Von Claus Wöhle

Das nächste Nieskyer Stadtfest wird es vom 5. bis 7. September 2003 geben. So jedenfalls wurde es am Montagabend auf der Stadtratssitzung verkündet, als über die verkaufsoffenen Sonn- und Werktage im kommenden Jahr diskutiert wurde. Ein wenig Trotz schwang in der Bekanntgabe mit; hatte doch die Stadt Görlitz ihr Altstadtfest einfach auf den eigentlich von Niesky favorisierten 30. August gelegt, ohne Nieskyer Pläne auch nur zur Kenntnis zu nehmen. Ein Brief der Nieskyer an den Görlitzer Oberbürgermeister Rolf Karbaum war bis Montagabend unbeantwortet geblieben.

Zu vier Terminen wird die Kreisstadt veränderte Ladenöffnungszeiten beantragen. Sie müssen noch vom Kreistag genehmigt werden. Der erste Termin ist Sonntag, der 27. April. Er fällt in das Nieskyer Frühlingsfest, das vom 25. bis 27. April dauert. Zum Sommerfest sollen am 21. Juni die Geschäfte bis 21 Uhr öffnen dürfen. Der dritte Termin betrifft da bereits genannte Stadtfest im September, und auch zum Weihnachtsmarkt am 30. November soll es einen verkaufsoffenen Sonntag geben. Jeweils von 13 bis 18 Uhr dürfen an den Sonntagen dann die Geschäfte öffnen.

2004 will die Stadt ihr Fest eventuell wieder vor das Görlitzer Altstadtfest legen. Die nötigen Erfahrungen müssten allerdings 2003 erst gesammelt werden.

Per Beschluss geändert und neu gefasst wurde die Abwasserbeitragssatzung der Stadt Niesky. Nach mehreren allgemein gültigen Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen, so Bauamtsleiter Enrico Bachmann, machte sich das notwendig. Den Stadträten lag die erste Stufe einer vollständigen Überarbeitung vor und bekam ihre Zustimmung. Interessant für die Bürger, sagte Bürgermeister Wolfgang Rückert, sei lediglich die Tatsache, dass sich für sie deswegen absolut nichts ändere.

Für den Dezember-Stadtrat wurde beschlossen, im nichtöffentlichen Teil über das Thema Rechtsextremismus in Niesky zu diskutieren. Eine Bitte der Stadträtin Christine Lorenz, sofort damit zu beginnen, fand kein Gehör. Ein Antrag der PDS-Fraktion, das öffentlich zu tun, wurde mehrheitlich abgelehnt.