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Müssen die Kliniken Lohn nachzahlen?

Der Ton im Streit zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Geschäftsführung der Elblandkliniken ist schärfer geworden. „Wenn ein Unternehmen über Jahre hinweg seinen Mitarbeitern nicht den ihnen zustehenden Lohn auszahlt.

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Von Peter Anderson

Der Ton im Streit zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Geschäftsführung der Elblandkliniken ist schärfer geworden. „Wenn ein Unternehmen über Jahre hinweg seinen Mitarbeitern nicht den ihnen zustehenden Lohn auszahlt. Dann nenne ich das Diebstahl“, sagte jetzt Gewerkschaftssekretärin Monika Conrad zu Mitarbeitern der Krankenhäuser Radebeul und Meißen.

In einem offenen Brief an die Meißner Kreisräte forderte die Verdi-Frau „die sofortige Auszahlung der Lohnrückstände bei rund 1000 Beschäftigten in Radebeul und Meißen in geschätzter Höhe von 15 bis 18 Millionen Euro.“

Die Forderungen der Gewerkschafter reichen zurück bis ins Jahr 2008. Ende 2007 war der Notlagentarifvertrag für die Häuser Meißen und Radebeul zu Ende gegangen. Zum Schutz der eigenen Arbeitsplätze hatten die Mitarbeiter damals in einem Kompromiss auf die ihnen ursprünglich zustehenden Lohnzuwächse und Zulagen verzichtet. Auf diese Weise gelang es, die Elblandkliniken im Altkreis Meißen nach der Fusion der Häuser Meißen und Radebeul aus den roten Zahlen zu führen.

Kein neues Abkommen

Da seit Ablauf des Notlagentarifvertrages kein neues Abkommen für die nicht-ärztlichen Mitarbeiter abgeschlossen wurde, gilt seit Anfang 2008 wieder der im Öffentlichen Dienst dieses Bereiches übliche Tarif. So weit besteht Einigkeit zwischen Geschäftsführung und Gewerkschaft. Streit gibt es über die Frage, ob dieser Tarif dynamisch oder statisch angewandt wird. Verdi besteht darauf, dass sich die Gehälter tarifüblich dynamisch entwickeln, das heißt steigen. Die Arbeitgeberseite geht von einem unveränderlichen Lohnniveau aus.

Nach Angaben von Klinik-Geschäftsführer Markus Funk haben einzelne Mitarbeiter versucht, diese Frage gerichtlich klären zu lassen. „Es gibt dazu jedoch noch keine abschließenden Urteile“, so Funk. Um für mögliche Nachzahlungen gewappnet zu sein, habe das Unternehmen rund vier Millionen Euro zurückgestellt. Die von der Gewerkschaft genannten Zahlen nannte Funk überhöht.

Gewerkschaftssekretärin Monika Conrad sieht das anders. Arbeitsgerichtlich sei empfohlen worden, dass der Tarif für die Elblandkliniken Meißen-Radebeul dynamisch angewendet werden müsse. Sie habe Kenntnis von Rückstellungen in Höhe von 3,7 Millionen Euro für ausstehende Lohnzahlungen. Damit klaffe im Budget der Kliniken eine Lücke von durchschnittlich 12,8 Millionen Euro zu den Forderungen der Gewerkschaft.