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Meißens strengster Richter geht

Andreas Poth führte unter anderem die Reichsbürgerprozesse. Jetzt wechselt er nach 14 Jahren vom Amtsgericht Meißen nach Dresden.

Gilt als streng, aber gerecht: Richter Andreas Poth verlässt nach 14 Jahren das Amtsgericht Meißen.
Gilt als streng, aber gerecht: Richter Andreas Poth verlässt nach 14 Jahren das Amtsgericht Meißen. © Claudia Hübschmann

Meißen. Das schlimmste Urteil ist das Vorurteil, heißt es. Vorurteile machen auch vor Richtern nicht  halt. Juristen gelten allgemein als rechthaberisch, humorlos, eitel, bürokratisch,  penibel bis zur Pedanterie. Auf den ersten, flüchtigen Blick scheint der Meißner Richter Andreas Poth viele dieser Vorurteile und Klischees zu bestätigen: Nickelbrille, schütteres Haar, tiefe Stimme, ernster Blick. Doch der 55-jährige Jurist kann auch ganz anders. Er ist ausgesprochen schlagfertig und humorvoll. 

Wenngleich seine Art von Humor für den einen oder die andere gewöhnungsbedürftig ist. So "droht" er einem Anwalt schon mal ein Ordnungsgeld an, wenn dieser sich jedesmal erhebt, wenn der Richter den Saal betritt.  Das ist nämlich nur vorgeschrieben beim erstmaligen Betreten des Saales und bei der Urteilsverkündung.  Oder er fordert, den Staatsanwalt vorführen zu lassen, wenn dieser sich verspätet.  Wer ihn kennt, weiß, dass das scherzhaft gemeint ist.

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Allerdings wird er völlig humorlos, wenn Angeklagte versuchen, ihn für dumm zu verkaufen. "Bitte überanspruchen Sie die Geduld des Gerichtes nicht", sagt er dann, und dieser Satz ist ein Alarmsignal. Wer das nicht beachtet, für den kann es ganz bitter werden.  Andreas Poth ist für seine Strenge, für seine harten Urteile bekannt. Die bringen ihm viel Respekt, viel Zustimmung ein, zumal in der Bevölkerung die Meinung vorherrscht, die Justiz sei viel zu lasch.  

Mit Strenge und Konsequenz

Manch einer fürchtet ihn wegen seiner Strenge und Konsequenz auch. Kuscheljustiz jedenfalls ist seine Sache nicht.   "Wenn wir anfangen, mit Wattebällchen zu werfen, dann können  wir den Laden gleich dichtmachen", sagte er mal. Seine Urteile sind oft hart, aber immer gerecht. Nicht selten kommt es vor, dass er über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus geht, eine höhere Strafe verhängt, als von dieser beantragt. 

Doch "Richter Gnadenlos" ist er nicht. Er hat genügend Erfahrung und auch Fingerspitzengefühl,  um ungerechtfertigte Härten zu vermeiden. So, als sich ein Mann bei der Polizei meldete,  um einen Diebstahl anzuzeigen. Die Polizisten schickten ihn wieder weg, weil er eine mächtige "Fahne" hatte. Er sollte wiederkommen, wenn er nüchtern ist. Der Alkoholiker ging, setzte sich auf sein Fahrrad, fuhr los. 

In der Überwachungskamera beobachteten das die Polizisten, verfolgten ihn, zeigten ihn an. Aufgrund der Vorstrafen und der zweifachen Bewährung,  unter welcher der Mann stand, hätte ihn Poth ins Gefängnis schicken können, die beiden Bewährungsstrafen hätte er dann auch absitzen müssen. Doch der Richter verhängte nur eine Geldstrafe, ersparte dem Mann die Haft. 

Bekannt durch Reichsbürgerprozesse

Überregional bekannt wurde Richter Poth durch die Meißner Reichsbürgerprozesse. Ein Gerichtsvollzieher des Amtsgerichtes Meißen wurde von Reichsbürgern in falschen Polizeiuniformen festgehalten und daran gehindert, eine Zwangsvollstreckung durchzuführen.  Poth sah einen Tabubruch, einen Angriff auf das Gewaltmonopol des Staates, setzte ein starkes Zeichen. 13 der 14 Angeklagten, viele davon Mitläufer, erhielten Haftstrafen ohne Bewährung. 

