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Millionenplus im Görlitzer Haushalt

Die Steuern füllten das Stadtsäckel 2011 wie nie zuvor. Das bringt einen großen Überschuss.

Von Sebastian Beutler

Nichts einte die Görlitzer Politik in den zurückliegenden Jahren wie die Klage über fehlende Mittel. Nun kommt eine Nachricht, die auf den ersten Blick genau das Gegenteil vermittelt: Die Stadt hat im vergangenen Jahr 4,6 Millionen Euro Überschuss gemacht. Gerechnet hatte sie lediglich mit 0,6 Millionen Euro. Grund sind zusätzliche Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommenssteuer. Sie fielen so hoch aus, dass die Görlitzer Kämmerei sie im Vergleich der vergangenen zehn Jahre als „überdurchschnittlich“ bezeichnet.

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Positiver Trend seit drei Jahren

Damit setzt sich im dritten Jahr ein positiver Trend fort. Die Gründe: höhere Steuereinnahmen und Entlastungen durch die Kreisreform. 2009 belief sich der überraschende Überschuss auf knapp 600 000 Euro. Ein Jahr danach gab die Stadt den Überschuss mit rund 900 000 Euro an. Im Jahr 2011 sind es nun 4,6 Millionen Euro. Besser noch: Weitere 1,5 Millionen Euro konnten für fünf Vorhaben zurückgelegt werden, darunter für den Ankauf des Geländes in Schlauroth für ein neues Industriegebiet.

Die Überschüsse und Rücklagen wurden erreicht, ohne dass die Stadt Abstriche beim Schuldenabbau machen musste. So war jeder Bürger Ende 2011 mit 613 Euro verschuldet. Zwei Jahre zuvor waren es noch 709 Euro. Auch in diesem Jahr entschuldete sich die Stadt weiter, so dass die Pro-Kopf-Schulden Ende September bei 579 Euro lagen.

Rücklage von elf Millionen

Durch den enormen Überschuss von 2011 und das Abblasen des Stadthallen-Vorhabens befinden sich jetzt elf Millionen Euro auf dem Sparkonto der Stadt. Noch Mitte Oktober wurde das Stadthallenprojekt abgesagt, weil die finanziellen Risiken zu groß erschienen. Damals fürchtete die Stadtspitze, dass neben den bereits beschlossenen 6,4 Millionen eigenen Mittel auch die noch freien 2,8 Millionen Euro auf dem Sparbuch nötig würden. Sowohl Oberbürgermeister Siegfried Deinege als auch Bürgermeister Michael Wieler wiesen damals darauf hin, dass die Stadt auch noch Schulen sanieren und Kitas bauen müsste. Deshalb könnten nicht alle städtischen Mittel für die Stadthalle verplant werden. Spätestens seit Ende November weiß man im Görlitzer Rathaus, dass statt der 2,8 Millionen Euro die Rücklage 7,4 Millionen beträgt. Denn die Vorlage für den Stadtrat trägt das Datum 28. November. Hinzu kommen noch die Gelder aus dem Stadthallen-Projekt, so dass sich die Rücklage auf rund elf Millionen Euro erhöht. Kommentar