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Niesky

Niesky kürzt beim Straßenausbau

Mit dem Abschaffen der Beiträge muss die Stadt neu rechnen. Wo wird noch gebaut, wo nicht?

Symbolbild
Symbolbild © SZ/Archiv

Mit den Folgen des Abschaffens der Straßenausbaubeitragssatzung durch den Stadtrat muss jetzt nicht nur die Stadt Niesky klar kommen. Auch die Anwohner von Goethe- und Herderstraße sind unmittelbar davon betroffen. Ihnen war versprochen worden, dass beide Straßen in diesem Jahr grundhaft ausgebaut werden. Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann sagt auf Nachfrage der SZ, dass es in diesem Jahr definitiv nichts mehr wird. „Die Finanzierung muss neu gerechnet werden, weil die Stadt den ganzen Eigenanteil übernehmen muss. Die eingereichten Fördermittelanträge basieren noch auf einer Beteiligung der Grundstückseigentümer“, erklärt die Oberbürgermeisterin.

Gegenwärtig ist die Stadt dabei, den Haushalt für 2020 zu planen. Inwieweit die Goethe- und Herderstraße ihre finanzielle Berücksichtigung darin finden, das kann Beate Hoffmann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sagen. „Im Mai wird der Etat in den Ausschüssen diskutiert mit dem Ziel, ihn vom Stadtrat im Juni beschließen zu lassen.“ Welche Investitionen sich die Stadt danach leisten kann, hängt von vielen Faktoren ab, auch davon, was die Stadt auf der Einnahme-Seite verbuchen kann.

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Sachgebietsleiter Enrico Bachmann ergänzt, dass die Eigenmittel der Stadt das eine Problem sind. Das andere liegt beim Fördermittelgeber, also dem Land Sachsen. Denn das Straßenbauprogramm, mit dem auch Niesky seine Straßen fördern lässt, ist überzeichnet. Das hat zur Folge, dass der Freistaat jeder Kommune nur eine Maßnahme im Straßenbau fördert. Für Niesky wird es der Ausbau der Straße von See bis zur Zeche sein. „Der Antrag ist gestellt, die Eigenmittel eingeplant. Nun warten wir auf die Zusage“, sagt Bachmann. Der Ausbau ist für dieses Jahr vorgesehen.

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