Auch wenn diese in den Berufungsverhandlungen in Bewährungsstrafen umgewandelt wurden, hatte er mit seinen Urteilen deutlich gemacht: Der Staat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen. Gern spricht er in solchen Fällen von Generalprävention. Und in Fällen von Drogenkriminalität. Wer Crystal an Minderjährige abgibt, der landet bei ihm im Gefängnis. Und manchem Süchtigen, der in der Verhandlung davon erzählt, bald eine Arbeit anzutreten, öffnet er die Augen. "Vergessen Sie das mit der Arbeit. So lange Sie ihr Drogenproblem nicht gelöst haben, wird das nichts." 

Wenn die deutsche Justiz ein Glaubwürdigkeitsproblem in der Bevölkerung hat, das zu einem Vertrauensverlust führt, dann liegt das vor allem daran, dass sie es verlernt hat oder nicht für nötig hält, ihre Urteile zu begründen. Und zwar so, dass sie auch ein Nichtjurist ohne weiteres versteht. Bei Richter Poth ist das anders.  Er macht es sich nicht so leicht, wie eine Meißner Kollegin, deren mündliche Urteilsbegründung oft nur darin besteht,  auf die "Ausführungen der Staatsanwaltschaft" zu verweisen. 

Poths mündliche Urteilsbegründungen sind immer umfassend, ausführlich, verständlich, überzeugend. Sind Besucher wie Schulkassen im Sitzungssaal, erläutert er auch Hintergründe. Und in Sitzungspausen macht er mit den Schülern wie selbstverständlich ein bisschen Rechtskunde, ist auch immer für eine Anekdote gut. 

Und so werden seine Urteile, die auf den ersten Blick überraschend auszufallen scheinen, verständlich und nachvollziehbar. So sprach er Teilnehmer eines Rudolf-Heß-Gedenkmarsches in Meißen frei. Diese hatten sich am Heinrichsbrunnen versammelt, Lieder wie "Die Gedanken sind frei" gesungen, waren dann mit einem Foto von Heß mit Fackeln und Trommeln durch Meißen gezogen. 

Dies alles ist nicht verboten, stellte Poth in seiner Urteilsbegründung dar. Etwas anderes wäre es gewesen, wenn sich jemand bedroht gefühlt hätte, in Erinnerung an dunkle Zeiten. Es gab aber niemanden, es wurde niemand angezeigt. So blieb letztlich nur die Teilnahme an einer nicht genehmigten Demonstration. Das ist aber eine Ordnungswidrigkeit, keine Straftat.

"Politik hat im Gerichtssaal nichts zu suchen"

Manch einer warf ihm daraufhin vor, auf dem rechten Auge blind zu sein. Genau das ist er aber nicht. "Politik hat im Gerichtssaal nichts zu suchen", ist sein Mantra. Das machte er damals auch gleich dem Verteidiger und damaligen NPD-Vorsitzenden Jürgen Rieger klar. Rieger verstand, woher der Wind wehte und war fortan lammfromm.

Andreas Poth stellte aber auch ein Verfahren gegen zwei Linke ein. Die hatten NPD-Plakate abgenommen, allerdings nicht beschädigt, sondern nur herumgedreht. So blieb am Ende lediglich eine Sachbeschädigung  mit einem Schaden  im  unteren einstelligen Euro-Bereich, weil die beiden Angeklagten die Aufhänger der Plakate zerschnitten hatten. Rechte wüteten daraufhin im Internet, faselten von Freispruch, obwohl das Verfahren eingestellt wurde, schimpften den Richter einen Linken. 

Manchmal verschlägt es auch dem erfahrenen Richter die Sprache. So, als er einen Mann gerade zu einer Haftstrafe von drei Monaten ohne Bewährung verurteilt hatte, nachdem dieser immer und immer wieder ohne Fahrerlaubnis mit dem Auto fuhr. Er belehrte ihn ausführlich, dass er keinen Meter mehr mit dem Auto fahren darf, kündigt ihm die Konsequenzen an. 

An diesem Tag fährt der Richter ausnahmsweise mit der Staatsanwältin, die mit in der Verhandlung saß, mit dem Auto nach Hause. Am Ortsausgang Meißen werden die beiden stutzig. Den Mann, der da vor ihnen fährt, kennen sie doch?  Richtig, es ist der gerade Verurteilte. Gemeinsam stoppen sie ihn.  Der Mann wird später noch einen Monat "Nachschlag" erhalten, sitzt die vier Monate ab. 

Bei allen seinen Verhandlungen legt Andreas Poth größten Wert auf Transparenz und Öffentlichkeit. Von Geheimjustiz, von Absprachen in Hinterzimmern hinter verschlossenen Türen hält er nichts. Verständigungen, also Absprachen über die Höhe des Urteils, wenn der und die Angeklagte geständig ist,  führt er - oft zur Überraschung auswärtiger Anwälte - stets öffentlich. Ein weiteres Credo von ihm: Wir brauchen keine neuen, verschärften  Gesetze. Die bestehenden müssen nur konsequent angewendet werden. Und daran hält er sich. 

