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Neuer Stadtrat kippt Bad-Entscheid

Hohnstein soll doch in sein Freibad investieren. Dafür gibt es plötzlich eine Mehrheit.

Geldregen fürs Freibad Hohnstein? Anders als noch vor wenigen Wochen will die Stadt nun Fördermittel beantragen.
Geldregen fürs Freibad Hohnstein? Anders als noch vor wenigen Wochen will die Stadt nun Fördermittel beantragen. © Dirk Zschiedrich

Manchmal führen Unterschriftensammlungen und Bürgereinwände eben doch zum Erfolg. 

Der neu gewählte Hohnsteiner Stadtrat hat am Mittwochabend in seiner ersten Sitzung einer solchen Einwendung stattgegeben – und damit eine Entscheidung des alten Stadtrats vom Ende Juni faktisch aufgehoben. Es geht um Investitionen in das städtische Freibad in Hohnstein und die dafür erhofften Fördermittel in sechsstelliger Höhe.

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Der alte Stadtrat hatte sich in seiner letzten Sitzung überraschend mehrheitlich gegen umfangreiche Investitionen in das Stadtbad ausgesprochen. Eine bereits im Haushaltsplan eingepreiste sechsstellige Summe für eine umfangreiche Sanierung des Freibad wurde gestrichen. Finanziert werden sollte das Ganze über das Förderprogramm „Vitale Dorfkerne“, mit dem der Freistaat zum ersten Mal seit gut zwei Jahrzehnten eine Unterstützung für kommunale Bäder in Aussicht stellt. Die Stadtverwaltung hatte sich hier Chancen ausgerechnet und wollte 139.000 Euro Fördermittel abfassen. 

Eine Mehrheit im Stadtrat sprach sich jedoch dagegen aus – hauptsächlich auf Betreiben der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV). Sie fürchtete vor allem die Zweckbindung, die mit den Fördermitteln einhergeht. Zwölf Jahre lang darf das Freibad dann nicht angetastet werden. Die Unabhängige Wählervereinigung hatte jedoch 2014 schon einmal die Privatisierung des Bades angeregt.

Am Mittwochabend nun die Kehrtwende. Eine knappe Mehrheit von sechs zu fünf Stimmen im neu gewählten Stadtrat sprach sich für die Investitionen ins Freibad aus. Die Stadt soll demnach sowohl für das Erlebnisbad in Rathewalde als auch für das Freibad in Hohnstein die Fördermittel beantragen. Ausgelöst wurde die neuerliche Abstimmung durch eine Einwendung gegen den öffentlich ausgelegten Haushaltsplan. 

Die hatte ausgerechnet Stadtrat Hendrik Lehmann von der Unabhängigen Wählervereinigung initiiert und dafür Unterschriften gesammelt. Bei der Abstimmung galt er deshalb als befangen und durfte nicht mit stimmen. Es reichte trotzdem. CDU-Fraktionschef Stefan Thunig hatte zuvor seine frühere Kritik erneuert: Wenn die Stadt die Fördermittel nicht beantrage, wirke das wie ein Verabschieden vom Bad auf lange Sicht. „Wir berauben uns da einer Chance“, sagte Thunig.

Die Gegenrede lieferte Ralph Lux von der Unabhängigen Wählervereinigung. „Das Bad ist auch ohne die Förderung nicht in seiner Existenz gefährdet.“Er sieht dringendere Aufgaben, denen sich Hohnstein widmen muss: Burg, Straßenbau, Feuerwehr.

Bürgermeister Daniel Brade (SPD) hatte zuvor erklärt, dass das Bad keineswegs geschlossen werden sollte. Einen fünfstelligen Eigenanteil hätte Hohnstein ohnehin investiert. Ob die erhofften Fördermittel nun tatsächlich fließen, ist keineswegs sicher. Die Stadt wird sie jetzt für das Freibad Hohnstein und das Erlebnisband Rathewalde beantragen. Es kann aber durchaus sein, dass nur eines der beiden Bäder der Kommune berücksichtigt wird.

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