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Maskenmuffel verteilen anonymen Brief

In Zittau macht ein Schreiben die Runde, in dem Maskenverweigerern geraten wird, wie sie sich verhalten sollten. Müssen sich Händler das gefallen lassen?

Für einige Menschen ist das Tragen der Mund-und Nasenmaske einfach nur lästig. Ein anonymer Brief gibt den Masken-Muffeln Tipps, wie sie sich in Geschäften verhalten sollten.
Für einige Menschen ist das Tragen der Mund-und Nasenmaske einfach nur lästig. Ein anonymer Brief gibt den Masken-Muffeln Tipps, wie sie sich in Geschäften verhalten sollten. © Daniel Schäfer

Als Nachbarschaftsbrief zur "Maskenpflicht" bezeichnen die anonymen Verfasser jenen Brief, der derzeit in Zittau die Runde macht. Das Schreiben ist an die Bewohner in der Weinau gerichtet. In dem Brief werden Maskenmuffeln Tipps gegeben, wie sie sich in Geschäften zu verhalten haben. Demnach müssen sie nur zu sagen, dass sie keine Maske tragen und dass für sie ein Ausnahme-Tatbestand gilt. Die genauen Gründe oder auch eine Bescheinigung müssen sie laut dem anonymen Brief nicht vorlegen. Das sei diskriminierend nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), erklärt der Verfasser und verweist dabei auf die Internetseite www.klagepaten.de. 

Hinter dieser Webseite steht laut Impressum die Leipziger Rechtsanwaltskanzlei Winkler & Partner, die nach eigener Beschreibung Informationen in Hinblick auf soziale und freiheitliche Rechte in der Corona-Krise geben will.

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In dem anonymen Nachbarschaftsbrief aus Zittau wird auch behauptet, dass Bescheinigungen für eine Masken-Befreiung aus Datenschutzgründen nicht vorgelegt werden müssen. Sollten die Geschäftsinhaber die Maskenmuffel nicht einkaufen lassen oder ihnen gar Hausverbot erteilen, dann könne man sie auf Entschädigung verklagen. Der Leitfaden an die Maskenmuffel endet mit dem Hinweis, dass man sogar Strafanzeige wegen Nötigung stellen kann, wenn man gezwungen werde, eine Maske zu tragen.

Wie eine Zauberformel

Kai Grebasch, Pressesprecher der Stadt Zittau, der den anonymen Brief bei Facebook öffentlich gemacht hatte, kann über das Schreiben nur den Kopf schütteln. Es klinge wie eine Zauberformel, wenn man beim Betreten eines Geschäftes frei nach Loriot einfach nur sagen muss: "Mein Name ist Lohse, ich kaufe hier ein und trage keine Maske." Und dann ist alles prima und niemand kann angesteckt werden.

Nun könnte man den Zettel einfach in den Müll werfen und schnell vergessen, doch es gibt eben auch in Zittau Maskenverweigerer und Maskenmuffel. Das zeigen allein schon die seit Monaten andauernden Corona-Proteste an der B 96 zwischen Zittau und Oppach oder die wöchentliche Demo der Corona-Protestler auf der Zittauer Neustadt.

Polizei muss Anzeigen nachgehen

Wenn ein Maskenverweigerer eine Anzeige wegen Nötigung stellt, werde diese durch die Polizei aufgenommen, erklärt Polizeisprecher Kai Siebenäuger. Je nach Sachverhalt erfolgen dann weitere Ermittlungen dazu oder die entsprechende Anzeige wird zur Prüfung und rechtlichen Würdigung an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Strafanzeigen nachzugehen, dazu ist die Polizei verpflichtet. "Eine Strafnorm wegen Diskriminierung existiert jedoch nicht", weist Siebenäuger hin und fügt hinzu: "Jedoch könnten durchaus andere Strafvorschriften infrage kommen."

Natürlich kann nicht nur der Maskenmuffel eine Anzeige machen, auch die Ladenbesitzer haben dazu die Möglichkeit, wenn sie der Meinung sind, ein strafrechtliches Verhalten bei einem Kunden festgestellt zu haben. Infrage kommen da beispielsweise Straftatbestände wie Hausfriedensbruch, Beleidigung, Bedrohung oder Körperverletzung.

Ob es in den vergangenen Tagen und Wochen bereits Anzeigen dieser Art - sowohl von Maskenmuffeln als auch von Ladeninhabern gab - kann die Polizei nicht sagen, da das Spektrum der möglichen Straftaten zu groß sei.

Auch Ronny Überschär, Vorsitzender des Gewerbe- und Händlervereins "Zittau lebendige Stadt" und Inhaber der "Essbar", sind bisher keine Fälle bekannt, dass Zittauer Einzelhändler Probleme mit Maskenverweigerern hatten. Empfehlungen, wie Geschäftsinhaber mit Maskenmuffeln umgehen sollten, werde der Verein seinen Mitgliedern nicht geben, sagt Überschär. Denn jeder Händler oder Gewerbetreibende habe sein eigenes Hygienekonzept und gehe anders mit der aktuellen Situation um.

Ab September droht ein Bußgeld

Stadtsprecher Kai Grebasch hofft, dass möglichst alle Gastronomen, Händler und alle, die etwas zu verkaufen haben, ihr Hausrecht nutzen und den leitfadengestärkten Verweigerern antworten: "Wer keine Maske trägt, kauft hier gar nichts ein und verlässt sofort mein Geschäft."

Auch Ladeninhabern könnte eine Anzeige wegen Nichteinhaltung der Maskenpflicht drohen. Und eine solche Ordnungswidrigkeit wird ab September teuer. Ab Dienstag wird bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von 60 Euro fällig. Daher sollte ein Ladenbesitzer einen Kunden darauf hinweisen, dass er einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen hat und den Kunden gegebenenfalls des Geschäftes verweisen, rät die Polizei.

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