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Neue Machtverhältnisse im Stadtrat

Drei Fraktionen wird es zukünftig geben. Die größte ist bunt, war keine „Liebesheirat“, aber auch keine Notlösung.

Am 28. August kommen die neugewählten Stadträte zur ihrer ersten Sitzung in der Börse zusammen. Dabei wird es vor allem um Posten in Aufsichtsräten gehen.
Am 28. August kommen die neugewählten Stadträte zur ihrer ersten Sitzung in der Börse zusammen. Dabei wird es vor allem um Posten in Aufsichtsräten gehen. © Arvid Müller

Coswig. Kein Rot-Rot-Grün, kein Jamaika, sondern fast schon ein Regenbogen. Sechs Parteien haben sich für den neuen Stadtrat zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Die Coswiger Bürgerliste, Grüne, Linke, SPD, FDP und DSU werden mit elf Sitzen die stärkste Fraktion sein. Bernhard Kroemer wird vorerst den Vorsitz übernehmen. Die CDU belegt acht Stühle und bleibt für sich. Ebenso die AfD mit sieben Sitzen.

Was auf Kreis-, Landes- oder Bundesebene undenkbar wäre, könnte im Stadtrat funktionieren. Zumindest sind die Beteiligten optimistisch. „Es war keine Liebesheirat, aber auch keine Notlösung“, sagt Andreas Ball (SPD). Rot-Rot-Grün hätte auch funktioniert, aber mit der CBL würde es eben auch passen. 

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Harald Borrmann (FDP) und Jürgen Splettstößer (DSU) seien zudem seit Jahren bekannt, keine Hardliner, die unbedingt ihre Meinung durchboxen. „In der Kommunalpolitik geht es weniger um Ideologien, mehr um die Sache“, sagt Andreas Ball, der gespannt ist auf die ersten Sitzungen. Mit der großen und bunten Fraktion könnte man den beiden anderen Parteien mehr entgegensetzen.

Nach der Wahl Ende Mai haben alle Parteien im Stadtrat – bis auf die Grünen – Sitze verloren. „Allein oder zu zweit kann man nicht viel ausrichten“, erklärt Martin Wengenmayr (Grüne), wie es zu dem – nach seinen Worten – abenteuerlichen Zusammenschluss kam. 

Er gibt zu, dass es große thematische Unterschiede geben könnte. Die Diskussionen im Vorfeld sollten jedoch in den Fraktionssitzungen stattfinden, nicht öffentlich im Stadtrat. Und wenn man sich doch einmal nicht einigen kann, bestehe kein Fraktionszwang. Jeder kann also im Grunde frei abstimmen.

Die AfD hat mit keiner der anderen Parteien Gespräche geführt, wie David Steinmann sagt. Er wird Vorsitzender der Fraktion sein. Die CDU wird Joachim Eichler anführen. Man hätte sich laut Pressesprecherin Karen Dembowski vorstellen können, den FDP-Stadtrat Harald Borrmann in die Fraktion aufzunehmen. Für den stand nach eigenen Angaben aber fest, dass er sich zur CBL gesellt, wenn Bernhard Kroemer es anbieten würde.

Den hatte es gewurmt, dass die AfD zur Kommunalwahl Ende Mai nach der CDU zweitstärkste Kraft wurde. Mit der bunten Fraktion kann dem etwas entgegengesetzt werden. So groß sind die Unterschiede auch gar nicht, sagt Kroemer. 

„Wir haben die Wahlprogramme nebeneinandergelegt und Schnittmengen gesucht.“ Da sei man auf fast 99 Prozent gekommen. Das „Bündnis für ein nachhaltiges Coswig“, wie sich die Fraktion nennen will, hat außerdem den Vorteil, dass auch die Parteien, die nur einen Stadtrat stellen, in Aufsichtsräten und anderen Gremien vertreten sein werden.

„Man muss abwarten, ob es funktioniert. In der großen Konstellation wird es unterschiedliche Meinungen geben“, sagt Harald Borrmann. Aber es seien schließlich alles vernünftige Leute, viele schon seit Jahren Stadträte. Bei Sachthemen, wenn es um Schulen, Kitas oder Kultur geht, könne zu 80 bis 90 Prozent ein Konsens gefunden werden. 

Da keine Fraktion die absolute Mehrheit besitzt, müsse das sowieso passieren. Und Borrmann fügt hinzu, dass Beschlüsse in der Vergangenheit meist einstimmig oder mit wenigen Enthaltungen durch den Stadtrat gekommen sind. Außer beim Flächennutzungsplan. Da war es wirklich knapp.

Insgesamt zählt der Coswiger Stadtrat 26 Sitze. Bisher war die CDU mit zehn Mitgliedern stärkste Kraft. CBL, DSU und FDP bildeten eine Fraktion mit acht Mitgliedern. Genauso viele gehörten zur rot-rot-grünen Fraktion. Stimmberechtigt ist außerdem der Oberbürgermeister.

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