität und will den Wochenmarkt ,deutsch' gestalten. Wir mögen unseren Wochenmarkt so bunt, wie er ist - und dafür werden wir auch auf die Straße gehen."

AfD wehrt sich gegen Behauptungen

Doch die AfD wehrt sich gegen diese Behauptungen. Sie habe nichts gegen polnische Händler oder ausländische Betreiber von Ständen mit Lederwaren, sagt Lutz Jankus, AfD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, der SZ an diesem Sonnabendvormittag. Er hat die Demo dabei gut im Blick, die ausgerechnet auf dem Marienplatz direkt vor einem Infostand der Rechtspopulisten endet. Zuvor gibt es auch ein kleines Scharmützel mit alternativen Passanten, die Polizei muss kurz einschreiten.

Tatsächlich hatte die AfD auch im Stadtrat bereits beteuert, dass sich ihre Politik nicht gegen die ausländischen Händler auf dem Wochenmarkt richte. Torsten Koschinka fand die Vielfalt auf dem Wochenmarkt sogar schön. Jankus sagt, die AfD wolle lediglich, dass auf dem Wochenmarkt alles nach Recht und Gesetz ablaufe. Sonst nichts.

Der AfD wird alles zugetraut

Dass es mit dem Glauben daran bei den politischen Mitbewerbern nicht weit  her ist, macht Karsten Günther-Töpert gegenüber der SZ deutlich, der "internationale Händler auf dem Markt sehen möchte, um ein umfangreiches Angebot und einen rentablen Markt in Görlitz zu haben". Er schenkt den Worten der AfD im Stadtrat nur bedingt Glauben. Stattdessen verweist er auf das Verfahren, mit dem im Herbst ein neuer Betreiber für den Görlitzer Wochenmarkt gesucht wird. Er traut der AfD durchaus zu, dass sie unter den Bewerbern dann jene bevorzugt, die womöglich informell durchblicken lassen, keine ausländischen Händler zuzulassen. Aber auch das sind alles Vermutungen und  Sorgen, die bislang von Fakten noch nicht gedeckt sind. Zumal auch fraglich ist, ob es wirklich Ersatz für die polnischen Händler gibt und es rechtlich möglich ist, sie vom Markt auszuschließen. 

Der Stadtrat hatte sich im Juni dafür ausgesprochen, dass der Markt  kein reiner Obst-, Gemüse- und Gärtnermarkt sein soll, sondern sein vielfältiges Sortiment behält - inklusive Textil- und Taschenverkauf. Die Stadträte setzten auch durch, dass der Text für die Ausschreibung des Wochenmarktes zuvor in den Ausschüssen beraten wird. Dort ist die AfD wie auch im Stadtrat zwar die größte Gruppe, aber weit von einer Mehrheit entfernt.   

Warum interessiert sich die AfD so für den Wochenmarkt?

Doch bei der AfD rechnen alle mit allem. Und mancher stellt sich auch die Frage, warum sich die AfD auf diese Art und Weise  um den Wochenmarkt kümmert. Er hatte zuvor in der Kommunalpolitik vor allem wegen seiner immer wieder kritisierten Gestaltung eine Rolle gespielt. Doch jetzt geht es um ganz andere Fragen. Alles fing mit umstrittenen Parkplätzen  an, weswegen die Fraktion gegen die Betreiber des Marktes Anfang des Jahres  öffentlich schoss. Die AfD habe nur Sorgen und Hinweise von einigen Händlern aufgegriffen, sagt Lutz Jankus. 

Die Erzählung der Gegenseite lautet so: Jens Jäschke,  AfD-Stadtrat und Betreiber von Ferienwohnungen auf der Brüderstraße, wollte von der Stadt Stellplätze für seine Gäste auf dem Obermarkt pachten. Das wurde ihm versagt. Daraufhin habe die AfD als Retourkutsche begonnen, gegen die Betreiber des Wochenmarktes vorzugehen. Jankus bestätigt zwar das vergebliche Bemühen von Jäschke um Stellplätze, auch dass sein Stadtratskollege darüber enttäuscht gewesen sei, streitet aber einen Zusammenhang ab: "Das ist keine Retourkutsche. Herr Jäschke war auch nicht beteiligt bei der Einsichtnahme der Verträge über den Wochenmarkt."

OB übernahm die Initiative

Andererseits ist es ja auch nicht so, dass die AfD ganz grundlos beim Wochenmarkt agiert. Getreu der Devise, "wo Rauch ist, ist auch Feuer", hat sie zumindest auf Unstimmigkeiten in den Verträgen aufmerksam gemacht.  Ob es mehr ist, will die AfD rechtlich untersuchen lassen. Oberbürgermeister Octavian Ursu hat sich bemüht, nicht als Getriebener der AfD zu erscheinen und eigene Beschlussvorschläge unterbreitet, die letztlich erfolgreich waren. Selbst am Sonnabend ist der Ärger noch bei Jankus zu spüren, dass der OB ihnen die Urheberschaft entwunden hat. Das wiederum lässt den Verdacht aufkommen, dass es für alle doch um mehr als den Wochenmarkt geht.

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