Richter Andreas Poth vor Beginn des ersten Prozesses gegen Reichsbürger. Gegen 13 der 14 Angeklagten verhängte er Haftstrafen ohne Bewährung.
Richter Andreas Poth vor Beginn des ersten Prozesses gegen Reichsbürger. Gegen 13 der 14 Angeklagten verhängte er Haftstrafen ohne Bewährung. © ronaldbonss.com

Wenn er auf Arbeit kommt, mag ein Außenstehender keinen Richter vermuten. Andreas Poth fährt mit dem Fahrrad, professionell mit Radleranzug und Schutzhelm,  dass es fast schon ans Vermummungsverbot grenzt. Jeden Montag beschenkt er sich selbst mit einem Blumenstrauß, den er in sein Zimmer stellt. Kultur am Arbeitsplatz. Wer täglich mit den Auswüchsen der Gesellschaft zu tun hat, braucht als Kontrast eben etwas Schönes. 

Ansonsten gilt er als sparsam. Er hat kein Auto, obwohl er als Student Taxi fuhr, einen Personenbeförderungsschein hatte. Von Prozessbeteiligten fordert er Respekt, die sich auch in der Kleidung äußert.  So schickte er mal einen Anwalt raus, der mit buntem Hemd und ohne Krawatte im Gerichtssaal erschien. Vorgeschrieben  sind  für Richter, Staatsanwälte und Anwälte weißes Hemd und weiße Krawatte unter der schwarzen Robe. Niemals würde Poth mit buntem Hemd  oder roter Hose im Gerichtssaal erscheinen. 

Die Maßstäbe, die er von anderen fordert, legt er auch an sich selbst an. Und mancher Angeklagte oder Zeuge, der in kurzen Hosen oder Hawaihemd vor Gericht erscheint, sagt er deutlich, was das ist: eine Respektlosigkeit.  Kaugummikauende, dazwischenrufende Besucher müssen damit rechnen, aus dem Saal geworfen zu werden. Ebenso jene, die die Kopfbedeckung während der Verhandlung nicht abnehmen, es sei denn, es ist gesundheitlich oder religiös bedingt.

Viele Stationen

Andreas Poth stammt aus Dortmund,  ist Fußballfan und heute noch glühender Anhänger der dortigen Borussia. 1995 mit gerade einmal 30 Jahren kam er nach Sachsen - und blieb. Mit seiner Familie ist er hier längst heimisch geworden. Für einen Richter hat er erstaunlich viele Stationen hinter sich. Dazu muss man wissen, dass Richter auf Lebenszeit berufen werden und nicht gegen ihren Willen versetzt werden dürfen. 

Andreas Poth hingegen war beim Landgericht Bautzen, beim Amtsgericht Hoyerswerda, dem Oberlandesgericht, der Staatsanwaltschaft Bautzen, dem Familiensenat am Landgericht Bautzen und dreieinhalb Jahre am Strafsenat des Landgerichtes Bautzen, ehe er 2006 nach Meißen ans Amtsgericht wechselte. Nach 14 Jahren geht er nun ans Landgericht Dresden, wird ab 15. April Vorsitzender Richter der Berufungskammer für Wirtschaftsstrafsachen. 

"Ich habe  mich auf die Stelle beworben, weil ich mit 55 Jahren noch einmal etwas anderes machen wollte", sagt er.  Kurios: Er ist der jüngste der drei  Strafrichter in Meißen. Ute Wehner ist 62 Jahre alt, Direktor Michael Falk 58 Jahre. Doch ausgerechnet der Weggang des Jüngsten könnte für eine Verjüngung sorgen, je nachdem, wer sich auf die Stellenausschreibung bewirbt. 

Auch wenn es kaum ein Richter zugeben wird: Wohl jeden ärgert es, wenn seine Urteile in der Berufungsverhandlung abgeändert oder gar aufgehoben werden.  Richter Poth sitzt nun bald sozusagen auf der anderen Seite. Er muss über die Urteile seiner Kollegen entscheiden, festlegen, ob der Berufung stattgegeben oder diese verworfen wird. Man muss kein Prophet sein,  um vorauszusagen:  Wirtschaftskriminelle, welche am Landgericht Dresden in Berufung gehen, müssen sich wohl auf harte und unbequeme Zeiten einstellen. Denn sie treffen dort auf denjenigen, der als Meißens strengster Richter galt. 

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