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Mehr Knöllchen, weniger Personal

Das Rathaus steckt mitten in einer Strukturreform. Zwei Studien zeigen, wohin die Reise geht.

© Marko Förster

Von Thomas Staudt

Die Stadt hat in den letzten Jahren viel geschafft. Die Liste ist lang. Andererseits warten noch immer eine ganze Reihe von Problemen auf eine Lösung: Das Stadtsäckel ist leer, die Bevölkerung überaltert zusehends und momentan deutet einiges darauf hin, dass der Waggonbau Niesky (WBN) dauerhaft als Gewerbesteuerzahler ausfällt. Das sind nur ein paar der strukturellen Probleme, mit denen die Stadt derzeit zu kämpfen hat. Dazu kommen eine hohe Kreisumlage, der Stau bei der Sanierung kommunaler Straßen, das dünne Angebot für Jugendliche, der seit Jahren diskutierte personelle Überhang im Rathaus. Die Aufzählung ließe sich fortsetzen.

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Den demografischen Wandel kann die Verwaltung kaum beeinflussen, anderes auch nicht. Aber im Rathaus muss man auf die längst bekannten und die neuen Herausforderungen reagieren. Um die richtigen Entscheidungen zu treffen, hat sich die Verwaltung externe Hilfe geholt. Bereits 2017 erstellte eine Dresdner Kommunalberatung eine Potenzialanalyse, die Stärken und Schwächen aufzeigt und Handlungsempfehlungen gibt. Parallel dazu geht momentan eine Untersuchung des Sächsischen Rechnungshofes in die Endphase, die den Personalschlüssel für Kommunen auf eine neue Grundlage stellen und vor allem ein Modell liefern soll, das es ermöglicht, den Haushalt von Kommunen objektiv zu beurteilen. Niesky ist dabei eine von sechs Modellgemeinden. Das sind die fünf wichtigsten Schlussfolgerungen aus beiden Studien:

Personal: Keine Entlassungen, aber eine bessere Verteilung der Aufgaben

Nieskys Verwaltungsapparat ist aufgebläht. Auch wenn sich der Blick darauf durch die Ergebnisse der Rechnungshof-Studie ändern dürfte, scheint gesetzt, dass Einsparungen beim Personal unumgänglich sind. „Entlassungen wird es nicht geben“, beruhigt Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann. Die neue Leitlinie sei vielmehr mittelfristig angelegt. Man werde bei einer Verrentung die entsprechende Stelle einsparen, außerdem die Aufgabenbereiche neu zuschneiden. Dazu soll auf der Grundlage eines Geschäftsverteilungsplans ein neues Personalkonzept erstellt werden. Der Plan, den die Oberbürgermeisterin zusammen mit der Haupt- und Personalverwaltung selbst entwirft, soll im ersten Quartal 2019 im Stadtrat verabschiedet werden. Hoffmann sieht die Ergebnisse der beiden Studien vor allem als Empfehlungen, keinesfalls als Vorschriften, denen es sklavisch zu folgen gilt. „Wir werden unsere Bibliothek nicht schließen, auch wenn der Rechnungshof das empfiehlt“, sagt sie.

Bauhof: Mehr Effizienz durch Umstrukturierungen

Beim Bauhof haben sich über Jahre Gewohnheiten eingeschliffen, die einen effizienteren Arbeitsablauf verhindern. Die Übertragung der Verantwortung an das Ressort Tiefbauverwaltung und die Zusammenlegung beider Strukturen im Gebäude des Bauhofs in der Holzhausstraße soll einigen Sand aus dem Getriebe nehmen. Der Umzug ist mittlerweile so gut wie abgeschlossen. Außerdem verbinden einige Stadträte mit der Stellenneubesetzung des Bauhofleiters die Hoffnung auf sichtbar mehr Effizienz.

Auch innerhalb des Rathauses sollen äußerliche Veränderungen zu besseren inhaltlichen Ergebnissen führen. Die Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung ist vom Bauhof ins Rathaus gezogen und damit näher an der Bauverwaltung, die im Haus nun einen Spitzenplatz einnimmt, gemessen am Stockwerk. Leiterin Barbara Giesel residiert nun direkt unterm Dach. Ein Aufenthaltsraum rückte dagegen ins zentrale erste Obergeschoss.

Beschaffung: Ein Minus bei den Ausgaben durch Zentralisierung

Bisher bestellen alle Abteilungen ihre Arbeitsmaterialien separat. Das soll sich in Zukunft durch die Gründung einer zentralen Beschaffungsstelle ändern. Die Mitarbeiter können allgemein verwendbare Materialien wie Drucker- oder Toilettenpapier en gros und damit wesentlich preiswerter als bisher einkaufen. Bis wann dies umgesetzt werden soll, ist offen.

Ordnungsamt: Mehr Personal im Vollzugsdienst für mehr Ordnung

Die Bürger fahren mit dem Auto in die Kiesgrube oder halten, wo sie wollen. Das hat jetzt ein Ende. Dafür wurden nun zwei neue Vollzugsbedienstete eingestellt und die Stundenzahl um 20 Stunden aufgestockt. Ein Kollege ist bereits im Dienst, eine Kollegin fängt im August an.

Kredite: Umschuldungen sorgen für geringere Zinsen

Kämmerer Steffen Kluske hat bereits einen Kredit durch einen günstigeren Vertrag ablösen können. Derzeit holt er Angebote für einen zweiten Coup dieser Art ein. Das spart bares Geld. Die Verschuldung der Stadt liegt insgesamt bei 5,8 Millionen Euro (geplanter Stand Ende 2018). Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt dann bei 610 Euro.