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Mehr Geld für Bürgermeister-Aushilfe

Die Jahrespauschale erhöht sich für den Stellvertreter von 256 auf 540 Euro. Nur ein Stadtrat ist damit nicht einverstanden.

© momentphoto.de/bonss

Von Thomas Christmann

Sein letzter Einsatz liegt noch gar nicht so lange zurück. Auf der Jahreshauptversammlung der Ostritzer Feuerwehr hat Steffen Blaschke (CDU) stellvertretend für Bürgermeisterin Marion Prange (parteilos) die Grußworte der Stadt überbracht und einige Kameraden geehrt. „Das sind die angenehmen Aufgaben“, sagt er. Zu den schönen Momenten zählen auch Geburtstage. Dort könne er viel über die Leute und den Ort erfahren, sagt Blaschke. Die unangenehmen Termine haben ihn in den vergangenen Jahren aber genauso getroffen. Nach den Hochwassern musste er sich das ein oder andere Mal anhören, warum die Gräben nicht gemacht sind. Seit 1990 ist Blaschke im Stadtrat. Vor 16 Jahren übernahm er den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters. Sein Vorteil: Als Mitarbeiter im Internationalen Begegnungszentrum ist Blaschke vor Ort. Doch so ein Amt erfordere viel Engagement und Energie, sagt er. Deshalb steht für ihn auch fest: „Zum Bürgermeister muss man geboren sein.“ Daher reiche ihm der Stellvertreter.

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Diese Aufgabe wird seit Jahresanfang besser vergütet. Vorausgegangen ist ein Antrag der Unabhängigen Bürger für Ostritz und Leuba. Die Stadt prüfte daraufhin die Aufwandsentschädigung der Stellvertreter in umliegenden Orten. Das Ergebnis: Es gibt keine Kommune mit ehrenamtlichem Bürgermeister und hauptamtlicher Verwaltung. Entweder ist der Bürgermeister hauptamtlich oder bestehen Verwaltungsgemeinschaften. Somit trägt der Stellvertreter in Ostritz laut Verwaltungsleiterin Manuela Golde mehr Verantwortung und Arbeit als anderswo. Im jüngsten Stadtrat hat sie eine Beispielrechnung erstellt, wonach die Jahrespauschale von derzeit 256 auf dann 600 Euro steigen würde. Damit habe es sich gut rechnen lassen, sagt sie. Hinzu kommen gegenwärtig Aufwandsentschädigungen für die Stadtrats- und Ausschusssitzungen von jeweils 10,50 Euro, sowie monatlich ein Sitzungsentgelt von 41 Euro und 36 Euro für die Versammlungen der drei städtischen Gesellschaften. Steuerfrei möglich ist ein Einkommen von bis zu 2400 Euro pro Jahr.

Die neue Pauschale stieß beim Großteil des Stadtrates auf Zustimmung. Auf den Stellvertreter sei immer Verlass gewesen, sagt Margit Müller (Unabhängige Bürger). Er müsse sich oft kurzfristig in Dinge hineindenken, wo sie alt aussehen würden. Hubertus Ebermann (CDU) hat sich sogar geärgert, dass das Thema erst kurz vor Ende der Legislaturperiode auf den Tisch kommt. Selbst die 600 Euro stellte er infrage. Bezahlen könne man den Stress sowieso nicht, sagt Ebermann. Aber es sei eine Wertschätzung. Nur Stadtrat Thomas Göttsberger (Siedlung) sah den Betrag als problematisch an. Alles sei rückläufig, auch die städtischen Einnahmen, sagt er. Vor dem Hintergrund müsse die Bezahlung betrachtet werden. So ein Amt habe Vorbildfunktion. „Wenn unbedingt erhöht werden soll, dann maßvoll“, sagt er. Sein Vorschlag: 15 Prozent mehr. Am Ende einigten sich die Stadträte mit einer Gegenstimme auf eine Jahrespauschale von 540 Euro für den stellvertretenden Bürgermeister. Die gilt rückwirkend zum Januar dieses Jahres.

Ob die Höhe gerechtfertigt ist, da enthält sich Blaschke seiner Stimme. Es sei eine Anerkennung der Arbeit, aber er mache es nicht des Geldes wegen, erklärt der Stadtrat. Ihn überrasche der Antrag und Beschluss auch. Er hätte weiter gut mit der alten Satzung leben können, so Blaschke.