merken
PLUS

Döbeln

Montagsspazierer in Döbeln und Leisnig

Die Teilnehmer sind gegen die Corona-Bestimmungen und Angela Merkel. Ob das eine Demonstration ist, entscheidet die Polizei im Einzelfall.

Wie hier in Görlitz trafen sich auch in Döbeln und Leisung Menschen zu einem Spaziergang. Etwa 50 Personen sollen in Döbeln unterwegs gewesen sein.
Wie hier in Görlitz trafen sich auch in Döbeln und Leisung Menschen zu einem Spaziergang. Etwa 50 Personen sollen in Döbeln unterwegs gewesen sein. © Symbolfoto: Matthias Wehnert

Region Döbeln. Wie in vielen Orten Sachsens treffen sich auch in Döbeln und Leisnig jetzt immer montags Menschen zu verabredeten „Spaziergängen“.

Wie die Stadtratsfraktion der AfD bei Facebook berichtete, waren am Montag in Döbeln etwa 50 Menschen unterwegs, um unter anderen „für die Wahrung der Grundrechte, gegen Impfzwang, für den Rücktritt von Frau Merkel, gegen Maskenpflicht, gegen das Herunterfahren der Wirtschaft, Kultur und Bildung wegen einer Grippe (Coronalüge)“ zu demonstrieren. 

Anzeige
Sie sind gefragt: Umfrage zu #ddvlokalhilft
Sie sind gefragt: Umfrage zu #ddvlokalhilft

Wir wollen herausfinden, wie die Sachsen in der Krise einkaufen und wie wichtig lokale Hilfsprojekte wie #ddvlokalhilft bei der Unterstützung des Handels sind.

Der ehemalige NPD-Stadtrat Stefan Trautmann veröffentlichte ein Video, auf dem Menschen mit Schirmen durch die Innenstadt gehen, einige hatten sich selbst gemalte Plakate auf den Rücken geheftet. Auf den Beitrag gab es bei Facebook zustimmende wie hämische Kommentare. Auch an mindestens zwei Montagen zuvor hatte es in Döbeln solche Spaziergänge, allerdings mit deutlich weniger Teilnehmern, gegeben.

Die Polizei war im Bereich Döbeln mit 15 Beamten im Einsatz. Nach den Angaben von Doreen Göhler von der Pressestelle der Polizeidirektion Chemnitz „spazierten“ in Döbeln etwa 35 Personen, in Leisnig zur gleichen Zeit rund 20. Politische Meinungskundgaben habe es nicht gegeben. Hauptaugenmerk der Beamten habe auf der Einhaltung des Infektionsschutzes, also die Einhaltung der Mindestabstände, gelegen. Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten seien nicht angezeigt worden.

>>>Über die Ausbreitung des Coronavirus und über die Folgen in der Region Döbeln berichten wir laufend aktuell in unserem Newsblog.<<<

Nach Ansicht der Polizei sollen mit den „Spaziergängen“ die Bestimmungen des Versammlungsrechts und die Regelungen der Corona-Schutzverordnung umgangen werden. „Eine Versammlung liegt vor, wenn sich mehrere Personen zum Zweck der öffentlichen politischen Meinungskundgabe treffen. Da bei den sogenannten Spaziergängen meist keine Transparente getragen, keine Sprüche skandiert und keine Reden gehalten werden, fehlt ein wesentliches Element zur Bewertung als Versammlung. Tritt dieses jedoch hinzu, ist der Spaziergang als Versammlung zu werten“, so Doreen Göhler. Dementsprechend müsste er bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden und bräuchte auch einen Leiter. Bei mehr als 50 Teilnehmern sei derzeit auch noch eine Ausnahmegenehmigung des Gesundheitsamtes notwendig.

Die Polizei prüfe insbesondere, inwieweit die Regeln der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung eingehalten werden, so die Sprecherin. Im Sinne eines verhältnismäßigen Vorgehens setze die Polizei in erster Linie auf Kommunikation zur Einhaltung der bestehenden Infektionsschutzregeln.

Weiterführende Artikel

Corona-Krise: Formel-1-Saison 2020 startet in Österreich

Corona-Krise: Formel-1-Saison 2020 startet in Österreich

Virologe findet Schule ohne Abstand vertretbar, Kontaktverbot soll Mitte Juni in Thüringen fallen, mehrere Infektionen nach Feiern in Göttingen - unser Newsblog.

Wieder Spaziergänger in Döbeln & Leisnig

Wieder Spaziergänger in Döbeln & Leisnig

In den beiden Städten wurde am Montag erneut gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. Auch das Wort Corona-Lüge taucht immer wieder auf.

"Corona-Spaziergänge müssen erlaubt sein"

"Corona-Spaziergänge müssen erlaubt sein"

Die Regierenden dürfen nicht als unfehlbar gelten und sollten sich den Fragen der Protestler stellen, kommentiert SZ-Autor Peter Anderson.

Ob es sich bei den „Spaziergängen“ rechtlich um Versammlungen handle und ob sie gegen die Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung verstoßen, müsse im Einzelfall überprüft werden.

Mehr lokale Nachrichten aus Döbeln und Mittelsachsen lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Döbeln