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Ministerin zum Gespräch in Weißwasser

Petra Köpping kommt aus einer Kohleregion, kennt die Probleme des Strukturwandels. 

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Staatsministerin Petra Köpping (Mitte) und Landtagsmitglied/-Kandidat Thomas Baum sprachen im Ratssaal von Weißwasser mit Vertretern von Kommunen.
Staatsministerin Petra Köpping (Mitte) und Landtagsmitglied/-Kandidat Thomas Baum sprachen im Ratssaal von Weißwasser mit Vertretern von Kommunen. © Foto: Sabine Larbig

Von Sabine Larbig

Weißwasser. Am Mittwoch war Sachsens Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping (SPD), in Görlitz auf Wahlkampftour und sie stellte sich dem neuen Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) vor. Abends las sie aus ihrem Buch „Integriert doch erst mal uns! Eine Streitschrift für den Osten“ in Weißwasser. Und weil dazwischen noch Zeit war, gab es auf Initiative von Parteifreund Thomas Baum (MdL) ein Treffen mit Kommunalpolitikern, Mitarbeitern und Presse im Rathaus Weißwasser.

Strukturwandel in der Lausitz war das Schwerpunktthema. Da kennt sich Köpping als langjährige Bürgermeisterin von Großpösna und Ex-Landrätin vom Leipziger Land aus. Auch in ihrer Heimatregion gibt es Kohleabbau und die damit verbundenen Probleme bis zum Strukturwandel. „Vielen Worten sind bisher wenig Taten für die Region Weißwasser gefolgt. Ich verstehe den Frust der Bürgermeister und Menschen, weil im Kohlezentrum der sächsischen Lausitz nichts passiert“, kritisierte Thomas Baum die aktuelle Lage.

Petra Köpping kennt solche Aussagen und weiß, dass Strukturwandel nicht einfach ist. „Damit was passiert und das passiert, was die Menschen wollen, haben wir 1997 im Leipziger Land unsere eigenen und nicht von oben aufgesetzten Strukturen geschaffen und den Zweckverband Kommunales Forum gegründet. Darin sind 15 Kommunen, Landkreis und Wirtschaftsförderung“, erzählt sie. „Vielleicht ist es sinnvoll, wenn sich Akteure vom Forum und der Region Weißwasser zum Erfahrungsaustausch finden?“ Erfahren könnten Bürgermeister und Räte aus Weißwasser und dem Umland so, wie es den Leipzigern gelang, einen gemeinsamen Flächennutzungsplan aufzustellen; bindende Beschlüsse zu fassen; Mitgliedsbeiträge solidarisch in allen Gemeinden – beispielsweise als Eigenanteile für Förderprojekte – auszugeben; wie Riesengewächshäuser der Kultur, Wissenschaft, Forschung nutzen und wie es gelang, ein leeres Dorf mit jungen Familien neu zu beleben. „Außerdem konnten wir vom Ideen- und Maßnahmekatalog nicht alles umsetzen, weil Flächen fehlten. Vielleicht ist etwas für Weißwasser dabei?“, sagte Köpping, die zudem einen Internationalen Ideenwettbewerb für den Strukturwandel in und um Weißwasser empfahl – bezahlt aus Strukturwandelgeld. „Ich würde Ihnen dabei helfen. Da kommen Betrachtungen und Visionen auf den Tisch, die es in Deutschland so nicht gibt. Aber Visionen und Ideen sind wichtig. Letztlich müssen die Menschen und Akteure vor Ort entscheiden, was sie wollen. Sie sind die Spieler, die anderen nur die Geldgeber.“ Gemäß diesem Motto sei man im Leipziger Land, wo nicht alles geklappt habe und es auch Streit gab, nun so weit, dass an Weiterentwicklung gearbeitet werde.

Pläne hat Weißwasser auch. Nur kein Geld, kein Personal, keine Kraft. Doch die Ideen der Ministerin trafen bei OB Torsten Pötzsch und Rüdiger Mönch aus Krausch-witz auf Interesse. „Aber wir sind beim Strukturwandel derzeit noch oft auf Hilfe zur Selbsthilfe angewiesen“, bekannte Pötzsch. Mönch erklärte, dass es mit dem Zweckverband-Startkapital schwer werde, da fast alle Orte konsolidieren müssen.

„Ich bin dennoch fest überzeugt, dass in Weißwasser geht, was für unmöglich gehalten wird“, so Köpping optimistisch.