Von Heike Stumpf

Was gut gemeint war, bringt zumindest einem Stadtrat der CDU-Fraktion jetzt zusätzliche Arbeit. Denn einer der Männer wird in den sauren Apfel beißen müssen und in beiden beschließenden Ausschüssen mitarbeiten, die es in Roßwein gibt. Dabei war alles ganz anders gedacht.

Bisher war geregelt, dass die Ausschüsse neun Mitglieder haben. So stand es in der Hauptsatzung. Nach der Kommunalwahl ist der Kreis der Stadträte auf 22 geschrumpft. Deshalb hatten Peter Krause für Die Linke, Steffen Zaspel für die Wählervereinigung Niederstriegis-Roßwein und Uwe Hachmann für die SPD-Fraktion beantragt, die Hauptsatzung zu ändern. Jeweils elf Mitglieder sollen im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Ausschuss für Technik, Umwelt, Kultur und Soziales mitarbeiten. So könnte sich jeder Stadtrat in einem der beiden Ausschüsse einbringen.

Dieses Anliegen haben alle Abgeordneten zu ihrer konstituierenden Sitzung mitgetragen und den Beschluss gefasst, die Zahl der Ausschussmitglieder zu erhöhen. Doch aufgegangen ist die Rechnung trotzdem nicht, da die Zusammensetzung der Ausschüsse der Mandatsverteilung im Stadtrat entsprechen muss. Das bedeutet, auf die CDU mit erreichten elf Sitzen im Rat entfallen in beiden Ausschüssen je sechs Sitze – einer mehr als Mandatsträger. Die Linke und die Bürgerwählergemeinschaft bekommen jeweils zwei Sitze in jedem Ausschuss. Das geht genau auf, weil die Partei und die Wählergemeinschaft vier Vertreter in den Rat gebracht haben. Bei der SPD klappt das wieder nicht. Ihr steht je ein Sitz in jedem Ausschuss zu, doch drei Männer sind für die SPD in den Stadtrat gewählt worden.

„Deshalb haben wir angeboten, einen Platz in einem der Ausschüsse für die SPD zur Verfügung zu stellen“, sagte der bisherige Fraktionschef der CDU Siegfried Barth. Er zeigte sich ein wenig enttäuscht darüber, dass die Sozialdemokraten von diesem Angebot nun doch keinen Gebrauch machen wollen und einer der CDU-Abgeordneten stattdessen mehr Arbeit hat. Wer das sein wird, darauf haben sich die Mitglieder dieser Fraktion noch nicht verständigt. Die SPD will auf den zusätzlichen Sitz im Ausschuss aus Zeitgründen verzichten. Das hat die Diskussion unter den Mandatsträgern dieser Partei ergeben.

Bis Mitte August müssen die Vorschläge zur Besetzung der Ausschüsse im Rathaus vorliegen. Neu ist, dass sich jeder Stadtrat fraktionsübergreifend von einem anderen Abgeordneten vertreten lassen kann. Das ist eine weitere Änderung in der Roßweiner Hauptsatzung. Sie wird im August in Kraft treten.