Von Gunnar Klehm
Zum Feiern war noch gar keine Zeit. „Wir haben uns seit der Wahl noch gar nicht getroffen“, sagt Frank Henke von der Wählervereinigung Rathmannsdorf. Der Dachdeckermeister war bei der neu gegründeten Gruppierung für den Gemeinderat Rathmannsdorf der Spitzenkandidat. Und offensichtlich zu Recht. Denn er erhielt schließlich die meisten Stimmen aller Kandidaten. „In meiner Firma ist gerade viel zutun. Aber wir werden uns so schnell wie möglich zusammensetzen“, sagt Henke. Vorher wolle er auch noch nicht mit konkreten Projekten vorpreschen, die seine Fraktion, die nun mit fünf Räten die Hälfte der Mandate besetzt, angehen will.
Etwas sei aber in der Wählervereinigung klar: Man werde sich für eine bessere Bürgerbeteiligung einsetzen. Eine Einwohnerversammlung abzuhalten, könnte einer der ersten Anträge der Fraktion werden. Außerdem wollen sich die fünf neuen Räte für eine engere Zusammenarbeit mit Bad Schandau einsetzen. „Immerhin ist das unsere sogenannte erfüllende Verwaltung. Der Umgang miteinander muss offener und ehrlicher gestaltet werden“, so Henke.
Bürgermeister Reiner Hähnel (CDU) interpretiert den Wahlausgang in seiner ihm eigenen Art. „Ich bin sehr zufrieden“, sagt er. Das Ergebnis für die CDU stimme ihn zwar traurig, aber jetzt hätten die Einwohner ihre Vertretung, die umsetzt, was gewollt ist. „Bis jetzt ist aber noch völlig unklar, was die Wählervereinigung überhaupt umsetzen will“, sagt Hähnel. Ob das schlechte Wahlergebnis für die CDU auch etwas mit seiner Person zu tun hat? „Vielleicht, aber das glaube ich eigentlich nicht“, sagt Reiner Hähnel. Im Wahlkampf habe er sich bewusst zurückgehalten. Als Bürgermeister sei er ja auch zur Neutralität verpflichtet. An den Kandidaten der eigenen Partei habe es aber auch nicht gelegen, ist er sich sicher. Die Analyse fällt offensichtlich schwer.
Die Zahlen sprechen jedoch für sich. Gab es 2009 noch 574 Kreuzchen hinter den Kandidaten der CDU, waren es diesmal nur noch 245, ein Verlust von 57 Prozent der absoluten Stimmen. Bei etwa gleicher Wahlbeteiligung ist das verheerend. Vor fünf Jahren hatte die CDU allerdings noch sechs Kandidatinnen und Kandidaten, die Stimmen sammelten.
Für den wiedergewählten CDU-Gemeinderat Uwe Thiele ist das Ergebnis „ernüchternd“. Als Ursache dafür sieht er das Hickhack der letzten Monate im Gemeinderat. Die Diskussionen um die Bepflanzung der Alten Schandauer Straße oder um das Hochwasserprojekt Grenzgraben seien nicht gut gelaufen. Deshalb habe seiner Meinung nach auch die Bürgerinitiative Stimmen und damit zwei der zuvor sechs Sitze verloren. Deshalb glaubt Thiele auch nicht, dass die Parteizugehörigkeit des Bürgermeisters wahlentscheidend war.
Frank Viebig gehört neben Hans-Ulrich Wachter zu den wiedergewählten Gemeinderäten der Bürgerinitiative. Er betrachtet das Wahlergebnis als kompletten Neuanfang für den Gemeinderat. „Ich habe keine Berührungsängste bei den neuen Räten. Mir wäre nur wichtig, dass Angefangenes vernünftig zu Ende gebracht wird“, sagt Viebig. Darauf sei er nun gespannt.
Mit dem Wahlerfolg kommt mehr Verantwortung auf die Räte der Wählervereinigung zu. Bei unpopulären Entscheidungen kann man sich nicht mehr in den Zuschauersitz zurücklehnen. „Schaun wir mal, was sie jetzt im Amt anders machen“, sagt Uwe Thiele.