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Neißeaue braucht mehr Einwohner

Soll es mit der Gemeinde finanziell aufwärts gehen, dann braucht es nachhaltige Einnahmen. Ein Anfang ist gemacht.

Aus dem Sportplatz in Kaltwasser soll ein Wohnplatz für vier Familien werden. Vier Eigenheime sollen hier entstehen.
Aus dem Sportplatz in Kaltwasser soll ein Wohnplatz für vier Familien werden. Vier Eigenheime sollen hier entstehen. © Montage/André Schulze

Das klingt schon mal gut: Neißeaue will jungen Familien Bauland zur Verfügung stellen. Aktuelles Beispiel ist der Sportplatz in Kaltwasser. Dieser kaum noch genutzte Platz in Gemeindebesitz soll Bauland für vier Eigenheime werden. Der Vorbescheid, dass der Rasenplatz zum Bauplatz werden kann, liegt der Gemeinde inzwischen vor, so Bürgermeisterin Evelin Bergmann im Gemeinderat. Außerdem ist nördlich von Zentendorf noch Platz für mehrere Eigenheimstandorte auf Gemeindebesitz.

Neißeaue hat es dringend nötig, Menschen im Gemeindegebiet anzusiedeln. Knapp 1.700 Einwohner leben nach aktueller amtlicher Statistik in Neißeaue. Ende 2018 waren es noch 1.705 Einwohner, zwei Jahre zuvor 1.726. In die deutsche Einheit sind die Orte in der heutigen Neißeaue  mit 1.974 Bürgern gegangen, so die Zahlen vom Statistischen Landesamt Sachsen.    

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Mehr Zuzüge als Fortzüge

Fakt ist, dass mehr Menschen sterben als geboren werden. Im Jahr 2018 stehen den neun Geburten 18 Sterbefälle gegenüber. Also ein Minus von neun Personen. Von 2019 liegen noch keine Zahlen vor. Aber es gibt auch Hoffnung. Inzwischen ziehen mehr Menschen in die Neißeaue als von ihr weg. 2018 gab es 85 Zuzüge, dagegen nur 70 Wegzüge. Ein Zuwachs von 15 Einwohnern. Abzüglich der Geborenen und Gestorbenen bleiben laut Statistik sechs Neubürger für Neißeaue im Jahr 2018.   

Mit dem Baugebiet in Kaltwasser könnte ein gutes Dutzend weitere Bürger dazukommen. Denn Anfragen nach Bauland hat die Gemeindeverwaltung, so die Bürgermeisterin. Das würde die Gemeindekasse nachhaltig füllen helfen, sagt Jens Liewald, Kämmerer im Verwaltungsverband Weißer Schöps-Neiße. Das bringt Neißeaue nicht nur höhere Steuereinnahmen, sondern auch einen Zuwachs an Schlüsselzuweisungen in den nächsten Jahren.  Denn der Verkauf von Bauland, Grundstücken und Häusern wirkt sich positiv nur auf das Haushaltsjahr aus in dem verkauft wird. 

Höhere Mieten in den Ortschaftszentren

In dem vom Gemeinderat verabschiedeten Haushaltstrukturkonzept (HSK) steht als Prämisse, in den Jahren 2020 bis 2023 mehr Einnahmen zu erzielen und die Ausgaben zu reduzieren. Rund 20 Punkte sind aufgeschrieben, wie das passieren soll. Diese liegen jetzt der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vor. Ein Punkt ist, die Gemeindeeinrichtungen wie Ortschaftszentren möglichst kostendeckend zu führen. Für die Treffpunkte in den Orten sind zum 1. Juli die Mietgebühren moderat erhöht worden, um die Nutzer nicht zu verprellen. Auch was die Kosten für den Betrieb und den Unterhalt der Grundschule in Zodel betrifft, ist die Gemeinde weiter im Gespräch mit der Stadt Görlitz als Schulträger. Grundlage ist die Zweckvereinbarung, die nicht mehr gekündigt, sondern materiell nachgebessert werden soll.    

Keine höheren Steuern für die Bürger

Bei allem Sparzwang sollen die Steuersätze auf dem jetzigen Niveau gehalten werden. Das bedeutet Hebesätze von 370 bei Grundsteuer A (Landbesitz), 480 bei Grundsteuer B (bebauter und unbebauter Grundbesitz) und 410 bei der Gewerbesteuer. Wobei sich bei der Gewerbesteuer bereits jetzt ein coronabedingtes Minus von rund 75.000 Euro auf die geplante Einnahme für das laufende Jahr  abzeichnet. Aber hier setzt Neißeaue auf den angekündigten Zuschuss des Landes Sachsen, der die Mindereinnahmen anteilig kompensieren soll. Zumal eine weitere Erhöhung der Steuern "würde nur einen geringen Ertrag für die Gemeinde bringen", so Verbandsvorsitzender Torsten Hänsch. Das gleiche trifft auf die Elternbeiträge für Krippe, Kita und Hort zu. Sie stehen gemäß HSK auf dem Prüfstand solange die Betriebskosten der einzelnen Einrichtungen die Gemeinde nicht zwingen, den Elternanteil an die Kosten anzugleichen.  

Bleibt die Frage, was kann sich Neißeaue an Investitionen überhaupt noch leisten? Zwei Großvorhaben bleiben, da dafür die Fördergelder bereit stehen: Die Sanierung der Turnhalle und der Kauf eines Tanklöschfahrzeuges, das in Deschka stationiert wird. Beides ist für das kommende Jahr vorgesehen.  Mit der Genehmigung des Nachtragshaushaltes für dieses Jahr sollen im Hort Zodel und in der Kita Groß Krauscha die Spielgeräte in den Außenanlagen erneuert werden. 

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