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Meißen muss sparen

Die Corona-Krise bringt Einnahmeausfälle für die Stadtkasse mit sich. Mit einer Liste will die Stadt vorsichtig gegensteuern.

Auf der Baustelle der Grundschule auf dem Questenberg entsteht ein Anbau sowie eine neue Turnhalle. Außerdem wird das Schulhaus umfassend saniert. Über 15 Millionen Euro investiert die Stadt in dieses Bauvorhaben.
Auf der Baustelle der Grundschule auf dem Questenberg entsteht ein Anbau sowie eine neue Turnhalle. Außerdem wird das Schulhaus umfassend saniert. Über 15 Millionen Euro investiert die Stadt in dieses Bauvorhaben. © Claudia Hübschmann

Meißen. Die Löcher sind nicht zu übersehen, die der Shutdown in den vergangenen Wochen hier in die städtischen Kassen gerissen hat: Allein bei den Parkgebühren hat die Stadt in den vergangenen acht Wochen 30.000 Euro weniger eingenommen.

Die Ausfälle durch nicht in Anspruch genommene Vermietungen der Sporthallen durch die Vereine der Stadt schlagen mit 12.000 Euro zu Buche, die Stundungen bei Gewerbesteuern bislang mit 40.000 Euro. Dass Eltern ihre Kinder nicht in die Kitas bringen konnten, ist mit fehlenden Einnahmen infolge von Beitragserstattungen in Höhe von 98.000 Euro verbunden. Bei den Tagesmüttern beziffern sich diese Ausfälle auf 30.000 Euro.

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Diese Zahlen nennt Finanzbürgermeister Markus Renner im Gespräch mit der SZ. Ist angesichts dieser Ausfälle bei den Einnahmen, bei denen es wohl nicht bleiben dürfte, der erst vor vier Wochen von den Stadträten beschlossene Haushalt Makulatur? Schließlich sollen sich Einnahmen und Ausgaben die Waage halten. Der diesjährige Haushalt sieht ohnehin eine Lücke von etwa 4,1 Millionen Euro vor, die durch Kredite geschlossen werden soll.

„Ein Großteil der im Haushalt 2020 vorgesehenen Ausgaben fließt in die weitere Abwicklung von Bauvorhaben an den Meißner Schulen. Und dabei bleibt es“, sagt der Finanzbürgermeister. Allein mehr als 15 Millionen Euro sind für die Arbeiten an der Questenbergschule vorgesehen.

 Es bleibt beim Ziel, dass die umfassende Sanierung samt Neubau einer Turnhalle im nächsten Jahr abgeschlossen und der Schulbetrieb mit Beginn des Schuljahrs 2021/22 wieder aufgenommen werden kann. Ebenso sollen die  Bauarbeiten an Kalkbergschule, Franziskaneum und Triebischtalschule  wie geplant vorbereitet und ausgeführt werden. 

Hier hat die Stadt auch eine Verantwortung als Investor gegenüber den  heimischen Bau- und Handwerksbetrieben. Bauvorhaben, die begonnen worden sind, werden fortgeführt – darin weiß sich die Verwaltung mit den Stadträten einig.

Als sie am 22. April den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedeten, hatten die dies mit einer Hausaufgabe an das Rathaus verbunden. Bis zur nächsten Sitzung am 3. Juni soll es eine sogenannte Prioritätenliste vorlegen. Sie soll Maßnahmen und Projekte umfassen, die erst einmal auf Eis gelegt und in die nächsten Jahre verschoben werden können, erklärt Markus Renner. Wobei die Betonung auf „erst einmal“ liegt. Deshalb soll die Liste auch nicht als eine Streichliste aufgefasst werden. 

Hoffen auf Finanzhilfen

Welche konkreten Maßnahmen auf die Liste kommen, dazu hält sich die Finanzverwaltung bedeckt, um den Entscheidungen der Räte nicht vorzugreifen. Markus Renner nennt Straßenbau-Projekte sowie die Beteiligung der Stadt an Modernisierungsvorhaben für den städtischen Denkmalschutz in den Sanierungsgebieten der Stadt. 

Den Gesamtumfang der Einsparungen beziffert er auf 850.000 Euro. Mit dieser Summe sind ausschließlich städtische Eigenanteile gemeint, welche die Stadt aufbringen muss, um Fördermittel aus den verschiedenen Töpfen des Bundes und des Freistaates in Anspruch nehmen zu können.

Sorgen bereiten die Städtischen Dienste. Das Meißner Unternehmen bewirtschaftet das Freizeitbad Wellenspiel, den Aufzug am Burgberg und die öffentliche Toilette am Roßmarkt. Allein im Wellenspiel, das seit dem 17. März geschlossen ist, sind bislang 350.000 Euro an Einnahmeverlusten aufgelaufen – bei weiterhin 130.000 Euro laufenden Kosten im Monat. Diese Zahlen waren in der vorigen Woche im Sozial- und Kulturausschuss bekannt geworden. 

Neben der Prioritätenliste nennt Markus Renner Hilfen von Bund und Freistaat, auf die Meißen jetzt hofft. Ein kommunaler Rettungsschirm ist ebenso im Gespräch wie ein Konjunkturpaket, so dass die Kommunen weiter in der Lage sind, zu investieren. Das kann auch helfen, Ausfälle bei Gewerbe-, Umsatz- und Einkommensteuern zumindest zu begrenzen. 

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Und: Die Wirtschaft in der Stadt ist breit aufgestellt, so dass nicht überall Einnahmen wegbrechen. Neue Kredite, über die im Haushalt beschlossenen hinaus, sollen erst einmal nicht aufgenommen werden. Derzeit beträgt die Schuldenlast der Stadt rund zehn Millionen Euro – das ist deutlich unter den sächsischen Richtwerten.

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