merken
PLUS

Dippoldiswalde

Mitsprache zum Nulltarif

Statt Ortschaftsräten gibt es nun Beiräte. Wie sich diese in die Gemeindepolitik einbringen können, wurde jetzt festgelegt.

Die sachkundigen Bürger sollten mit Engagement und Interesse für ihren Ortsteil ausgestattet sein, sagt Bürgermeister Torsten Schreckenbach.
Die sachkundigen Bürger sollten mit Engagement und Interesse für ihren Ortsteil ausgestattet sein, sagt Bürgermeister Torsten Schreckenbach. © Egbert Kamprath

Viel war in den vergangenen Wochen gesprochen und diskutiert worden.

Nun hat die Gemeinde Klingenberg die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich in Colmnitz, Ruppendorf und Obercunnersdorf sogenannte Ortsentwicklungs- und Kulturbeiräte gründen können. Damit möchte die Gemeinde den Ortsteilen eine neue Form der Mitsprache ermöglichen. Die Ortschaftsräte, die in Beerwalde und Colmnitz noch bis zur Kommunalwahl bestehen, sind vergangenen November aus der Hauptsatzung gestrichen worden – aus Gründen der finanziellen Gleichbehandlung, so die mehrheitliche Auffassung im Gemeinderat. Heißt: Die Gemeinde spart sich die Aufwandsentschädigung, die in Sachsen jüngst für Ortschaftsräte angehoben worden war. Auf ihrer jüngsten Sitzung haben die Klingenberger Gemeinderäte nun die Hauptsatzung geändert.

Anzeige
Wie leben Familien in Sachsen?

Die große Umfrage zur Familienzufriedenheit geht in eine neue Runde. Jede Antwort zählt!

Wann können sich die neuen Beiräte bilden?

Die neuen Ortsentwicklungs- und Kulturbeiräte können erstmals nach der Kommunalwahl gebildet werden. Bemessen an der Einwohnerzahl bestehen die Beiräte in Colmnitz und Ruppendorf jeweils aus zwei Gemeinderatsmitgliedern plus sechs sogenannten sachkundigen Einwohnern, die im Ortsteil wohnen. In Obercunnersdorf sind außer den beiden Gemeinderäten nur vier Bürger aus dem Ortsteil erforderlich.

Wer ist „sachkundiger Bürger“ und kann Mitglied im Beirat werden?

Ortsansässige Vereine, Jugendklubs oder die Ortsfeuerwehr sind im Idealfall mit jeweils einem sachkundigen Einwohner in ihrem Beirat vertreten. Da sich die Ortsentwicklungs- und Kulturbeiräte mit einem breiten Aufgabenfeld befassen, sollten die sachkundigen Bürger mit Engagement und Interesse für ihren Ortsteil ausgestattet sein, um die an den Beirat übertragenen Aufgaben zu erfüllen, sagt Bürgermeister Torsten Schreckenbach auf SZ-Nachfrage.

Bei speziellen komplexeren Themenfeldern oder Projekten könnten laut Gemeindeordnung auch weitere sachkundige Bürger berufen werden, die auch nicht unbedingt im Beirat Mitglied sind, so der Bürgermeister. „Wir gehen zunächst davon aus, das jeder Bürger, der gern in einem Beirat mitwirken möchte, auch die Fähigkeit besitzt, dieses Amt auszuführen.“

Welche Aufgaben soll der Beirat erfüllen?

Die Beiräte unterstützen den Gemeinderat und den Bürgermeister bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zur Weiterentwicklung des jeweiligen Ortes, insbesondere bei Kultur-, Senioren-, Tourismus- und Vereinsangelegenheiten, wie in dem neu eingefügten Paragraf zehn der Hauptsatzung geschrieben steht. Die Vorsitzenden, die jeder Beirat aus seiner Mitte wählt, können beratend an den Sitzungen des Gemeinderats Klingenberg teilnehmen.

Wie werden die neuen Beiräte gebildet?

Anders als bei den Ortschaftsräten werden die Mitglieder der Ortsentwicklungs- und Kulturbeiräte nicht gewählt, sondern vom Gemeinderat ernannt. Die sachkundigen Einwohner und die beiden Gemeinderatsmitglieder, die je Beirat vorgesehen sind, werden schließlich vom Gemeinderat bestellt.

Die Hauptsatzung sieht je Beirat eine begrenzte Mitgliederzahl vor, was idealerweise schon bei den Vorschlägen berücksichtigt wird, die aus den Ortsteilen kommen, erklärt Bürgermeister Torsten Schreckenbach. Wenn es dazu käme, dass es mehr Bewerber als Plätze gibt, ist die Entscheidung des Gemeinderates das wohl letzte Mittel, um festzulegen, wer berufen wird, so das Gemeindeoberhaupt.

Vorschläge zur Besetzung der Beiräte können bis zum 20. Mai bei Hauptamtsleiterin Heike Neuber in der Gemeindeverwaltung eingereicht werden unter Telefon 035055 68020 oder per E-Mail an [email protected]

Für Informationen zwischendurch aufs Handy können Sie sich unter www.szlink.de/whatsapp-regio anmelden.