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Neuer Anlauf fürs Sonntagsshopping

Dresdens Oberbürgermeister Hilbert hat einen Plan. Der sagt zumindest den Händlern zu.

© Sven Ellger

Von Sandro Rahrisch

Dresdens Händler haben es ausgerechnet: Durch den Wegfall der stadtweiten Einkaufssonntage ist ihnen im vergangenen Jahr ein einstelliger Millionenbetrag durch die Hände gegangen. „Die Umsatzeinbußen sind ganz erheblich“, sagt Citymanager Jürgen Wolf, der die Interessen der Geschäftsinhaber vertritt. Er hat die Einnahmen eines verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2014 zum Vergleich herangezogen. Das Geld hätten die Kunden auch nicht in der Woche davor oder danach ausgegeben. „Wahrscheinlich haben die Onlinehändler profitiert“, schätzt Wolf.

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Die genaue Rechnung bekommen die Stadträte in dieser Woche auf den Tisch. Sie sollen entscheiden, ob das stadtweite Sonntagsshopping verboten bleibt. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat sich bereits für drei verkaufsoffene Sonntage in ganz Dresden ausgesprochen. Er schlägt den 2. Oktober sowie den 4. und 18. Dezember vor, jeweils von 12 bis 18 Uhr. In erster Linie gehe es nicht um die wirtschaftlichen Interessen des Handels, sondern um die Förderung der regionalen Wirtschaft und des Tourismus, sagt er. Welche Chancen Hilberts Plan hat, ist unklar.

Anlässe für Shoppingsonntage vorhanden

„Wir müssen uns noch mit unseren Partnern beraten“, sagte Linke-Fraktionschef André Schollbach am Montag. Seine Partner, das sind die Grünen und die SPD. Mit den Stimmen von Rot-Grün-Rot hatte der Stadtrat die stadtweiten Shoppingsonntage im Dezember 2014 abgelehnt. Die Linke betonte damals, der Sonntag als ein Tag der Ruhe dürfe nicht von Kommerz und Konsum überschattet werden. Außerdem fehlte ihr ein konkreter Anlass, um die Geschäfte zu öffnen. Das ist laut aktueller Rechtsprechung zwingend nötig. Demnach muss eine Veranstaltung interessant genug sein, um einen Großteil der Besucher anzulocken – nicht die offenen Geschäfte. Diese Anlässe gibt es in diesem Jahr, so Hilbert. Dresden ist 2016 turnusmäßig Gastgeber für die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit. Dazu werden rund 500 000 Gäste erwartet. Die beiden anderen Sonntage liegen in der Zeit des Striezelmarktes, der jedes Jahr bis zu 2,5 Millionen Besucher anlockt.

Nicht nur das Citymanagement begrüßt Hilberts Vorschlag. „Auch ich stehe voll dahinter“, sagt Gordon Knabe, der den Elbepark führt. Sozusagen als Ausgleich für den Wegfall der stadtweiten Shoppingsonntage erlaubte der Stadtrat den Läden in der City, am zweiten Adventssonntag zu öffnen. Der Elbepark beispielsweise musste an diesem Tag geschlossen bleiben, er liegt am Stadtrand. „Ich hoffe nun auf ein Umdenken und Umlenken“, sagt Knabe. Bei den vom Oberbürgermeister genannten Festen hätte der Handel schon fast die Verpflichtung, zu öffnen – allein der Versorgung wegen.

FDP unterstützt Bürgerentscheid

Befürworter der Einkaufssonntage ist auch die FDP. „Der Vorschlag der Stadtverwaltung ist richtig und gut“, sagt Fraktionschef Holger Zastrow. In Dresden müsse doch auch funktionieren, was in den SPD-geführten Großstädten Leipzig und Chemnitz problemlos geht. Auch einem Bürgerentscheid, wie ihn der Linke-Chef am Sonnabend in der Sächsischen Zeitung gefordert hat, steht Zastrow offen gegenüber: „Von uns aus kann es sofort losgehen.“ Als letzte Rettung der Einkaufssonntage hatten FDP und CDU einen Bürgerentscheid im vergangenen Frühjahr unterstützt. Der Versuch, den Beschluss von Rot-Grün-Rot so zu kippen, scheiterte mangels Stimmen.

Am Mittwoch berät zunächst der Ausschuss für Wirtschaftsförderung über die Einkaufssonntage. Selbst wenn sich der Stadtrat im Februar oder März Hilberts Vorschlag anschließt, so käme der Beschluss für Dresdens Händler schon fast zu spät. Ein reichliches Jahr haben die Planungen in der Vergangenheit in Anspruch genommen, sagt Citymanager Jürgen Wolf. „Budgets müssen eingeplant werden und die Touristiker brauchen so viel Zeit, um die Sonntage mit in die Reisekataloge zu bekommen.“ Auch der Elbepark drängt auf eine schnelle Entscheidung. Werbung werde nicht nur in Dresden und im Umland geschaltet, sondern auch in Tschechien, sagt Gordon Knabe.

Zudem gibt es Gegner der Einkaufssonntage: Das katholische Bistum Dresden-Meißen hat der Stadt schriftlich erklärt, dass es an seiner ablehnenden Position festhält. Das betreffe jeden Sonntag. Die Gewerkschaft Verdi hat sich nicht zu den Plänen der Stadt geäußert. Die ablehnende Haltung sei aber bekannt.