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Nebelschütz investiert in Hortplätze

Kurz vor knapp beschloss der Gemeinderat den Haushalt für dieses Jahr. Auch mittelfristige Ziele sind angepeilt.

© René Plaul

Von Andreas Kirschke

Nebelschütz. Nebelschütz investiert dieses Jahr rund 130 000 Euro in Bau-, Erhaltungs- und Beschaffungsmaßnahmen, unterstrich Bürgermeister Thomas Zschornak jetzt im Gemeinderat. Einstimmig beschlossen die Räte den aktuellen Haushalt.

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Hauptursache, dass der Beschluss zum Haushalt so spät erfolgte, sei die Einführung der doppelten Buchführung, so Bürgermeister Thomas Zschornak. Die genaue Erfassung des Vermögens, der Straßen, Flächen und Anlagen verlangt viel Zeit. Sie muss in hoher Qualität im Rechnungswesen geschehen. „Das ist jetzt passiert“, unterstrich der Bürgermeister und versicherte: „Den kommenden Haushalt werden wir in jedem Fall zum Ende dieses Jahres vorbereiten. Damit kommen wir wieder in den rechtlich vorgeschriebenen Bereich.“

Insgesamt sind im Etat 130 000 Euro an Investitionen vorgesehen. Geplant ist beispielsweise die energetische Sanierung der Heizungsanlage und der Warmwasser-Aufbereitung im Gemeindezentrum Nebelschütz und der Feuerwehr für 15 000 Euro. Im Ortsteil Wendischbaselitz sollen zwei Buswartehäuschen entstehen. Dafür plant die Gemeinde 31 000 Euro ein. In Nebelschütz soll die Straßenbeleuchtung in der Lindenstraße erneuert werden. Die Kommune stellt im Haushalt 18 000 Euro dafür ein. Rund 31 000 Euro sieht die Haushaltplanung für die Sanierung der Straße „Eichelberg“ in Piskowitz vor. Für einen Großteil der Vorhaben bekommt die Gemeinde Fördermittel vom Freistaat.

Aber auch mittel- und langfristige Investitionen sind ins Auge gefasst. Beispielsweise soll die Hortbetreuung in der Kita Nebelschütz schrittweise erweitert werden. Im nächsten Jahr ist der Umbau von Gemeinderäumen als Außenstelle der Kita Nebelschütz geplant. So sollen im Obergeschoss des Gemeindezentrums Horträume entstehen. Rund 180 000 Euro wird der Umbau kosten. Die Gemeinde hofft dabei auf Fördermittel aus dem Programm Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE). Zugleich will sie die ehemalige Rinderstallanlage erwerben und sanieren. Dort soll künftig der kommunale Bauhof sein Domizil finden. Der erste und zweite Bauabschnitt der Ortsdurchfahrt Miltitz und die Erschließung des Baugebietes Wendischbaselitz sind ebenfalls Teil der mittelfristigen Investitionsplanung.

Da die Gemeinde nur bedingt liquide Finanzreserven hat, muss sie die Eigenanteile durch die investive Schlüsselzuweisung, durch die Investitions-Pauschale, durch den Erlös aus Grundstücks-Verkäufen und durch den Verkauf von Baugrundstücken finanzieren.

Im Vergleich zum Vorjahr sind die Einnahmen der Gemeinde leicht angestiegen. Für 2017 bekommt die Kommune 45 000 Euro allgemeine Schlüsselzuweisungen des Landes und 239 000 Euro an Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke. Gut entwickeln sich die Steuer-Einnahmen. So rechnet Nebelschütz in diesem Jahr voraussichtlich mit 385 000 Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer – das sind 70 000 Euro mehr als im Vorjahr. Allerdings stehen auch Ausgaben in Größenordnungen zu Buche. Stärkste Belastung bleibt die Kreisumlage – die Gemeinde muss 250 000 Euro zahlen. An den Verwaltungsverband Am Klosterwasser entrichtet die Kommune dieses Jahr 176 000 Euro. Die Gewerbesteuer-Umlage beträgt 34 000 Euro. Ein großer Ausgabe-Posten ist auch die Kindertagesstätte. Deshalb wurden auch zum 1. Januar 2017 die Elternbeiträge für die Kinderkrippe und den Kindergarten erhöht. Der derzeitige Elternbeitrag beträgt in der Krippe 180 Euro (früher 170 Euro) und im Kindergarten 110 Euro (früher 102 Euro) für ein Kind, welches neun Stunden betreut wird.

Natürlich verfügt die Gemeinde auch über Reserven – zum Beispiel über rund 300 000 Euro Rücklage. „Die wollen wir aber nicht anzapfen“, unterstreicht Thomas Zschornak. Die sogenannte Vorsorge-Rücklage in Höhe von 25 000 Euro wird per Gesetz durch das Land Sachsen geregelt – durch das sogenannte Finanz-Ausgleichs-Gesetz (FAG). Der Gemeinde stehen 2017 rund 3 900 Euro zur Verfügung. Die gesamte Auflösung der Vorsorge-Rücklage soll bis 2020 geschehen.

Und auch ihre Schulden versucht die Gemeinde stetig abzubauen. Anfang des Jahres lag die Gesamt-Verschuldung der Gemeinde bei 972 000 Euro. Gerechnet auf 1 182 Einwohner (Stand Ende 2015) ergibt das eine Pro-Kopf-Verschuldung von 823 Euro. Damit liegt Nebelschütz unterm Landesdurchschnitt. In diesem Jahr tilgt die Gemeinde 28 000 Euro Schulden. Bis 2020 sollen konsequent weitere Verbindlichkeiten abgebaut werden – jährlich rund 33 000 Euro.