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Mehr Platz für Stolpens sportliche Schüler

Die Turnhalle wird erweitert. Deshalb steigt der Schuldenberg zulasten der Bürger. Die Steuern sollen aber gleich bleiben.

Von Anja Weber

Die Stadt Stolpen hat sich für das Jahr 2014 ein ehrgeiziges Investitionsprogramm aufgestellt. „Es ist das größte, welches wir in den letzten Jahren überhaupt aufgelegt haben“, sagt Bürgermeister Uwe Steglich (FDP). Ob der Haushaltsplan, und damit auch die Investitionen so umgesetzt werden, das entscheiden morgen die Stadträte in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr. Auf jeden Fall sollen die Investitionen nicht zulasten der Bürger gehen. Die Erhöhung von Steuern ist nicht vorgesehen.

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Das teuerste Vorhaben ist die Erweiterung der Turnhalle in Stolpen mit 1,7 Millionen Euro im Jahr 2014 und 800 000 Euro in 2015. In einem zweiten Bauabschnitt soll sich dann die Sanierung anschließen. (SZ berichtete). Darüber hinaus soll die Sanierung des Stadthauses Markt 26 fortgesetzt werden. In dem Gebäude befinden sich das Stadtmuseum und der Trink- und Abwasserzweckverband. Geplant ist, hier die Tourist-Information mit unterzubringen. Bereits in diesem Jahr wurde mit der Sanierung des Hauses begonnen. Für die weiteren Arbeiten sind an die 900 000 Euro veranschlagt. Ein Teil des Geldes, 510 000 Euro, bekommt die Stadt über Zuschüsse aus dem Stadtsanierungsprogramm.

Ein weiteres großes Vorhaben steht für Stolpens-Altstadt auf dem Plan. Im Jahr 2014 wird der Wasser- und Abwasserzweckverband „Mittlere Wesenitz“ eine Abwasserleitung verlegen und die Trinkwasserleitung sanieren. Hier bietet es sich an, die Talstraße umfassend mit zu sanieren. Das wird an die 530 000 Euro kosten. Und dann möchte die Stadt 2014 auch endlich alle noch ausstehenden Hochwasserschäden von 2010 beheben. Für die Restarbeiten sind noch einmal 253 000 Euro veranschlagt. Für die Planungsleistungen am neuen gemeinsamen Feuerwehrgerätehaus Stürza/Heeselicht sind 30 000 Euro veranschlagt und für die Planung eines neuen Wohngebietes Schloßberg 1 ebenfalls 30 000 Euro. Dazu kommen noch Investitionen am Rathaus für den behindertengerechten Zugang und der Sanierung von Bereichen des Erdgeschosses. Alles in allem will die Stadt im nächsten Jahr an die 4,7 Millionen Euro investieren. Im Jahr 2015 wären es noch einmal 2,4 Millionen Euro. Um die Vorhaben umzusetzen, muss die Stadt einen weiteren Kredit aufnehmen. Das bedeutet letztlich, dass auch die Pro-Kopf-Verschuldung in den nächsten Jahren rasant ansteigen wird. Lag sie im Jahr 2012 noch bei 432 Euro pro Stolpener Einwohner, steigt sie im nächsten Jahr auf 792 Euro an, wenn alle Vorhaben so umgesetzt werden. Unter den Stadträten selbst gibt es derzeit noch unterschiedliche Meinungen zu dem vorliegenden Papier. Einig sind sich die Fraktionen, dass die Stadt die Chancen nutzen soll, wenn es Fördermittel gibt. „Der Plan gibt Anlass zu Optimismus, weil zentrale Dinge die schon lange auf der Agenda stehen, realisiert werden können“, sagt FDP-Fraktionschef Hans-Jürgen Friedrich. Das wäre aus seiner Sicht der Vorteil. Der Nachteil wäre, dass alles in den nächsten zwei Jahren auf die Stadt einstürmt. Kritik gibt es aus den Reihen der FDP an den ersten Überlegungen, kommunale Häuser zu veräußern. Das wird eher skeptisch gesehen.

Die CDU-Fraktion fordert für den Turnhallenumbau konkrete Aussagen. Die Sächsische Aufbaubank hatte Fördermittel für beide Bauabschnitte in Aussicht gestellt. Endgültig ist das jedoch noch nicht und das macht die Christdemokraten stutzig. „Wir sind nicht dafür, den ersten Abschnitt mit der Erweiterung anzugehen, ohne dass wir wissen, was aus dem zweiten Abschnitt, der Sanierung, wird“, sagt CDU-Fraktionschef Matthias Zumpe.

Ratssitzung: 11. Dezember, 19 Uhr Stadtgemeindezentrum Stolpen.