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Meißen plant eine Zweitwohnungssteuer

Meißen. Der Meißner Oberbürgermeister Thomas Pohlack will von den Besserverdienern künftig eine Zweitwohnungssteuer kassieren. Er hat 50 Pädagogen, Mediziner und Führungskräfte im Auge, die zwar in Meißen arbeiten, dort aber nur ihren Nebenwohnsitz gemeldet haben.

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Meißen. Der Meißner Oberbürgermeister Thomas Pohlack will von den Besserverdienern künftig eine Zweitwohnungssteuer kassieren. Er hat 50 Pädagogen, Mediziner und Führungskräfte im Auge, die zwar in Meißen arbeiten, dort aber nur ihren Nebenwohnsitz gemeldet haben. Die Stadt nähme durch die neue Steuer pro Jahr etwa 150 000 Euro ein, schätzt Pohlack. Jede Führungskraft müsste also 3 000 Euro zahlen. Anreiz genug, um ganz nach Meißen zu ziehen, glaubt OB Pohlack.

Während die PDS und die SPD den Vorstoß unterstützen, ist die Mehrheitsfraktion CDU/DSU/FDP dagegen. „Der Aufwand ist deutlich höher als der Nutzen“, sagt die Fraktionschefin Gesine Augustin. Thomas Meyer vom Bund der Steuerzahler in Chemnitz hält den Vorschlag für ein politisch falsches Signal. Gerade die Führungskräfte würden dann die Stadt verlassen, Meißen einen Imageschaden erleiden. Leipzig und Berlin beispielsweise haben ihre geplante Zweitwohnungssteuer nach Protesten aufgegeben.

Den Vorschlag trug Pohlack auf einer Stadtrats-Klausur vor. Weil die Rechtsaufsicht den Meißner Haushalt 2003 nicht genehmigt hat, müssen die Räte bis Ende Oktober ein neues Konsolidierungsprogramm vorlegen. Gelingt dies nicht, soll Meißen unter Zwangsverwaltung gestellt werden. (SZ/pab)