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Minister ehrt Görlitzer Schöffen

Görlitz. Justizminister Jürgen Martens (FDP) hat gestern am Görlitzer Landgericht etwa 40 Schöffen aus Görlitz und dem Landkreis geehrt. Sie alle waren neun Jahre im Amt und scheiden nun aus, weil Schöffen maximal zwei Amtsperioden hintereinander tätig sein dürfen.

Görlitz. Justizminister Jürgen Martens (FDP) hat gestern am Görlitzer Landgericht etwa 40 Schöffen aus Görlitz und dem Landkreis geehrt. Sie alle waren neun Jahre im Amt und scheiden nun aus, weil Schöffen maximal zwei Amtsperioden hintereinander tätig sein dürfen. Minister Martens dankte ihnen für ihre Arbeit und überreichte Urkunden.

„Schöffen bringen ihre Lebenserfahrungen, Wissen und Wertungen in die Gerichtsverhandlungen und die anschließende gemeinsame Beratung ein. Sie ergänzen die eher juristisch geprägte Sichtweise der Berufsrichter“, sagte Jürgen Martens. Dies führe zu mehr Verständnis auf Seiten der Beteiligten und zu einer lebensnahen Rechtsprechung. Die Mitwirkung von Schöffen an Gerichtsverfahren sei Ausdruck der Beteiligung des Volkes an der Rechtsprechung und Ausdruck des Demokratieprinzips.

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Schöffen wirken in Deutschland neben Berufsrichtern in Verfahren der Strafgerichtsbarkeit vor den Amtsgerichten und Landgerichten mit. Sie haben das gleiche Stimmrecht wie der Richter und sind ebenfalls sachlich unabhängig. Sie müssen mindestens 25 Jahre sein und werden auf Vorschlag der Gemeinden durch einen Wahlausschuss beim Amtsgericht für fünf Jahre gewählt. (SZ)