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Mit der Kalaschnikow im Kopf

Tschechien leidet unter dem zerrütteten Verhältnis zwischen Präsident Zeman und Premier Sobotka.

© Reuters

Von Hans-Jörg Schmidt, SZ-Korrespondent in Prag

Im vergangenen Oktober standen auf dem New Yorker Flughafen JFK gleich zwei tschechische Regierungsmaschinen. Mit der einen war Präsident Miloš Zeman zur Uno-Vollversammlung gekommen. Mit der anderen Premier Bohuslav Sobotka auf Einladung von US-Vizepräsident Joe Biden. Zeman gilt für Biden oder gar für Präsident Obama wegen seiner ideologischen Nähe zu Russland als „VIP-persona non grata“ – übersetzt: „hochgestellte unerwünschte Person“. Er wartet seit drei Jahren vergeblich auf einen Termin im Weißen Haus.

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Vor dem Rückflugtermin plagte nach einem Bericht in der tschechischen Ausgabe des Magazins Newsweek Zemans Protokollchef ein große Sorge: Hoffentlich kutschiert die Wagenkolonne Zemans in der Dunkelheit nicht versehentlich zum Flugzeug, in dem Premier Sobotka sitzt. Glücklicherweise war New York an jenem Abend verstopft. Als Zeman zu seinem Rückflug eintraf, war Sobotkas Maschine schon weg.

Diese Geschichte zeugt nicht nur von Verschwendung erheblicher Steuergelder. Sie illustriert vor allem das Verhältnis der beiden wichtigsten tschechischen Politiker zueinander. Es existiert praktisch nicht, obwohl beide Sozialdemokraten sind. Daran änderte sich auch nichts nach dem traditionellen Treffen zu Beginn des neuen Jahres auf Zemans Landsitz Lány. Nicht einmal ein Monat war seitdem vergangen, als Zeman zu Wochenbeginn einen zweifelhaften Witz machte. Bei einem Bürgerforum in Südmähren antwortete er auf die Frage einer Sobotka-Widersacherin aus dem Publikum, wie man den Premier loswerden könne: demokratisch über Wahlen. „Und dann gibt es noch eine undemokratische Variante – die heißt Kalaschnikow.“

Zeman wies die Kritik als „völlig übertrieben“ zurück. Diese Varianten würden für alle Spitzenpolitiker gelten, auch für ihn. Das hätten die unfähigen Journalisten nur wieder nicht begriffen. Und natürlich sei er ausschließlich für die demokratische Variante. Sobotka sah das anders.

Das Hauen und Stechen zwischen beiden hat eine Ursache, die mehr als 13 Jahre zurückliegt. Seinerzeit bewarb sich Zeman schon einmal um die Präsidentschaft, wollte Nachfolger von Václav Havel werden. Doch seine eigenen Sozialdemokraten – mit Sobotka – verweigerten ihm die Stimmen. Präsident wurde Klaus. Zeman verließ mit lautem Türknallen den Tagungssaal auf der Prager Burg und zog sich eingeschnappt aus der Politik zurück, lebte zehn Jahre in der Abgeschiedenheit der Böhmisch-Mährischen Höhe. Nach eigenen Worten zog er Kraft aus dem „Umarmen von Bäumen“ und vermutlich auch aus Besuchen in den Dorfkneipen, wo zu Wein, Schnaps, fettigen Würsten und gegrillten Schweinshaxen seine „Bonmots“ beklatscht wurden. Dort findet man bis heute Zemans Wählerschaft.

Vor fast genau drei Jahren klappte es dann: Über die erste Direktwahl eines tschechischen Staatschefs zog Zeman auf der Prager Burg ein. Er vereidigte nach dem Fall der Bürgerlichen zunächst eine Regierung mit Vertrauten, die niemand gewählt hatte. Als die Sozialdemokraten Monate später unter Sobotka dann die regulären Parlamentswahlen mit einem schwachen Ergebnis gewannen, initiierte der Präsident einen Putschversuch, um einen ihm genehmen Premier – Sobotkas Stellvertreter Michal Hašek – installieren zu können. Hašek leugnete das Geheimtreffen der „Putschisten“ in Lány in einem TV-Interview zehnmal – bis er doch gestand. Jener Hašek saß Anfang der Woche auf Zemans Bürgerversammlung als abgehalfterter besserer Landrat auf dem Podium neben dem Präsidenten, der ihn seinen „lieben Michal“ nannte, und grinste vielsagend zu Zemans Kalaschnikow-Bonmot.

Zeman schien sich irgendwann mit Sobotka abgefunden zu haben. Bis zur Flüchtlingskrise. Zwar sperrte sich der Premier mit der gesamten Regierung gegen die aus Brüssel und Berlin dringend gewünschte „europäische Lösung“, also eine Umverteilung der Flüchtlinge auf alle EU-Länder nach Quoten. Aber Sobotka lehnte es ab, gegen diesen Mehrheitsbeschluss der EU-Innenminister zu klagen, um nicht noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. Anders der slowakische Premier Robert Fico, den Zeman sofort telefonisch zu seiner Haltung beglückwünschte. Für seinen eigenen Premier hatte er nur ein Kopfschütteln.

In der Folge nutzte Zeman jede Gelegenheit, die Flüchtlinge als in Tschechien „nicht willkommen“ zu heißen. Als er am 17. November gemeinsam auf einer Bühne mit tschechischen Hetzern redete, war das Maß für Sobotka voll: „Der höchste Mann eines Staates mit tiefen humanistischen und demokratischen Traditionen hat nicht auf der Versammlung einer fremdenfeindlichen Sekte aufzutreten“, befand er. Seither hat Zeman die Kalaschnikow gegen den Premier verbal im Anschlag.