merken
PLUS Meißen

Kontrollieren Apparatschiks die Kreis-CDU?

Die Reaktionen auf den Rückzug des Landrates aus der Meißner Kreis-CDU fallen unterschiedlich aus. Einige sehen die Partei auf dem Weg nach unten.

Diese Rolle beherrscht er sehr gut: Landrat Arndt Steinbach kann Mehrheiten im Meißner Kreistag beschaffen. Jetzt verlässt er den Landkreis und auch die Kreis-CDU, was nicht jedem gefällt.
Diese Rolle beherrscht er sehr gut: Landrat Arndt Steinbach kann Mehrheiten im Meißner Kreistag beschaffen. Jetzt verlässt er den Landkreis und auch die Kreis-CDU, was nicht jedem gefällt. © Claudia Hübschmann

Meißen. Die Meißner CDU versucht, den Austritt von Landrat Arndt Steinbach aus dem Kreisverband kleinzureden. Die Vize-Vorsitzende des Kreisverbandes Daniela Kuge verweist auf die Satzung, nach der sich Steinbach mit seinem Wechsel nach Berlin  ohnehin ummelden müsste. Vorstandsmitglied Sven Böttger hält den Austritt Steinbachs aus dem Kreisverband und seine Kritik an den CDU-Strukturen für "völlig daneben". "Da ist einer zutiefst gekränkt nach der verlorenen Wahl zum Kreisparteichef Ende November, so Böttger. Im Übrigen seien im Kreisvorstand keine Apparatschiks (Bürokraten). Nur ein paar arbeiten in der Landesregierung, sagte er.

Steinbach hält die CDU im Landkreis Meißen für ein erodierendes System, bei der zunehmend Apparatschiks die Kontrolle übernehmen, ist zu hören. Dieser Stil bringe die CDU nicht voran und erinnere an Zustände wie in Freital. Wörtlich heißt es in der Erklärung des Landrates: "Ich habe mir immer erlaubt, Kritik zu üben. Denn nur mit kritischen und konstruktiven Diskussionen bringt man den Landkreis Meißen voran. Dies ist meinem Eindruck nach leider nicht mehr erwünscht. Alles in allem haben wir mit unterschiedlich starken Landtagsabgeordneten und einem herausragenden Bundestagsabgeordneten vieles für die Region erreicht. Fühlt man sich aber nicht mehr wohl, so muss man daraus Konsequenzen ziehen. Ich wünsche mir, dass die CDU die kommenden Wahlen – sowohl die Landrats- als auch die Bundestagswahl – solide besteht."

Anzeige
Sachsen entdecken und erleben
Sachsen entdecken und erleben

Lernen Sie unbekannte Orte der Region kennen - wir geben Ihnen Insidertipps um die Schönheit und Einzigartigkeit Sachsens neu zu entdecken.

Personelle Verluste nicht zu ersetzen

Ex-CDU- Mitglied und Ex-Stadtrat aus Meißen Wolfgang Tücks sieht die Meißner Kreis-CDU auf dem Weg nach unten. Sie könne die personellen Verluste von Thomas de Maizière, der zur Bundestagswahl 2021 nicht wieder antritt, und Arndt Steinbach nicht mehr ersetzen. Zum Glück habe man im Zeithainer Bürgermeister Ralf Hänsel einen fachlich geeigneten Landratskandidaten gefunden, der allerdings parteilos ist. Hänsel selbst sieht in dem Schritt eine persönliche Entscheidung des Landrates, die er zur Kenntnis nehme. "Ich bereite mich auf meinen Wahlkampf vor, der sehr sachorientiert sein wird", sagte er sächsische.de.

Der CDU-Kreistagsfraktionschef Ulrich Reusch bemerkt durch den Rückzug des Landrates keine Auswirkungen auf die Landratswahl. Der Kreisverband stehe aus seiner Sicht geschlossen hinter dem Landratskandidaten Ralf Hänsel. Reusch wörtlich: "Der Entschluss des Landrats, seine CDU-Mitgliedschaft umzumelden, ist aus Meißner Sicht zwar bedauerlich, aber wenn er seinen Hauptwohnsitz an den künftigen Arbeitsplatz verlegt, auch konsequent und satzungskonform." CDU-Bundestagsabgeordneter Thomas de Maizière erklärte, dass er den Rückzug des Landrates nicht kommentieren möchte.

Beigeordnete im CDU-Vorstand?

Steinbach bestreitet, dass sein Austritt aus dem Kreisverband mit seiner Wahlniederlage um den Kreisparteivorsitz Ende November 2019 gegen Sebastian Fischer zu tun hat. Er verlor in Großenhain recht deutlich mit 30 zu 57 Stimmen, obwohl es vorher wohl eine Verständigung zwischen den beiden gegeben haben soll. Danach, so heißt es, sollte Steinbach als Vorsitzender kandidieren und Fischer als sein Stellvertreter. Doch Fischer hätte sie nicht eingehalten, und ließ sich selbst wählen. Möglicherweise nutzten auch einige Parteimitglieder die Chance, dem Landrat mit ihrem Stimmzettel die Meinung zu seinem Wechsel nach Berlin zu sagen. Sein neuer Job als Chef einer kommunalen Versicherung kam nicht überall in der Kreis-CDU gut an.

Der neue Parteivorsitzende Sebastian Fischer, der als CDU-Landtagsabgeordneter im Herbst vorigen Jahres abgewählt wurde und jetzt als Mietkoch arbeitet, konnte aber auch nicht die komplette Partei hinter sich einen. Einige kritisieren seinen Führungsstil und halten ihn fachlich für nicht geeignet. Die Wahl Ende Juni zum Landratskandidaten verlor er in Weinböhla - trotz eines recht überzeugenden Auftretens vor den Mitgliedern - mit 79 zu 104 Stimmen gegen Ralf Hänsel. Möglicherweise erhält Fischer jetzt aber eine neue Chance. Der Landrat schlug ihn überraschend als Nachfolger für das Bundestagsmandat von Thomas de Maizière vor. Dafür hatte zuvor Fischers Stellvertreterin Daniela Kuge Interesse bekundet, was wieder zu Konflikten führen könnte. Die CDU wird über diese Personalie vermutlich im November entscheiden.

Weiterführende Artikel

AfD-Mann Kirste tritt gegen Ralf Hänsel an

AfD-Mann Kirste tritt gegen Ralf Hänsel an

Der Landtagsabgeordnete hat sich kurzfristig entschlossen, für den Landratsposten im Kreis Meißen zu kandidieren.

Landrat Arndt Steinbach verlässt Meißner CDU

Landrat Arndt Steinbach verlässt Meißner CDU

Der Entfremdungsprozess zwischen dem Landrat und seiner Partei geht schon länger. Er zieht daraus die Konsequenzen. Inzwischen kursieren Gerüchte.

Meißen: Landratswahl am 11. Oktober

Meißen: Landratswahl am 11. Oktober

Unterdessen nimmt die Nominierung der Kandidaten zögerlich an Fahrt auf.

Nach SZ-Informationen soll die 1. Beigeordnete des Landratsamtes Janet Putz, gleichzeitig Steinbachs Stellvertreterin, in den Vorstand des CDU-Kreisverbandes aufgenommen werden.

Mehr aktuelle Nachrichten aus Meißen lesen Sie hier.

Mehr aktuelle Nachrichten aus Radebeul lesen Sie hier.

Mehr aktuelle Nachrichten aus Riesa lesen Sie hier.

Mehr aktuelle Nachrichten aus Großenhain lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Meißen