Sehr hoffnungsvoll sieht die Lage für die Hutberg-Anrainer derzeit nicht aus. Die Deutsche Funkturm GmbH (DFMG) hat es abgelehnt, über Alternativstandorte für den geplanten Funknetzturm auf dem Hutberg zu diskutieren. Darüber informierte Bürgermeister Roland Dantz jetzt die Stadträte. Eigentlich wollte die Stadt, die seit längerem vertraglich an die DFMG-Pläne gebunden ist, nach den Bürgerprotesten bezüglich einer befürchteten Strahlenbelastungen das Problem im Guten lösen. Dies scheint nun vom Tisch zu sein. Jetzt, so Dantz, werde man sich anwaltlichen Rat einholen müssen. Hoffnung habe man, dass das Vertragspapier womöglich gegen Bestimmungen des BGB verstoßen könnte, weil nur einer Seite ein Kündigungsrecht eingeräumt worden ist – nämlich der DFMG. Man wolle mindestens eine Vertragsanpassung, die der Stadt eine Kündigungsrecht innerhalb von 15 Jahren ermöglicht. Aus den Reihen der Stadträte wurde auch die Möglichkeit erläutert, gleich das ganze Vertragswerk anzufechten. Auch wurde angefragt, ob sich die Bürgerinitiative am möglichen juristischen Hickhack nicht auch kostenseitig beteiligen sollte. (SZ)
- Lokales
- Dynamo
- Sachsen
- Politik
- Wirtschaft
- Feuilleton
- Deutschland & Welt
- Sport
- Leben & Stil
- Podcasts
- Beilagen und Magazine
- Rätsel
- Stars im Strampler
-
Unternehmenswelten
- Unternehmenswelten
- #AusDemHerzenDerStadt
- Bombastus-Werke AG
- City-Apotheken Dresden
- DDV Lokal
- Elbgalerie Riesa
- EVENTS! - Live in Riesa erleben
- HOLDER - Fachgroßhandel
- Kochsternstunden
- Küchen-Profi-Center Hülsbusch
- Küchenzentrum Dresden
- LandMAXX - Baumärkte und Baustoffzentren
- Media Logistik
- Multimöbel
- njumii – Das Bildungszentrum des Handwerks
- Reisebüro Maertens
- Schlösserland Sachsen - voller Highlights und Zauber
- Staatliche Studienakademie Bautzen
- StadtApotheken Dresden
- sz-Reisen
- Technische Universität Dresden
- VARO Direct
- Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien
- Zoo Dresden
- Themenwelten
- Login
- Registrieren
- Merkliste
- Meine Rechnungen
- Mein Abo
- Passwort ändern
- Abmelden
- Abo
- E-Paper
- Newsletter
- Push-Mitteilungen
- Impressum
-
Portale & Anzeigen
- Portale & Anzeigen
-
Portale
- Augusto-Sachsen
- DAWO-Dresden
- SZ Card
- SZ Immo
- SZ Jobs
- SZ Lebensbegleiter
- SZ Partnersuche
- SZ Pinnwand
- SZ Trauer
- Wirtschaft-in-Sachsen
-
Anzeigen
- Anzeige schalten
- Mediadaten
- Shops