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Bischofswerda

Netto und Aldi dürfen neu bauen

Für neue Discounter hat die Stadt Bischofswerda eine Veränderungssperre erlassen. Bereits genehmigte Projekte sind davon aber ausgenommen.

Der Netto-Markt an der Belmsdorfer Straße. Nach den Plänen des Handelsunternehmens soll der neue Markt im Jahr 2020 bezogen werden.
Der Netto-Markt an der Belmsdorfer Straße. Nach den Plänen des Handelsunternehmens soll der neue Markt im Jahr 2020 bezogen werden. © Steffen Unger

Bischofswerda. Netto will den Standort Belmsdorfer Straße in Bischofswerda Süd verlassen und einen Neubau auf dem Gelände des ehemaligen Fortbildungswerkes im Bereich Süßmilchstraße/Drebnitzer Weg beziehen. Entgegen der Aussage unseres Artikels „Stadt stoppt Baupläne von Discountern“ (SZ vom 5. Juni) darf dieser Markt doch errichtet werden. Grund: Die Baugenehmigung wurde durch das Landratsamt bereits erteilt. Damit hat der Grundstückseigentümer und Investor, eine Immobilienfirma aus Weimar, Planungssicherheit. Das Gleiche gilt für die Neubau- und Umzugspläne von Aldi. Der Discounter will die vor etwa 15 Jahren errichtete Halle am Güterbahnhof aufgeben und im ehemaligen Papageienviertel an der Bautzener Straße neu bauen. Das Landratsamt beschied einen baurechtlichen Vorbescheid für einen Markt mit bis zu 800 Quadratmeter Verkaufsfläche im vergangenen Jahr positiv. Das heißt: Aus baurechtlicher Sicht ist es genehmigungsfähig, die Fläche mit einer Handelseinrichtung dieser Größe und den dazugehörenden Pkw-Stellplätzen zu bebauen. Mit diesem Vorbescheid habe auch Aldi Baurecht, heißt es aus der Stadtverwaltung. Die Ende Juni vom Stadtrat gefassten Beschlüsse zur Änderung des Bebauungsplanes „Einzelhandel“ und daraus folgend einer Veränderungssperre haben „aktuell keine Auswirkungen auf die Realisierung beider Vorhaben“, sagte Frances Lein, Pressesprecherin des Landratsamtes.

Sechs Bauanträge zurückgestellt

Aldi und Netto sind jedoch nicht die einzigen, die in Bischofswerda neu bzw. umbauen wollen. Weitere sechs Anträge für Einzelhandelsvorhaben wurden auf Wunsch der Stadt Bischofswerda bereits im vergangenen Jahr zurückgestellt, erklärte die Sprecherin weiter. Grundlage dafür war der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Einzelhandel“ vom August vergangenen Jahres. Die sechs zurückgestellten Vorhaben wären von der jetzt beschlossenen Veränderungssperre betroffen, sobald sie in Kraft tritt, erklärt Frances Lein.

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Um einen größeren Verbrauchermarkt in der Innenstadt bzw. in deren unmittelbaren Nähe zu ermöglichen, will die Stadt dem sogenannten Wildwuchs bei der Errichtung kleinerer Märkte – dabei geht es um Verkaufsflächen von bis zu 800 Quadratmetern – entgegenwirken. „Die Stadt Bischofswerda strebt weiterhin die Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs in Zentrumsnähe an. Hierfür soll ein qualifizierter Bebauungsplan aufgestellt werden“, heißt es dazu aus dem Landratsamt. Die Chancen, dass ein größerer Verbrauchermarkt genehmigt werden kann, sind nach Einschätzung der Kreisbehörde gut. „Ein diesbezüglicher Antrag könnte mit einer entsprechenden Ausnahme von der Veränderungssperre positiv beschieden werden, sobald der vorgenannte B-Plan rechtskräftig ist“, sagt Frances Lein.

Nach SZ-Informationen plant Edeka, den ehemaligen Penny-Markt an der Stolpener Straße umzubauen und zu erweitern. Ein Bauantrag für die Errichtung eines großflächigen Lebensmittelmarktes liege derzeit der Bauaufsichtsbehörde des Landratsamtes allerdings noch nicht vor, erklärte die Sprecherin weiter.

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