Von Thomas Riemer

Die Riesaer Stadträte haben gestern grundsätzlich der Neuordnung von Teilen des Stadtteils Gröba zugestimmt. Es sieht die großflächige Umwandlung in Industrie- beziehungsweise Gewerbegebiete vor. Eine entsprechende Vereinbarung mit den Elbe Stahlwerken Feralpi (ESF) ist damit jetzt bindend. Eine Machbarkeitsstudie soll in Auftrag gegeben werden.

Hintergrund ist, dass sich im Frühsommer 17 Unternehmen aus Gröba an das Rathaus und die Öffentlichkeit gewandt hatten, die an eine Erweiterung und damit die Schaffung von mehr als 300 Arbeitsplätzen denken.

„Die Machbarkeitsstudie ist Grundlage dafür, ob und wie die Umgestaltung des Stadtteils vonstatten geht“, so Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer (CDU). Sie solle von einem unabhängigen Institut erstellt werden. Interesse habe dafür bereits die Technische Universität Berlin geäußert.

Die Quadratur des Kreises

Die Diskussion zeigte die Tragweite des Beschlusses. „Wir wollen damit einen Eingriff in die Lebensweise der Bewohner vornehmen“, sagte Joachim Fröhlich (Die Linke). Sein Antrag: Weitere Straßenzüge mit Wohnbebauung sollten in die Studie einbezogen werden, auch der Ebert-Platz. Der Antrag fand später eine übergroße Mehrheit.

Günter Colve (SPD) sprach von der „Quadratur des Kreises“, wonach die Größe des Vorhabens es unmöglich mache, allen gerecht zu werden.

Der Stadtrat bat die Anwohner, aufgeschlossen an der Studie mitzuarbeiten.

Wilfried Brendel (Bürgerbewegung) appellierte an die Fürsorgepflicht der Stadt gegenüber den Bewohnern der Paul-Greifzu-Straße, deren Grundstücke dem Industriegebiet „geopfert“ werden sollen. „Die Leute sind verunsichert“, so Brendel. Er wollte im Beschluss ergänzen, dass die Paul-Greifzu-Straße in der Machbarkeitsstudie als „öffentliche Straße unbedingt zu erhalten ist“. Der Antrag scheiterte. Die Oberbürgermeisterin sicherte allerdings zu, dass es für jeden betroffenen Grundstückseigentümer Unterstützung und Entschädigung geben werde.

Rathauschefin erleichtert

Volker Thomas (Die Linke) verwies darauf, dass Feralpi der größte Nutznießer der aktuellen Stadtratsbeschlüsse sei. „Von dort erwarte ich künftig Offenheit“, sagte er. Günter Colve schlug später in die gleiche Kerbe.

Am Ende war die Mehrheit für Machbarkeitsstudie sowie Rahmenvereinbarung mit Feralpi dennoch übergroß.

Gerti Töpfer war sichtlich erleichtert. Auch wenn die Verwaltung weitere Beschlussvorlagen zu einzelnen Bebauungsplänen in Gröba zurückstellen musste. Die Stadträte wollen noch Klarheit zu vielen Details, so Töpfer.