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Pirat will Dresdens Baubürgermeister werden

Stadtrat Martin Schulte-Wissermann tritt gegen den grünen Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn an. Hat er Chancen?

Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann will Baubürgermeister in Dresden werden.
Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann will Baubürgermeister in Dresden werden. © privat

Dresden. Der grüne Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn bekommt Konkurrenz: Nicht nur er will Baubürgermeister in Dresden werden, sondern auch der Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann, wie die Partei am Freitag mitteilte.

Schulte-Wissermann sitzt seit 2014 im Stadtrat, bis 2019 als Teil der Linksfraktion. "Der Klimanotstand verlangt entschlossenes und rasches Handeln", sagte er zu seiner Kandidatur. "In der derzeitigen Verfassung ist Dresden nicht zukunftsfähig. Wir müssen neue Ideen entwickeln und dafür aus alten Denkmustern ausbrechen." Der neue Baubürgermeister müsse diesen Prozess energisch in Verwaltung, Politik und Gesellschaft voranbringen. 

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Als Ziele nennt Schulte-Wissermann die Verkehrswende mit autoarmen und autofreien Stadtteilen. Außerdem spricht er sich für eine "massive Stärkung" der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft aus. "Ich bin bekannt dafür, hartnäckig und zielstrebig für eine wirklich nachhaltige und sozial gerechte Stadtpolitik einzutreten. Ich stehe bereit, dies auch in der Funktion als Baubürgermeister umzusetzen."

Der Baubürgermeister wird vom Stadtrat Ende September gewählt. Allerdings dürfte Schulte-Wissermann nicht die nötigen Stimmen erhalten. Denn Grüne, CDU, Linke und SPD haben im Juli eine Vereinbarung unterschrieben, welche Fraktion welchen Bürgermeisterposten besetzen darf. Die Grünen haben das Vorschlagsrecht für den Baubürgermeister und haben sich bereits auf Stephan Kühn als  Nachfolger festgelegt. Folgen die Stadträte der Parteien, die die Vereinbarung unterzeichnet haben, wird es für Kühn eine Mehrheit geben.

Max Aschenbach von der Satirepartei Die Partei unterstützt Schulte-Wissermann und schlägt ihn offiziell für den Posten vor. In Richtung der Grünen sagte er am Freitag: "Während die Welt brennt, beschäftigen sich die Grünen mit fraktionsinternen Querelen, zwischenparteilichen Scheingefechten und hoffen durch Nichtstun auf eine 'gute Außenwahrnehmung'." Kühn sei nicht der Mann, der sich im Stadtrat gegen seine Parteien stellen würde oder die Verwaltung in den Griff bekomme.

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