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Meißen will ans Geld der Touristen

Die Kurtaxe kommt wieder ins Gespräch. Aber nicht nur sie soll das Stadtsäckel füllen.

© hübschmann

Von Harald Daßler

Es ist der dritte Anlauf. Nachdem in Meißen die Einführung einer Kurtaxe und danach eines Kulturgroschens scheiterten, plant die Stadt nun einen großen Wurf, um Geld zum Ankurbeln des Tourismus einzunehmen. Sie sieht zwei Einnahmequellen: Über eine Kurtaxe will die Stadt Übernachtungsgäste in Meißner Hotels und Pensionen zur Kasse bitten. Außerdem ist eine Fremdenverkehrsabgabe vorgesehen, die alle Betriebe und Gewerbetreibenden in der Stadt zahlen sollen. Das sieht ein Grundsatzbeschluss vor, den der scheidende Stadtrat jetzt einstimmig gefasst hat. Demnach ist die Verwaltung nun beauftragt, für jede der geplanten Abgaben eine Satzung auszuarbeiten.

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Als Inhaber des Restaurants Domkeller wird Karsten Müller die Fremdenverkehrsabgabe zahlen müssen. Er ist überzeugt, dass das Geld, das die Stadt über beide Abgaben einnimmt, einen Mehrwert bringt. Mit diesen Einnahmen ließen sich nicht nur Wegweiser, Hinweisschilder, Parkbänke und mehr Papierkörbe finanzieren, sondern auch Marketing-Pakete schnüren, um Gäste gezielt anzusprechen und so mehr Besuch in die Stadt zu bringen – auch außerhalb der Saison, so Karsten Müller. Deshalb habe er als Stadtrat diesem Vorhaben zugestimmt.

Dass nun gleich zwei Abgaben eingeführt werden sollen, erklärt er mit gesetzlichen Vorgaben und den Besucherströmen in Meißen. So verzeichnet die Stadt derzeit jährlich etwa 115 000 Übernachtungsgäste und 1,1 Millionen Tagestouristen. Es wäre nicht fair, nur diejenigen Gäste als Einnahmepotenzial zu betrachten, die hier übernachten. Deshalb sei nach Möglichkeiten gesucht worden, wie durch die Tagesbesucher ein Finanzierungsbeitrag ins Stadtsäckel fließen kann, der zweckgebunden für die Verbesserung des touristischen Angebots verwendet werden kann. Genau daran waren bisher Kurtaxe und Kulturförderabgabe gescheitert. Deshalb sollen nun auch alle Gewerbetreibenden – quasi als Profiteure vom Tagestourismus – zur Kasse gebeten werden. Allerdings sollen Unterschiede gelten: In der Bilanz eines Eiscafés in der Altstadt dürften sich Besucherzahlen ganz anders niederschlagen als für ein Friseurgeschäft oder eine Autowerkstatt am Stadtrand. Über Staffelungen und Zonen soll die nun zu erarbeitende und von den Stadträten zu beschließende Satzung für Gerechtigkeit sorgen.

Mit dem Hinweis, dass bislang nur Grundsatzbeschlüsse gefasst wurden, halten sich Stadträte und Rathaus hinsichtlich konkreter Zahlen oder Hebesätze bedeckt. Verwiesen wird auf Dresden, das als erste deutsche Großstadt zum 1. Februar dieses Jahres eine Kurtaxe in Höhe von 1,30 Euro je Übernachtung eingeführt hatte. In den ersten beiden Monaten hatte die Stadt bereits über eine halbe Million Euro allein dadurch eingenommen.

Henrik Böhnstedt macht keinen Hehl daraus, dass er von diesen Meißner Plänen nicht begeistert ist. Der Direktor des Welcome-Parkhotels warnt davor, dass Meißen damit Gäste vergrault, denn die entscheiden sich immer preisbewusster. Die Hoteliers, auf die auch der Mindestlohn zukomme, müssten die Fremdenverkehrsabgabe wohl oder übel auf die Preise umlegen.

Skeptisch ist auch Hotelier Jörg Schlechte, der dem neuen Stadtrat angehört. Er mag sich nicht vorstellen, wie er einem Radtouristen die Abgaben erklären soll, der über den wenig attraktiven Theaterplatz zu ihm ins Hotel am Schlossberg kommt. Und er befürchtet, dass beim Eintreiben beider Abgaben viel zu hoher Verwaltungsaufwand und Reibungsverluste entstehen. Deshalb will er genau wissen, wofür das Geld verwendet werden soll.

Als Chef des Gewerbevereins beurteilt Uwe Reichel, der ebenfalls in den neuen Stadtrat einzieht, die neuen Abgabenpläne der Stadt positiv: „Die Fremdenverkehrsabgabe nimmt alle Unternehmer und Gewerbetreibenden in die Pflicht“, sagt er. Das wirke der in Meißen immer wieder beklagten Trittbrettfahrerei entgegen. Schließlich hätten alle etwas davon, wenn die Stadt Geld für Werbung und mehr Attraktivität ausgeben kann. Er weiß das auch aus seinen Erfahrungen gemeinsamer Werbeaktionen der Meißner Händlerschaft.