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Masern-Impfpflicht wie zu DDR-Zeiten?

Der Bundesgesundheitsminister hofft darauf, Verweigerer noch überzeugen zu können. Doch wie war das eigentlich in der DDR?

Ein Impfausweis aus DDR-Zeiten
Ein Impfausweis aus DDR-Zeiten © dpa

Mögliche Geldbußen bei Verstößen gegen die geplante Masern-Impfpflicht sollen nach Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn der jeweiligen Schwere entsprechen. „Wer hartnäckig und dauerhaft trotz mehrfacher Aufforderung einer Pflicht nicht nachkommt, der wird anders behandelt als jemand, der es einfach nur vergessen hat“, sagte der CDU-Politiker am Montag. In den seltensten Fällen dürfte ein Bußgeld verhängt werden, weil die meisten Menschen wahrscheinlich nach einer ersten Aufforderung ihr Kind doch impfen lassen würden. In anderen Fällen sei dann nach der Verhältnismäßigkeit vor Ort zu entscheiden.

Spahn bekräftigte, dass es bei einer Impfpflicht zum Schutz der Gesundheit Sanktionen geben müsse. Das sei wie im Straßenverkehr, wenn man bei zu schnellem Fahren bestraft werde, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Dass Impfgegner ihre Kinder erst recht nicht impfen lassen würden, wenn sie dazu verpflichtet würden, glaubt Spahn nicht. „Wenn man das mal überträgt auf andere Lebensbereiche, dann müsste man ziemlich viele Regelungen in Deutschland infrage stellen“.

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Der Minister verwies auch auf die Impfpflicht gegen Pocken, die sich als Erfolg erwiesen habe. „Heute muss niemand mehr an den Pocken erkranken und das wollen wir für die Masern auch“, sagte Spahn.

Der Minister will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Bußen bis zu 2.500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen. Die Pflicht soll ab 1. März 2020 gelten.

Die Sächsische Landesärztekammer befürwortet verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder. Bereits 2006 habe sie sich für eine Impfpflicht gegen Masern ausgesprochen, sagte ihr Sprecher Knut Köhler am Montag. „Durch eine verpflichtende Impfung wird die Ansteckungsgefahr gerade für kleine Kinder vermindert“, betonte er. Durch die Regelung würde der Zugang zur Impfung nach Meinung der Landesärztekammer einfacher: Auch der Facharzt könnte den Patienten vor Masern schützen. Dadurch würde die Impferneuerung von Erwachsenen seltener vergessen, erklärte der Sprecher. Am Sonntag hatte sich bereits Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch (CDU) für eine Masern-Impfpflicht für Kita- und Schulkinder ausgesprochen.

Der Göttinger Staatsrechtler Alexander Thiele sieht keine verfassungsrechtlichen Bedenken bei einer Masern-Impfpflicht. „Das ist natürlich ein Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit“, sagte Thiele am Montag. Die entscheidende Frage sei, ob dieser Eingriff verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden könne. „Aus meiner Sicht ist das möglich.“ 

Wie war das mit der Impfpflicht in der DDR?

Im Jahr 1963 erkrankten in der DDR noch rund 100.000 Kinder an Masern, 54 sind daran gestorben – die DDR hatte damals rund 18 Millionen Einwohner. Todesursache waren meist schwere Komplikationen der Masern wie Lungenentzündung oder Hirnhautentzündung.

Aufgrund der hohen Erkrankungszahlen führte die DDR 1970 die Impfpflicht gegen Masern ein. Die Kinder bekamen Anfang des zweiten Lebensjahres (etwa im 15. Lebensmonat) einmalig die Impfung verabreicht. Bereits 1971 gab es nur noch 5.400 Erkrankungen und vereinzelte Todesfälle auf dem Gebiet der DDR. „Wer die Impfung aus religiösen oder anderen Gründen ablehnte, wurde vor ein Gremium im Rat des Kreises, danach des Bezirkes zitiert. Strafen durften nur vom Ministerium für Gesundheitswesen der DDR verhängt werden“, sagt Professor Siegwart Bigl aus Chemnitz. Der Kinderarzt ist Mitglied der Sächsischen Impfkommission.

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Trotz Impfung stiegen die Erkrankungszahlen im Jahr 1980 rasant an. Ursache soll ein mangelhafter Impfstoff gewesen sein. Auf einer internationalen Gesundheitskonferenz wurde eine neue Herstellungstechnologie des Impfstoffs und eine zweite Masernimpfung beschlossen, um den Schutz aufzufrischen. Sie wurde damals im 6. Lebensjahr gegeben, heute im 4. Lebensjahr.

Im Osten Deutschlands liegen die Impfraten heute noch höher als im Westen. Bigl begründet das mit der Mentalität der Ärzte und des Gesundheitspersonals, die die Patienten besser aufklären. (rnw/sw/dpa)